Weststrecke Trier

Anfrage an: Deutsche Bahn AG

Das Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Weststrecke Trier steht kurz vor dem Abschluss.
Nach Auskunft des EBA fehlen jedoch noch Unterlagen der Bahn.
Zudem habe die Bahn signalisiert, nicht am sofortigen Abschluss der Planfeststellung interessiert zu sein.

Das Projekt hat große Bedeutung für die Verkehrsinfrastruktur im deutsch-luxemburgischen Grenzgebiet.

Warum wird es dennoch immer weiter verzögert?
Wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen?
Wann wird die Deutsche Bahn die notwendigen Unterlagen beim EBA einreichen?

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    11. Mai 2020
  • Frist
    13. Juni 2020
  • 0 Follower:innen
Reiner Marz
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Planfes…
An Deutsche Bahn AG Details
Von
Reiner Marz
Betreff
Weststrecke Trier [#186380]
Datum
11. Mai 2020 15:07
An
Deutsche Bahn AG
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Weststrecke Trier steht kurz vor dem Abschluss. Nach Auskunft des EBA fehlen jedoch noch Unterlagen der Bahn. Zudem habe die Bahn signalisiert, nicht am sofortigen Abschluss der Planfeststellung interessiert zu sein. Das Projekt hat große Bedeutung für die Verkehrsinfrastruktur im deutsch-luxemburgischen Grenzgebiet. Warum wird es dennoch immer weiter verzögert? Wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen? Wann wird die Deutsche Bahn die notwendigen Unterlagen beim EBA einreichen?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Reiner Marz Anfragenr: 186380 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186380 Postanschrift Reiner Marz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Reiner Marz
Deutsche Bahn AG
Vorgangsnummer: 1-132601422999 Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir werden uns sch…
Von
Deutsche Bahn AG
Betreff
RE: Weststrecke Trier [#186380]
Datum
11. Mai 2020 15:08
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Vorgangsnummer: 1-132601422999 Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir werden uns schnellstmöglich mit Ihnen in Verbindung setzen und Ihre Anfrage gerne beantworten. Da die Anfragen über alle Servicekanäle stark angestiegen sind, lassen sich längere Bearbeitungszeiten leider nicht vermeiden. Wir bitten Sie daher von zeitnahen Nachfragen zum Bearbeitungsstand abzusehen. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail, da dies eine automatisch erstellte Eingangsbestätigung Ihrer Anfrage ist. Mit freundlichen Grüßen
Deutsche Bahn AG
WG: 344_3140 Westtrasse_Abtretung des Vorgangs 1-132601422999 des Kunden Reiner Marz Sehr geehrter Herr Marz, vie…
Von
Deutsche Bahn AG
Betreff
WG: 344_3140 Westtrasse_Abtretung des Vorgangs 1-132601422999 des Kunden Reiner Marz
Datum
26. Mai 2020 16:16
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
image001.png
69,3 KB
Sehr geehrter Herr Marz, vielen Dank für Ihre Mail zum Thema Westtrasse Trier. Wir haben dieses an die Zuständigen des regionalen Projektmanagements weitergeleitet, Sie erhalten dann von dort Antwort. Bitte haben sie deswegen noch etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen

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Deutsche Bahn AG
Ihre Nachricht vom: 11. Mai 2020Unser Zeichen: 1-132957023342 Sehr geehrter Herr Marz,wir danken Ihnen für die Übe…
Von
Deutsche Bahn AG
Betreff
Ihre Anfrage zum Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Weststrecke Trier
Datum
5. Juni 2020 10:28
Status
Ihre Nachricht vom: 11. Mai 2020Unser Zeichen: 1-132957023342 Sehr geehrter Herr Marz,wir danken Ihnen für die Übersendung Ihrer Anfrage zum Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Weststrecke Trier und das damit verbundene Interesse an dem ProjektZunächst möchten wir Ihnen mitteilen, dass die Deutsche Bahn keine auskunftspflichtige Stelle nach dem IFG ist. Ein Auskunftsanspruch nach dem IFG besteht allein gegenüber der zuständigen Behörde des Bundes.Dennoch geben wir Ihnen gerne eine Antwort zu Ihrem Anliegen.Ihre Einschätzung der hohen Bedeutung des Projekts für die Verkehrsinfrastruktur im Grenzgebiet zu Luxemburg teilen wir.Daher hat die Deutsche Bahn an keiner Stelle mangelndes Interesse am Abschluss des Planfeststellungsverfahrens bekundet. Das laufende Verfahren wurde und wird im Gegenteil mit der höchsten Priorität behandelt.Nach Abschluss der öffentlichen Beteiligung läuft aktuell planmäßig der übliche ergänzende Austausch mit dem Eisenbahn Bundesamt in Vorbereitung für die Beschlussfassung zur Planfeststellung. Der Baubeginn ist für 2023 vorgesehenWir freuen uns, wenn Ihnen diese Informationen weiterhelfen.Mit freundlichen Grüßen