Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Treptow-Köpenick

- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters

Ich bitte ausdrücklich um die postalische Benachrichtigung dieser Bereitstellung der angeforderten Dokumente. Sollte Ihnen das nicht möglich sein, ist auch der elektronische Datenübertragungsverkehr per Mail möglich. Diesbezüglich erwarte ich entsprechend eine vorzeitige Benachrichtigung und Empfangsbestätigung dieser Schriftzeilen.
Entsprechend ist meine Frisetzung dieser Erfüllung bis zum 07.11. 2016 gesetzt, die auch in der vorherigen Anfrage bezüglich der aktuelle Zielvereinbarung diese Frist erteilt wurde.
Für beide Anfragen ist die monatliche Frist zu wahren, ab dem heutigen Datum, den 21.10.2016.
Die inhaltliche Zusammensetzung welche die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters Berlin Treptow-Köpenick mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland, in diesem Fall Berlin betreffen, ist auch in dieser Anfrage mit einzuknüpfen. Mein Anliegen ist deutlich diesem zu entnehmen. Das Informationsfreiheitsgesetz, das Verbraucherinformationsgesetz Bund und das Umweltinformationsgesetz Bund, sowohl das Grundgesetz sind hier von Ihrer Seite aus in Erfüllung gegenüber dem Bürger, somit mir Folge zu leisten.
Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit.
Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-teamarbeithamburg/#nachricht-48696)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    21. Oktober 2016
  • Frist
    22. November 2016
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Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Frag das Jobcenter“ gestellt.

Heike Brückner
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche derz…
An Jobcenter Berlin Treptow-Köpenick Details
Von
Heike Brückner
Betreff
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Treptow-Köpenick [#18420]
Datum
21. Oktober 2016 10:37
An
Jobcenter Berlin Treptow-Köpenick
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Ich bitte ausdrücklich um die postalische Benachrichtigung dieser Bereitstellung der angeforderten Dokumente. Sollte Ihnen das nicht möglich sein, ist auch der elektronische Datenübertragungsverkehr per Mail möglich. Diesbezüglich erwarte ich entsprechend eine vorzeitige Benachrichtigung und Empfangsbestätigung dieser Schriftzeilen. Entsprechend ist meine Frisetzung dieser Erfüllung bis zum 07.11. 2016 gesetzt, die auch in der vorherigen Anfrage bezüglich der aktuelle Zielvereinbarung diese Frist erteilt wurde. Für beide Anfragen ist die monatliche Frist zu wahren, ab dem heutigen Datum, den 21.10.2016. Die inhaltliche Zusammensetzung welche die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters Berlin Treptow-Köpenick mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland, in diesem Fall Berlin betreffen, ist auch in dieser Anfrage mit einzuknüpfen. Mein Anliegen ist deutlich diesem zu entnehmen. Das Informationsfreiheitsgesetz, das Verbraucherinformationsgesetz Bund und das Umweltinformationsgesetz Bund, sowohl das Grundgesetz sind hier von Ihrer Seite aus in Erfüllung gegenüber dem Bürger, somit mir Folge zu leisten. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit. Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-teamarbeithamburg/#nachricht-48696)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Heike Brückner <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Heike Brückner << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Heike Brückner
Jobcenter Berlin Treptow-Köpenick
Unterlagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz; hier: Geschäftsanweisungen, Fachaufsichtskonzept, Fachkonzept Sel…
Von
Jobcenter Berlin Treptow-Köpenick
Betreff
Unterlagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz; hier: Geschäftsanweisungen, Fachaufsichtskonzept, Fachkonzept Selbständige, Verfahrensverzeichnis für jedermann
Datum
17. November 2016 17:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Brückner, die gewünschten Unterlagen werden auf Grund der Dateigröße in mehreren Sendungen an Sie übersandt. Der Bescheid nach dem IFG mit der beigefügten Zielvereinbarung folgt per Post.Das ist hier die erste Sendung. Mit freundlichen Grüßen
Jobcenter Berlin Treptow-Köpenick
Unterlagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz; hier: Dienstvereinbarungen Sehr geehrte Frau Brückner, in diese…
Von
Jobcenter Berlin Treptow-Köpenick
Betreff
Unterlagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz; hier: Dienstvereinbarungen
Datum
17. November 2016 17:13
Status
Sehr geehrte Frau Brückner, in dieser zweiten und letzten Sendung sind die Dienstvereinbarungen enthalten. Mit freundlichen Grüßen

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Jobcenter Berlin Treptow-Köpenick
Noch eine Unterlage im Nachgang - IFG Sehr geehrte Frau Brückner, die anliegende Prozessbeschreibung wird an Si…
Von
Jobcenter Berlin Treptow-Köpenick
Betreff
Noch eine Unterlage im Nachgang - IFG
Datum
22. November 2016 08:28
Status
Sehr geehrte Frau Brückner, die anliegende Prozessbeschreibung wird an Sie übersandt. Für die verspätete Zusendung bitte ich um Entschuldigung. Mit freundlichen Grüßen