Weisungen zu Aufenthaltstgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug

sämtliche interne Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden des Innenministeriums in Bezug auf das Aufenthaltsgesetz, das Asylgesetz und den Familiennachzug an die Ausländerbehörden im Jahr 2016, 2017, 2021 und 2022

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. Juni 2022
  • Frist
    12. Juli 2022
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Vera Deleja-Hotko
Vera Deleja-Hotko
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche int…
An Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz Details
Von
Vera Deleja-Hotko
Betreff
Weisungen zu Aufenthaltstgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250934]
Datum
9. Juni 2022 12:22
An
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche interne Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden des Innenministeriums in Bezug auf das Aufenthaltsgesetz, das Asylgesetz und den Familiennachzug an die Ausländerbehörden im Jahr 2016, 2017, 2021 und 2022
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Vera Deleja-Hotko Anfragenr: 250934 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/250934/ Postanschrift Vera Deleja-Hotko << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Vera Deleja-Hotko
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
AW: Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250934] II 6-01a01.23-04-22/019 Sehr geehrt…
Von
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Betreff
AW: Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250934]
Datum
30. August 2022 09:18
Status
Anfrage abgeschlossen
II 6-01a01.23-04-22/019 Sehr geehrte Frau Deleja-Hotko, mit E-Mail vom 9. Juni 2022 haben Sie nach § 80 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) beantragt, ihnen alle Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen und Leitfäden des HMdIS für die Ausländerbehörden in Bezug auf das Aufenthaltsgesetz, das Asylgesetz und den Familiennachzug in den Jahren 2016, 2017, 2021 und 2022 zu senden. Die Prüfung Ihres Antrags hat ergeben, dass in dem angegebenen Zeitraum 28 entsprechende Regelungen ergangen sind. Den Erlass zur Auszahlung von Handgeld bei Rückführungsmaßnahmen vom 2. Februar 2016, der sich an die Ausländerdezernate der hessischen Regierungspräsidien richtet, haben Sie bereits aufgrund des Antrags auf Informationszugang vom 13. Juni 2022 mit Bescheid vom 27.06.2022 (Az. II 6-01a01.23-04-22/020) erhalten; dieser wird nicht erneut übersandt. Die verbleibenden 27 Regelungen umfassen 49 Dokumente, die als pdf-Dateien übersendet werden. Aufgrund der Anzahl und Größe der Dateien erhalten Sie diese in vier gesonderten E-Mails. Ich bitte dafür um Verständnis. Diesem Bescheid sind 13 Dateien (12, 4 MB) als Teile 1 der Anlagen beigefügt. Mit freundlichen Grüßen
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
AW: Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250934] II 6-01a01.23-04-22/019 Sehr geehrt…
Von
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Betreff
AW: Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250934]
Datum
30. August 2022 09:26
Status
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
AW: Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250934] II 6-01a01.23-04-22/019 Sehr geehrt…
Von
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Betreff
AW: Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250934]
Datum
30. August 2022 09:30
Status

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AW: Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250934] II 6-01a01.23-04-22/019 Sehr geehrt…
Von
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Betreff
AW: Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250934]
Datum
30. August 2022 09:31
Status

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