Weststrecke Trier

Anfrage an: Eisenbahn-Bundesamt

das Planfeststellungsverfahren für die Weststrecke in Trier steht schon seit Monaten angeblich vor dem Abschluss. Eigentlich sollte der Feststellungsbeschluss im Sommer erfolgen. Der Sommer endet in zwei Wochen. Hier meine Fragen:

Ist in der angegebenen Frist mit dem Beschluss zu rechnen? Wenn nein, warum kommt es erneut zu Verzögerungen?

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Warte auf Antwort
  • Datum
    8. September 2020
  • Frist
    10. Oktober 2020
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Reiner Marz
am 08.09.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: das Planfeststel…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
Reiner Marz
Betreff
Weststrecke Trier [#196765]
Datum
8. September 2020 08:02
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
das Planfeststellungsverfahren für die Weststrecke in Trier steht schon seit Monaten angeblich vor dem Abschluss. Eigentlich sollte der Feststellungsbeschluss im Sommer erfolgen. Der Sommer endet in zwei Wochen. Hier meine Fragen: Ist in der angegebenen Frist mit dem Beschluss zu rechnen? Wenn nein, warum kommt es erneut zu Verzögerungen?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Reiner Marz Anfragenr: 196765 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196765/ Postanschrift Reiner Marz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Reiner Marz
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Eisenbahn-Bundesamt
am 17.09.2020
Sehr geehrter Herr Marz, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8.9.2020 und Ihr Interesse an dem Planfeststellungsverf…
Details
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
Weststrecke Trier
Datum
17. September 2020 18:29
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Marz, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8.9.2020 und Ihr Interesse an dem Planfeststellungsverfahren bzgl. der Änderung der Weststrecke Trier. Der Planfeststellungsbeschluss wird derzeit erarbeitet. Der Zeitpunkt des Erlasses des Planfeststellungsbeschlusses ist derzeit nicht abschätzbar. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Dies ist eine E-Mail, Postversand erfolgt nicht! Im Auftrag
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Reiner Marz
am 18.09.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Zeilen zu meiner Anfrage. Leider beantworten Sie diese…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
Reiner Marz
Betreff
AW: Weststrecke Trier [#196765]
Datum
18. September 2020 07:17
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Zeilen zu meiner Anfrage. Leider beantworten Sie diese damit jedoch nicht. Ich fragte u.a. nach den Gründen für die Verzögerungen und bitte Sie, diese Gründe darzulegen. Darüber hinaus möchte ich wissen, wann mit dem Beschluss zu rechnen ist. Nach früheren Aussagen müsste er doch unmittelbar bevorstehen. ... Mit freundlichen Grüßen Reiner Marz Anfragenr: 196765 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196765/
Nur eingeloggt sichtbar • 2. Oktober 2020 19:54
Bitte den Status der Anfrage aktualisieren. Wenn es zwischenzeitlich Post von der Behörde gab, dann kann diese hier hochgeladen werden. Wenn noch keine Antwort erfolgt ist die Anfrage bitte auf "Läuft noch" setzen.
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Reiner Marz
am 29.11.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Weststrecke Trier“ vom 08.09.2020 (#1967…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
Reiner Marz
Betreff
AW: Weststrecke Trier [#196765]
Datum
29. November 2020 07:46
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Weststrecke Trier“ vom 08.09.2020 (#196765) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 51 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Reiner Marz Anfragenr: 196765 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196765/
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Eisenbahn-Bundesamt
am 01.12.2020
Sehr geehrter Herr Marz, auf Ihre Anfrage vom 08.09.2020 wurde Ihnen am 18.09.2020 in einer Email mitgeteilt, dass…
Details
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
AW: Weststrecke Trier [#196765]
Datum
1. Dezember 2020 15:37
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
WeststreckeTrier.eml
6,0 KB
Sehr geehrter Herr Marz, auf Ihre Anfrage vom 08.09.2020 wurde Ihnen am 18.09.2020 in einer Email mitgeteilt, dass der Planfeststellungsbeschluss der Weststrecke Trier in Arbeit sei und dass über den Zeitpunkt des Erlasses des Planfeststellungsbeschlusses keine Angaben gemacht werden könne. Die Antwort vom 18.09.2020 füge ich Ihnen als Anlage bei. Mit freundlichen Grüßen
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Reiner Marz
am 01.06.2021
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Weststrecke Trier“ vom 08.09.2020 (#196765) wur…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
Reiner Marz
Betreff
AW: Weststrecke Trier [#196765]
Datum
1. Juni 2021 07:45
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Weststrecke Trier“ vom 08.09.2020 (#196765) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 235 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Reiner Marz Anfragenr: 196765 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196765/
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