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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter [geschwärzt], wir bestätigen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 17. Mai 2022. Ihre Anfrage wird hier unter dem Aktenzeichen A34/1010001001-IF30557 geführt. Bitte geben Sie bei weiterer Korrespondenz immer dieses Aktenzeichen an. Ihre Anfrage wird derzeit bearbeitet. Wir bitten Sie daher um etwas Geduld und kommen unaufgefordert auf Sie zurück. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] [[geschwärzt]][geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

Sehr geehrter Herr van der Heide, Sie haben mit Nachricht vom 17. Mai 2022 (unser Az.: A34/1010001001-IF30557) eine Anfrage nach § 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das Statistische Bundesamt gerichtet. In dieser bitten Sie um die Zusendung der folgenden Informationen, wir zitieren: "Erklärung, warum Werbung für den Zensus 2022 geschaltet und plakatiert wird, welcher Nutzen sich davon versprochen wird bei einer verpflichtenden Umfrage und wie hoch die Kosten für diese Werbemaßnahmen sind." Hierzu teilen wir Ihnen nach Rücksprache in unserem Hause das Folgende mit: Ihrem Antrag wird stattgegeben. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Volkszählungsurteil von 1983 unter anderem gefordert, dass die Bevölkerung über solche umfangreichen Maßnahmen wie eine Volkszählung verlässlich aufgeklärt werden muss. Mit dem Zensus 2022 kommt unter anderem durch die Haushaltebefragung, die Gebäude- und Wohnungszählung sowie die Befragungen an allen Wohnheimen und Gemeinschaftsunterkünften etwa ein Drittel der Bevölkerung direkt in Kontakt. Die gesamte Bevölkerung ist wegen der Nutzung diverser Register auch indirekt betroffen. Deshalb ist eine umfangreiche, transparente Information der Bevölkerung unabdingbar. Eine solche Aufklärung muss - wenn sie die Bevölkerung auch tatsächlich erreichen soll - auf werbliche Mittel wie zum Beispiel Plakate, Anzeigen und Werbespots zurückgreifen, in denen auch auf weitere Informationsmöglichkeiten (Website, telefonische Auskunft) hingewiesen wird. Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder erbringen zudem zahlreiche Maßnahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zum Zensus 2022: Eine eigene Website mit weiterführenden Informationen und Erklärvideos, eine Social-Media-Präsenz auf Twitter, Pressekonferenzen und weitere Informationsangebote wie Info-Flyer. Die Kosten für die Werbemaßnahmen (u. a. Plakate, Anzeigen) zum Zensus 2022 belaufen sich beim Statistischen Bundesamt auf etwa 4,9 Millionen Euro. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben. Der Widerspruch ist beim Statistischen Bundesamt Wiesbaden einzulegen. Dafür stehen Ihnen folgende Möglichkeiten zur Verfügung: 1. Schriftlich oder zur Niederschrift: Der Widerspruch kann schriftlich oder zur Niederschrift eingelegt werden. Die Anschrift lautet: Gustav- Stresemann-Ring 11, 65189 Wiesbaden 2. Auf elektronischem Weg: Der Widerspruch kann auch durch De-Mail in der Sendevariante mit bestätigter sicherer Anmeldung nach dem De-Mail-Gesetz erhoben werden. Die De-Mail-Adresse lautet: <<E-Mail-Adresse>> Wir bedanken uns für Ihr Interesse und hoffen, Ihnen weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr van der Heide, Sie haben mit Nachricht vom 17. Mai 2022 (unser Az.: A34/1010001001-IF30557) eine Anfrage nach § 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das Statistische Bundesamt gerichtet. In dieser bitten Sie um die Zusendung der folgenden Informationen: Erklärung, warum Werbung für den Zensus 2022 geschaltet und plakatiert wird, welcher Nutzen sich davon versprochen wird bei einer verpflichtenden Umfrage und wie hoch die Kosten für diese Werbemaßnahmen sind. Hierzu teilen wir Ihnen nach Rücksprache in unserem Hause das Folgende mit: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Volkszählungsurteil von 1983 unter anderem gefordert, dass die Bevölkerung über solche umfangreichen Maßnahmen wie eine Volkszählung verlässlich aufgeklärt werden muss. Mit dem Zensus 2022 kommt unter anderem durch die Haushaltebefragung, die Gebäude- und Wohnungszählung sowie die Befragungen an allen Wohnheimen und Gemeinschaftsunterkünften etwa ein Drittel der Bevölkerung direkt in Kontakt. Die gesamte Bevölkerung ist wegen der Nutzung diverser Register auch indirekt betroffen. Deshalb ist eine umfangreiche, transparente Information der Bevölkerung unabdingbar. Eine solche Aufklärung muss - wenn sie die Bevölkerung auch tatsächlich erreichen soll - auf werbliche Mittel wie zum Beispiel Plakate, Anzeigen und Werbespots zurückgreifen, in denen auch auf weitere Informationsmöglichkeiten (Website, telefonische Auskunft) hingewiesen wird. Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder erbringen zudem zahlreiche Maßnahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zum Zensus 2022: Eine eigene Website mit weiterführenden Informationen und Erklärvideos, eine Social-Media-Präsenz auf Twitter, Pressekonferenzen und weitere Informationsangebote wie Info-Flyer. Die Kosten für die Werbemaßnahmen (u. a. Plakate, Anzeigen) zum Zensus 2022 belaufen sich beim Statistischen Bundesamt auf etwa 4,9 Millionen Euro. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben. Der Widerspruch ist beim Statistischen Bundesamt Wiesbaden einzulegen. Dafür stehen Ihnen folgende Möglichkeiten zur Verfügung: 1. Schriftlich oder zur Niederschrift: Der Widerspruch kann schriftlich oder zur Niederschrift eingelegt werden. Die Anschrift lautet: Gustav- Stresemann-Ring 11, 65189 Wiesbaden 2. Auf elektronischem Weg: Der Widerspruch kann auch durch De-Mail in der Sendevariante mit bestätigter sicherer Anmeldung nach dem De-Mail-Gesetz erhoben werden. Die De-Mail-Adresse lautet: <<E-Mail-Adresse>> Wir bedanken uns für Ihr Interesse und hoffen, Ihnen weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen