Werbemittel

1) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, welche (Werbe-)Artikel im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit in Ihrer Behörde vorhanden sind oder waren (z. B. bedruckte Stoffbeutel, USB-Sticks, o. ä.)

2) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, wie diese Werbeartikel genutzt bzw. ausgegeben werden (z. B. Ausbildungsmessen, Öffentlichkeitstage, o. ä.)

3) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, wie ein Bürger solche Artikel aus Ihrem Hause erhalten kann (z. B. kostenfreie Bestellmöglichkeiten im Netz)

Bitte antworten Sie auf diese Anfrage ausschließlich als Antwort auf diese E-Mail. Sollten Sie eine rechtssichere Zustellmethode benötigen, nutzen Sie bitte die Faxnummer am Ende dieser E-Mail. Bitte vermeiden Sie aus Umweltgründen Briefpost. Ich bestätige gern den Eingang eines Schreibens per E-Mail.
Vielen Dank!

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    31. Januar 2023
  • Frist
    4. April 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Gemeinde Neubiberg, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Gut…
An Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Werbemittel [#269163]
Datum
31. Januar 2023 17:04
An
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wird verschickt...
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Gemeinde Neubiberg, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, welche (Werbe-)Artikel im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit in Ihrer Behörde vorhanden sind oder waren (z. B. bedruckte Stoffbeutel, USB-Sticks, o. ä.) 2) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, wie diese Werbeartikel genutzt bzw. ausgegeben werden (z. B. Ausbildungsmessen, Öffentlichkeitstage, o. ä.) 3) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, wie ein Bürger solche Artikel aus Ihrem Hause erhalten kann (z. B. kostenfreie Bestellmöglichkeiten im Netz) Bitte antworten Sie auf diese Anfrage ausschließlich als Antwort auf diese E-Mail. Sollten Sie eine rechtssichere Zustellmethode benötigen, nutzen Sie bitte die Faxnummer am Ende dieser E-Mail. Bitte vermeiden Sie aus Umweltgründen Briefpost. Ich bestätige gern den Eingang eines Schreibens per E-Mail. Vielen Dank!
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde Neubiberg (Informationsfreiheitssatzung Gemeinde Neubiberg). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269163 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269163/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihren Antrag vom 31. Januar 2023 mit dem Betreff „Werbemittel“. Angesichts di…
Von
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Betreff
WG: Werbemittel [#269163]
Datum
2. Februar 2023 15:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihren Antrag vom 31. Januar 2023 mit dem Betreff „Werbemittel“. Angesichts dieses und Ihres letzten Antrages gestatten Sie mir vorab zwei Bemerkungen: Wenn Sie Ihre Anträge direkt an [geschwärzt] oder mich adressieren, erreichen Sie Ihre direkten Ansprechpartner, was uns die Beantwortung sehr erleichtern würde. Wenn Sie sich zudem auf das Sächsische Transparenzgesetz (SächsTranspG) beziehen, besteht auch eine Rechtsgrundlage für unsere Antwort. Im konkreten Fall unterstelle ich trotz anderslautendem Antrag die Gültigkeit des SächsTranspG. Zu Ihrem Antrag kann ich Ihnen folgendes mitteilen: 1) Ein spezielles Dokument liegt nicht vor. 2) Ein spezielles Dokument liegt nicht vor. 3) Ein spezielles Dokument liegt nicht vor. Kostenentscheidung: Für diesen Bescheid fallen gemäß § 12 Abs. 5 Satz 2 SächsTranspG keine Kosten an. