Weisungen Sanktionen sowie Meldepficht

Anfrage an: Jobcenter Leipzig

- alle hausinternen Weisungen und Arbeitshilfen zu den Themen „Sanktionen“ sowie „Meldepflicht“

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. Mai 2023
  • Frist
    10. Juni 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle hausinternen Weisungen und Arb…
An Jobcenter Leipzig Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Weisungen Sanktionen sowie Meldepficht [#278377]
Datum
8. Mai 2023 18:48
An
Jobcenter Leipzig
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle hausinternen Weisungen und Arbeitshilfen zu den Themen „Sanktionen“ sowie „Meldepflicht“
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 278377 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/278377/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Jobcenter Berlin Neukölln
Guten Tag, Ihre E-Mail an Ihr Jobcenter ist eingegangen, wird geprüft und bearbeitet. Da Sie sich per E-Mail an u…
Von
Jobcenter Berlin Neukölln
Betreff
RE: Weisungen Sanktionen sowie Meldepficht [#278377] [MSG-10776584]
Datum
8. Mai 2023 18:48
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag, Ihre E-Mail an Ihr Jobcenter ist eingegangen, wird geprüft und bearbeitet. Da Sie sich per E-Mail an uns gewandt haben, gehen wir davon aus, dass Sie mit dieser Nachricht per E-Mail einverstanden sind. Wir weisen darauf hin, dass eine individuelle Kommunikation über E-Mails aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht stattfinden kann, da diese nicht verschlüsselt ist. Nutzen Sie zur weiteren Kommunikation gerne unsere Online-Angebote. Unter www.jobcenter.digital können Sie uns auf sicherem Wege Anträge oder Nachrichten zusenden. Mit freundlichen Grüßen

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Jobcenter Leipzig
Ihr Antrag nach dem Informationsgesetz vom 08.05.2023 Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf…
Von
Jobcenter Leipzig
Betreff
Ihr Antrag nach dem Informationsgesetz vom 08.05.2023
Datum
16. Mai 2023 12:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach dem IFG zu den amtlichen Informationen des Jobcenter Leipzig zu den Themen Meldepflicht und Sanktionen und übersende Ihnen beiliegende Dokumente: Meldepflicht: Die fachlichen Weisungen zu § 59 SGB II in Verbindung mit § 309 SGB III der Bundesagentur für Arbeit finden Sie unter folgendem Link: https://www.arbeitsagentur.de/datei/dok_ba015893.pdf weiterführende Weisungen des Jobcenters Leipzig im Anhang Sanktionen: Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit: https://www.arbeitsagentur.de/datei/fw-sgb-ii-31-31b_ba015902.pdf weiterführende Weisungen des Jobcenter im Anhang. Mit freundlichen Grüßen