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wer veranlasste, auf Grund welcher Weisungen , wann konkret . aus welchen Gründen die Sperrung der D-E -Mail -Adresse des Berliner Sozialgerichtes ?

wer veranlasste, auf Grund welcher Weisungen , wann konkret . aus welchen Gründen die Sperrung der D-E -Mail -Adresse des Berliner Sozialgerichtes
<<E-Mail-Adresse>>?

Welche Weisungen, Anordnungen Rechtgrundlagen fanden hierbei eine Anwendung?
Wie lautet konkret die neue D - E -Mail Adresse des Berliner Sozialgerichtes und des Senators für Justiz in Berlin?

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    10. Januar 2020
  • Frist
    12. Februar 2020
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden…
An Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
wer veranlasste, auf Grund welcher Weisungen , wann konkret . aus welchen Gründen die Sperrung der D-E -Mail -Adresse des Berliner Sozialgerichtes ? [#173797]
Datum
10. Januar 2020 01:15
An
Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
wer veranlasste, auf Grund welcher Weisungen , wann konkret . aus welchen Gründen die Sperrung der D-E -Mail -Adresse des Berliner Sozialgerichtes <<E-Mail-Adresse>>? Welche Weisungen, Anordnungen Rechtgrundlagen fanden hierbei eine Anwendung? Wie lautet konkret die neue D - E -Mail Adresse des Berliner Sozialgerichtes und des Senators für Justiz in Berlin?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 173797 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/173797 Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte<Information-entfernt> meine Informationsfreiheitsanfrage „wer veranlasste, auf Grund welcher W…
An Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: wer veranlasste, auf Grund welcher Weisungen , wann konkret . aus welchen Gründen die Sperrung der D-E -Mail -Adresse des Berliner Sozialgerichtes ? [#173797]
Datum
12. Februar 2020 11:46
An
Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<Information-entfernt> meine Informationsfreiheitsanfrage „wer veranlasste, auf Grund welcher Weisungen , wann konkret . aus welchen Gründen die Sperrung der D-E -Mail -Adresse des Berliner Sozialgerichtes ?“ vom 10.01.2020 (#173797) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 173797 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/173797

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Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
WG: Wer verlasste, auf Grund welcher Weisung, wann konkret, aus welchen Gründen die Sperrung der De-Mail-Adresse d…
Von
Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
Betreff
WG: Wer verlasste, auf Grund welcher Weisung, wann konkret, aus welchen Gründen die Sperrung der De-Mail-Adresse des Berliner Sozialgerichts? [#173797]
Datum
13. Februar 2020 16:10
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
3,1 KB


Sehr geehrte<Information-entfernt> wir kennen uns ja schon aus vorangegangener Korrespondenz, in der es auch um das Thema De-Mail ging. Sicherlich erinnern Sie sich. Ich habe Ihre Anfrage heute erhalten und kann Ihnen nur mitteilen, dass hier nichts von einer Sperrung der De-Mail-Adresse des Berliner Sozialgerichts bekannt ist. Ob vielleicht zum damaligen Zeitpunkt (10.01.2020?) eine (zeitweise) technische Störung vorlag, die ein Erreichen des Gerichts nicht möglich machte, lässt sich jetzt nachträglich nicht mehr feststellen. Beste Grüße
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