Westerwelle's Terminkalender Januar 2013

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Sehr << Antragsteller:in >>

im Zuge meiner Bachelorarbeit (Thema: Mali-Intervention 2013) würde ich gern Einsicht in den Terminkalender des ehm. Außenministers Westerwelle's bekommen, genauer: Gab es im Januar 2013 Termine mit dem Auswärtigen Ausschuss, insbesondere mit Ruprecht Polenz und Rainer Arnold?

Falls Sie der Hintergrund meiner Frage interessiert kontaktieren Sie mich gerne.
Danke!

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    23. Dezember 2022
  • Frist
    25. Januar 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr << Antragsteller:in >&g…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Westerwelle's Terminkalender Januar 2013 [#266228]
Datum
23. Dezember 2022 15:34
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr << Antragsteller:in >> im Zuge meiner Bachelorarbeit (Thema: Mali-Intervention 2013) würde ich gern Einsicht in den Terminkalender des ehm. Außenministers Westerwelle's bekommen, genauer: Gab es im Januar 2013 Termine mit dem Auswärtigen Ausschuss, insbesondere mit Ruprecht Polenz und Rainer Arnold? Falls Sie der Hintergrund meiner Frage interessiert kontaktieren Sie mich gerne. Danke!
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 266228 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/266228/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Deutscher Bundestag
Sehr << Antragsteller:in >> anbei übersende ich Ihnen ein Schreiben für Ihre Unterlagen und zur weit…
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
AW: Westerwelle's Terminkalender Januar 2013 [#266228]
Datum
3. Januar 2023 15:38
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> anbei übersende ich Ihnen ein Schreiben für Ihre Unterlagen und zur weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen