Welche Hilfen hat Deutschland Italien in der Corona Krise geboten

Anfrage an: Bundesrat

Welche Hilfen hat Deutschland, Italien in der Corona Krise (momentane Lage) bereitgestellt?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    23. März 2020
  • Frist
    25. April 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Hilfen hat D…
An Bundesrat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Welche Hilfen hat Deutschland Italien in der Corona Krise geboten [#183209]
Datum
23. März 2020 14:39
An
Bundesrat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Welche Hilfen hat Deutschland, Italien in der Corona Krise (momentane Lage) bereitgestellt?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183209 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183209 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesrat
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach den Hilfen, die Deutschland Italien in der Corona-…
Von
Bundesrat
Betreff
AW: Welche Hilfen hat Deutschland Italien in der Corona Krise geboten [#183209]
Datum
31. März 2020 13:26
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach den Hilfen, die Deutschland Italien in der Corona-Krise bereitgestellt hat. Es handelt sich bei dieser Information nicht um eine amtliche Information, die dem Bundesrat zur Verfügung steht. Der zuständige Außenminister hat sich zu Hilfeleistungen an Italien wie folgt geäußert: https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/maas-corriere-covid-19/2328986 Ich bitte mitzuteilen, ob Sie auf einer formellen Bescheidung Ihres Antrages bestehen. Diese würde voraussichtlich negativ ausfallen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ...Danke für Ihre Antwort, von weiteren Anfragen nehme ich Abstand. Mit freundliche…
An Bundesrat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Welche Hilfen hat Deutschland Italien in der Corona Krise geboten [#183209]
Datum
31. März 2020 14:42
An
Bundesrat
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ...Danke für Ihre Antwort, von weiteren Anfragen nehme ich Abstand. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183209 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183209

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesrat
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Bundesrat
Betreff
Betreff versteckt
Datum
31. März 2020 14:42
Status

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.