Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V14 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 20. November 2021 Sehr Antragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 20. November 2021 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V14 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in da ich mir nicht sicher bin, ob Sie diese E-Mail erreicht hat, übersende ich sie sicherheitshalber erneut: BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V14 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 20. November 2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 20. November 2021 (Bezug), um Sie über den Bearbeitungsstand zu unterrichten. Mit Blick auf die Überschreitung der in § 7 Abs. 5 S. 2 IFG benannten Monatsfrist bitte ich Sie um Entschuldigung. Aktuell dauert die Bearbeitung Ihres Anliegens noch an, da interne Prüfungen und Abstimmungen erforderlich sind und zudem urlaubsbedingte Abwesenheiten bestehen. Ich bitte Sie daher noch um etwas Geduld und bedanke mich für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V14 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 20. November 2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 20. November 2021 (Bezug). Hierzu kann ich Ihnen Folgendes zu Ihren Fragen mitteilen: 1. Welche Teststrategie/n verfolgt/e die Bundeswehr für Sars-CoV-2? Die Bundeswehr orientiert sich hinsichtlich der Testung an der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung, im Rahmen dessen wurden in der Vergangenheit mindestens zwei Tests pro Woche als Arbeitgebertestung angeboten. Mit Inkrafttreten von der 3G - Regelung am Arbeitsplatz wurde auch dies in der Bundeswehr umgesetzt. Im Rahmen der Integration in das zivile Gesundheitssystem erfolgt an den Bundeswehrkrankenhäusern eine Testung gemäß den Vorgaben der jeweiligen Länderverordnungen (z.B. arbeitstägliche Testung ungeimpfter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter). Darüber hinaus finden Testungen vor der Verlegung in den Auslandseinsatz statt. Auch vor einer Wiedereinreise nach Deutschland erfolgt eine Testung nach nationalen Vorgaben und/ oder den Vorgaben der Gastländer. Bei Auftreten von Symptomen erfolgt eine Testung im Rahmen der truppenärztlichen Behandlung gemäß den Empfehlungen des RKI. 2. Welche Tests verwendet/e die Bundeswehr? Bitte schlüsseln Sie auf nach: *Beschaffung der Testkits (beginnend mit dem ältesten Datum hin zum aktuellsten Datum) *Testkit (nach Hersteller, Name und Verfahren geordnet) *Anzahl der durchgeführten Testkits (nach Zeit, Verfahren, Altersgruppen und Ergebnis geordnet) Dem BMVg liegen aufgrund der teilweise erfolgten dezentralen Beschaffung sowie der Vielzahl der Stellen und Einrichtungen, an denen Tests mit unterschiedlichen Verfahren durchgeführt werden, keine Erkenntnisse über die unterschiedlichen verwendeten Testkits in der Truppe, den regionalen Sanitätseinrichtungen und den Bundeswehrkrankenhäusern vor. Auch eine Liste über die Anzahl der durchgeführten Tests und Ergebnisse wird nicht geführt. 3. Mit welchem/n Labor/en arbeitet die Bundeswehr zur Eindämmung der Sars-CoV-2 Pandemie zusammen? Die Bundeswehr verfügt an den Bundeswehrkrankenhäusern sowie am Standort München über eigene Labore. Darüber hinaus arbeiten die regionalen Sanitätseinrichtungen mit einer Vielzahl verschiedener regionaler Labore zusammen. Das BMVg verfügt nicht über eine Liste aller Labore, die dabei in Anspruch genommen werden. Ich hoffe, dass die vorgenannten Informationen bei der Beantwortung Ihrer Fragestellung behilflich sind. Ich entschuldige mich für die lange Bearbeitungsdauer. Mit freundlichen Grüßen