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben. Der Widerspruch ist bei der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, 01029 Dresden, schriftlich nach § 3a Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder zur Niederschrift bei der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, 01029 Dresden, zu erheben. Viele Grüße [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] |[geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] | [geschwärzt] |[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> bitte machen Sie es nicht zu schwer. Die Frage nach einem speziellen Dokument war n…
An Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Werbemittel [#269163]
Datum
2. Februar 2023 16:15
An
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> bitte machen Sie es nicht zu schwer. Die Frage nach einem speziellen Dokument war natürlich nur, um eine Antwort nach dem SächsTranspG zu erhalten - hat auch sonst jede Behörde verstanden, die diese Anfrage erhalten hat :-) Aufgrund der falschen Rechtsgrundlage muss ich um Entschuldigung bitten. Auf der Plattform war Ihre Behörde fälschlicherweise falsch eingetragen. Ich werde dies ändern. Zu Ihrer Bitte zur E-Mail-Adresse: gern ändere ich diese hier, sodass die Anfragen direkt an Sie verschickt werden. Bitte nennen Sie mir diesbezüglich Ihre Wunsch-Mailadresse (Es geht nur eine) - vorzugsweise keine personengebundene Mailadresse, da diese öffentlich einsehbar ist -> https://fragdenstaat.de/behoerde/10881/sachsische-landeszentrale-fur-politische-bildung/ Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269163 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269163/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Werbemittel“ vom 31.01.2023 (#269163) wurde von Ihnen nicht in der…
An Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Werbemittel [#269163]
Datum
2. März 2023 10:54
An
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Werbemittel“ vom 31.01.2023 (#269163) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte Sie um Beachtung meiner Antwort-Mail auf Ihre Anfrage vom 2.2.2…
Von
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Betreff
AW: WG: Werbemittel [#269163]
Datum
2. März 2023 12:31
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte Sie um Beachtung meiner Antwort-Mail auf Ihre Anfrage vom 2.2.23 sowie Ihrer Antwort vom selben Tag. Ein Fristversäumnis liegt offensichtlich nicht vor. Viele Grüße
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> die E-Mail habe ich erhalten, so wie Sie auch meine E-Mail vom 02. Februar 2023 erh…
An Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Werbemittel [#269163]
Datum
2. März 2023 12:40
An
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> die E-Mail habe ich erhalten, so wie Sie auch meine E-Mail vom 02. Februar 2023 erhalten haben. Da Sie sich aber nicht in der Pflicht sehen, die Ihnen übertragenen Aufgaben zu übernehmen, erhebe ich hiermit W i d e r s p r u c h gegen Ihre Entscheidung vom 02. Februar 2023. Es ist natürlich Quatsch, dass Ihnen keine Unterlagen zu eigenen Werbemitteln vorliegen. (vgl. https://www.slpb.de/publikationen/neu-im-sortiment, https://shop.slpb.de/index.php/pub_online) Schade, dass erst ein förmlicher Widerspruch nötig ist, ehe Sie tätig werden. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269163 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269163/
<< Anfragesteller:in >>
AW: WG: Werbemittel [#269163]
An Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Via
Fax
Betreff
AW: WG: Werbemittel [#269163]
Datum
2. März 2023 12:41
An
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Status
Fax-Versand ist fehlgeschlagen.
