WHO Summit 2020 in Berlin

Vom 25. bis 27. Oktober 2020 hat in Berlin die WHO getagt.

Welche Termine haben in diesem Zeitraum
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Weiss
Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart
Staatssekretär Dr. Thomas Steffen
wahrgenommen und wen haben Sie getroffen ?

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    28. Oktober 2020
  • Frist
    1. Dezember 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vom 25. bis 27. Okt…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
WHO Summit 2020 in Berlin [#201922]
Datum
28. Oktober 2020 23:18
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vom 25. bis 27. Oktober 2020 hat in Berlin die WHO getagt. Welche Termine haben in diesem Zeitraum Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Weiss Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart Staatssekretär Dr. Thomas Steffen wahrgenommen und wen haben Sie getroffen ?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 201922 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201922/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen …
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: WHO Summit 2020 in Berlin [#201922]
Datum
3. November 2020 12:49
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrteAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 28. Oktober 2020 teile ich folgendes mit, dass fo…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: WHO Summit 2020 in Berlin [#201922]
Datum
11. November 2020 14:57
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrteAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 28. Oktober 2020 teile ich folgendes mit, dass folgende Gespräche stattgefunden haben: Herr Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Gebhart: 26.10.2020 11:00 bis 12:00 Uhr Gespräch mit Herrn Dr. Tedros Ghebreyesus,Generaldirektor der WHO per WebEx-Teilnahme, daher keine bilateralen Gespräche. Frau Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Weiss: 26.10.2020 11:00 Uhr bis 12:30 Uhr Videokonferenz digitale Session "Strengthening the Role of the European Union in Global Health" Bilaterale Treffen fanden (aufgrund des digitalen Formates) nicht statt. Mit freundlichen Grüßen