Nicht-öffentliche Anhänge:
fax.pdf
35,4 KB
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Widerspruch ist nicht nachvollziehbar. Ihre Frage wurde fristgemäß un…
Von
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Betreff
AW: WG: Werbemittel [#269163]
Datum
2. März 2023 15:07
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Widerspruch ist nicht nachvollziehbar. Ihre Frage wurde fristgemäß und korrekt beantwortet. Und das obwohl die nachgefragten Inhalte gemäß § 8 Abs. 1 S. 8 Sächsisches Transparenzgesetz nicht der Veröffentlichungspflicht unterliegen. Ein Verstoß gegen das Sächsisches Transparenzgesetz seitens der SLpB ist nicht gegeben. Viele Grüße
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Sie haben ja nach dem förmlichen Weg gebeten - hier haben wir ihn. Ich erwarte ein…
An Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Werbemittel [#269163]
Datum
2. März 2023 15:20
An
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Sie haben ja nach dem förmlichen Weg gebeten - hier haben wir ihn. Ich erwarte einen Widerspruchsbescheid der nächsthöheren Aufsichtsbehörde. Bitte erläutern Sie mir nicht weiter was Sie dazu denken, nachdem ich nun an die 30 SächsTranspG-Anfragen an die verschiedensten Behörde gestellt habe, kann ich dies wohl selbst beurteilen. Mal als Tipp: Alle sächsischen Staatsministerien haben mir die obige Anfrage beantwortet. So viel zum Thema "obwohl die nachgefragten Inhalte gemäß § 8 Abs. 1 S. 8 Sächsisches Transparenzgesetz nicht der Veröffentlichungspflicht unterliegen." (-> https://fragdenstaat.de/projekt/werbemittel/) Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269163 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269163/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> leider war die Zustellung des Widerspruchs per Fax an Ihre Faxnummer (+493518531855…
An Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Werbemittel [#269163]
Datum
3. März 2023 12:49
An
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> leider war die Zustellung des Widerspruchs per Fax an Ihre Faxnummer (+493518531855) nicht erfolgreich. Bitte teilen Sie mir eine zustellfähige Faxnummer mit oder bestätigen mir die Ausreichung des Widerspruch per E-Mail. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269163 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269163/
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Sehr << Antragsteller:in >> die von Ihnen gewählte FAX-Nummer (+4935185318-55) ist korrekt. Viele G…
Von
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Betreff
AW: WG: Werbemittel [#269163]
Datum
6. März 2023 11:32
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> die von Ihnen gewählte FAX-Nummer (+4935185318-55) ist korrekt. Viele Grüße
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> eine Zustellung war nicht erfolgreich. Fehlermeldung: Fax-Versand ist fehlgeschl…
An Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Werbemittel [#269163]
Datum
6. März 2023 12:09
An
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> eine Zustellung war nicht erfolgreich. Fehlermeldung: Fax-Versand ist fehlgeschlagen: {"from_": "+493022389807", "to": "+493518531877", "sid": "18ef7b01-a1a5-409f-9cac-3c7d61a2b49a", "status": "failed", "num_pages": 0, "duration": 0, "failure_reason": "service_unavailable", "date_created": "2023-03-02T17:00:14.593031Z"} Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269163 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269163/
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Sehr << Antragsteller:in >> wir haben das FAX getestet. Es war/ist betriebsbereit. Viele Grüße
Von
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Betreff
AW: WG: Werbemittel [#269163]
Datum
6. März 2023 15:13
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> wir haben das FAX getestet. Es war/ist betriebsbereit. Viele Grüße
<< Anfragesteller:in >>
Widerspruch - erneute Übersendung [#269163] Sehr << Anrede >> die E-Mail habe ich erhalten, so wie Si…
An Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Widerspruch - erneute Übersendung [#269163]
Datum
6. März 2023 16:25
An
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> die E-Mail habe ich erhalten, so wie Sie auch meine E-Mail vom 02. Februar 2023 erhalten haben. Da Sie sich aber nicht in der Pflicht sehen, die Ihnen übertragenen Aufgaben zu übernehmen, erhebe ich hiermit W i d e r s p r u c h gegen Ihre Entscheidung vom 02. Februar 2023. Es ist natürlich Quatsch, dass Ihnen keine Unterlagen zu eigenen Werbemitteln vorliegen. (vgl. https://www.slpb.de/publikationen/neu-im-sortiment, https:// shop.slpb.de/index.php/pub_online) Schade, dass erst ein förmlicher Widerspruch nötig ist, ehe Sie tätig werden. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269163 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269163/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Widerspruch - erneute Übersendung [#269163]
An Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Via
Fax
Betreff
Widerspruch - erneute Übersendung [#269163]
Datum
6. März 2023 16:25
An
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Status
Fax-Versand ist fehlgeschlagen.
Nicht-öffentliche Anhänge:
fax.pdf
35,4 KB
<< Anfragesteller:in >>
AW: Widerspruch - erneute Übersendung [#269163] Sehr << Anrede >> auch die Übersendung an Ihre Faxruf…
An Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Widerspruch - erneute Übersendung [#269163]
Datum
6. März 2023 16:27
An
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> auch die Übersendung an Ihre Faxrufnummer (-77) ist fehlgeschlagen. Meinen Widerspruch haben Sie nun ja per E-Mail erhalten, wenn Ihre Behörde es nicht schafft, eine Faxrufnummer zu schaffen. Ich erwarte einen Widerspruchbescheid. Für Ihre Rückmeldung habe ich mir nun Freitag, den 17. März 2023 vorgemerkt. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269163 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269163/
<< Anfragesteller:in >>
AW: Widerspruch - erneute Übersendung [#269163] Sehr << Anrede >> ich habe nun auch zwei (!) weitere …
An Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Widerspruch - erneute Übersendung [#269163]
Datum
6. März 2023 16:48
An
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
sendebericht-640606896cbd3448627-1.pdf
255,3 KB
Sehr << Anrede >> ich habe nun auch zwei (!) weitere externe Faxsysteme ausprobiert, um eine erfolgreiche Zustellung zu veranlassen. Beide waren jedoch erfolglos. Einen Sendebericht davon habe ich Ihnen im Anhang mitgeschickt. Ich darf Sie freundlich an den Grundsatz der Bürgerfreundlichkeit (https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17755-VwV-Dienstordnung#vwv3) erinnern. :-) Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - sendebericht-640606896cbd3448627-1.pdf Anfragenr: 269163 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269163/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
AW: Widerspruch - erneute Übersendung [#269163] Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Widerspruch mit dem B…
Von
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Betreff
AW: Widerspruch - erneute Übersendung [#269163]
Datum
7. März 2023 18:41
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Widerspruch mit dem Betreff Werbemittel [#269163] ist am 06.03.2023 eingegangen. Wir danken für die einhergehende Eingangsbestätigung unseres Bescheids vom 02.02.23 und Ihr über die konkrete Anfrage hinausgehendes Interesse an Informationen zum Umgang mit Werbemitteln in der Sächsische Landeszentrale für politische Bildung (SLpB). Die diesbezüglichen Rahmenbedingungen und Verfahrensweisen möchte ich Ihnen gern umreisen: Ideen für Werbemittel werden bedarfsgerecht im Team entwickelt. Prinzipiell sollen die Werbemittel neben der bloßen Werbung einen an unserem Tätigkeitsbereich orientierten Nutzwert haben. Entsprechend umfasst unser Werbemittel-Sortiment Schreibblöcke, Notizhefte, Klemmbretter, Post-ist, Kugelschreiber und Tragetaschen. Spezifische Richtlinien zur Beschaffung und Abgabe von Werbemitteln liegen nicht vor. Grundsätzlich erfolgt die Beschaffung von Werbemitteln entsprechend den gesetzlichen Regelungen zur öffentlichen Auftragsvergabe und dem Haushaltsrecht. Die finanzielle Ausstattung erfolgt im Rahmen der Haushaltsmittel für Öffentlichkeitsarbeit. Im Jahr 2022 betrugen die Ausgaben für Werbemittel 7.795,47 Euro. Die Werbemittel werden bei Präsenzveranstaltungen der SLpB (2022: 296 Präsenzveranstaltungen), Messeauftritten und in der Publikationsausgabe in unserem Stammhaus abgegeben. Eine Bestellmöglichkeit für Werbemittel besteht nicht. Falls Sie weiterhin an Ihrem Widerspruch festhalten, übergeben wir den Vorgang an das dafür zuständige Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung zur weiteren Bearbeitung. Bitte geben Sie mir entsprechend Bescheid. Viele Grüße

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<< Anfragesteller:in >>
AW: Widerspruch - erneute Übersendung [#269163] [geschwärzt], sehen Sie - so simpel geht es doch auch :-) Ich da…
An Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Widerspruch - erneute Übersendung [#269163]
Datum
7. März 2023 18:45
An
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
[geschwärzt], sehen Sie - so simpel geht es doch auch :-) Ich danke Ihnen für die Informationen und werde an meinem Widerspruch nicht weiter festhalten. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 269163 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]