Widmungsverfügungen Damerower Weg

Anfrage an: Amt für Verkehrsanlagen Rostock

Ich bitte um Akteneinsicht/ Auskunft zu allen verfügbaren Widmungsverfügungen für den Damerower Weg zwischen Satower Straße und Biestower Damm.

Ergebnis der Anfrage

Der Damerower Weg war und ist ein Gehweg, der auf Fußgänger und muskelkraftgetriebene Fahrzeuge immer schon beschränkt war. Eine Umwidmungsverfügung zur Fahrbahn konnte mir die Behörde nicht übermitteln.

Eine Einladung zur Vor-Ort-Begehung ging mein Wunsch voraus, die vorgesehene Änderung der Beschilderung mir vorab zu mailen. Diesem kam die Verwaltung nach. Das weitere Vorgehen hat nichts mehr mit meiner Anfrage bei Frag den Staat zu tun. Nur soviel: Ich kämpfe für den Erhalt dieses Geh- und Radweges.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. Januar 2021
  • Frist
    9. Februar 2021
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Gabriele Köpke
am 07.01.2021
Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte …
An Amt für Verkehrsanlagen Rostock Details
Von
Gabriele Köpke
Betreff
Widmungsverfügungen Damerower Weg [#208122]
Datum
7. Januar 2021 20:40
An
Amt für Verkehrsanlagen Rostock
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Akteneinsicht/ Auskunft zu allen verfügbaren Widmungsverfügungen für den Damerower Weg zwischen Satower Straße und Biestower Damm.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 208122 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen Gabriele Köpke
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Gabriele Köpke
am 07.01.2021
Widmungsverfügungen Damerower Weg [#208122]
An Amt für Verkehrsanlagen Rostock Details
Von
Gabriele Köpke
Via
Fax
Betreff
Widmungsverfügungen Damerower Weg [#208122]
Datum
7. Januar 2021 20:41
An
Amt für Verkehrsanlagen Rostock
Status
Fax wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
fax.pdf
41,7 KB
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Amt für Verkehrsanlagen Rostock
am 21.01.2021
Widmungsverfügung Damerower Weg Sehr geehrte Frau [geschwärzt], gerne kommen wir Ihrem Gesuchen vom 07.01.2021 zu…
Details
Von
Amt für Verkehrsanlagen Rostock
Betreff
Widmungsverfügung Damerower Weg
Datum
21. Januar 2021 16:22
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau [geschwärzt], gerne kommen wir Ihrem Gesuchen vom 07.01.2021 zu o.g. Sachverhalt nach, auf Grund einer Vielzahl von Anfragen bitte ich Sie höflichst noch um etwas Geduld. Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Hanse- und Universitätsstadt Rostock Der Oberbürgermeister Tiefbauamt Abteilung Verkehrsanlagenbau und -unterhaltung, Straßenverwaltung und Genehmigungen Holbeinplatz 14 18069 Rostock [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] E-Mail (zentral): tiefbauamt@rostock.de ( [geschwärzt]) Informationen zum Datenschutz: http://rathaus.rostock.de/sixcms/media.php/rostock_01.a.4984.de/datei/datenschutzerklaerung_66.pdf
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Gabriele Köpke
am 09.02.2021
AW: Widmungsverfügung Damerower Weg [#208122] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „…
An Amt für Verkehrsanlagen Rostock Details
Von
Gabriele Köpke
Betreff
AW: Widmungsverfügung Damerower Weg [#208122]
Datum
9. Februar 2021 20:35
An
Amt für Verkehrsanlagen Rostock
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Widmungsverfügungen Damerower Weg“ vom 07.01.2021 (#208122) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 208122 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
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Gabriele Köpke
am 09.02.2021
AW: Widmungsverfügung Damerower Weg [#208122]
An Amt für Verkehrsanlagen Rostock Details
Von
Gabriele Köpke
Via
Fax
Betreff
AW: Widmungsverfügung Damerower Weg [#208122]
Datum
9. Februar 2021 20:37
An
Amt für Verkehrsanlagen Rostock
Status
Fax wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
fax.pdf
36,2 KB
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Amt für Verkehrsanlagen Rostock
am 10.02.2021
Antw: AW: Widmungsverfügung Damerower Weg [#208122] Sehr geehrte Frau [geschwärzt], entschuldigen Sie bitte, ich …
Details
Von
Amt für Verkehrsanlagen Rostock
Betreff
Antw: AW: Widmungsverfügung Damerower Weg [#208122]
Datum
10. Februar 2021 09:47
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau [geschwärzt], entschuldigen Sie bitte, ich hatte Ihnen bereits eine Zwischennachricht geschrieben. Ich melde mich dazu heute! Haben Sie einen schönen Wintertag, mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Hanse- und Universitätsstadt Rostock Der Oberbürgermeister Tiefbauamt Abteilung Verkehrsanlagenbau und -unterhaltung, Straßenverwaltung und Genehmigungen Holbeinplatz 14 18069 Rostock [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] ( [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] >>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt] >>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] (#[geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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Amt für Verkehrsanlagen Rostock
am 10.02.2021
Antw: AW: Widmungsverfügung Damerower Weg [#208122] Sehr geehrte Frau [geschwärzt], meiner Email vom 21.01.2021 a…
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Von
Amt für Verkehrsanlagen Rostock
Betreff
Antw: AW: Widmungsverfügung Damerower Weg [#208122]
Datum
10. Februar 2021 19:19
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau [geschwärzt], meiner Email vom 21.01.2021 anschließend komme ich Ihrem Auskunftsersuchen vom 07.01.2021 nach. Bei der gegenständlichen Straße "Damerower Weg" handelt es sich um eine öffentlich gewidmete Straße, der Straßengruppe Gemeindestraße gem. §§ 2, 3 Nr. 3 i.V.m. § 62 Straßen- und Wegegesetz Mecklenburg-Vorpommern (StrWG- MV). Nachweislich gehen wir davon aus, dass diese Straße an den Stichtagen nach der vom 22.08.1974 Straßenverordnung der DDR (StrVO DDR-1974) i. V. m. dem Einigungsvertrag (EinigV) vom 31.08.1990 und dem 30.01.1993 mit der in Kraft getretenen gültigen Fassung des Straßen- und Wegegesetzes Mecklenburg-Vorpommern als öffentlich gewidmete Verkehrsfläche genutzt wurde. Eine Widmungsverfügung als Verwaltungsakt nach geltendem Straßen- und Wegegesetz (§ 7 StrWG - MV) ist in unseren Straßenakten nicht existent. Für weitere Fragen oder Auskünfte stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Es steht Ihnen auch frei Einsicht in unsere Straßenakten zu erhalten, allerdings nur nach vereinbartem Termin, da auf Grund der aktuellen Pandemiesituation die persönlichen Kontakte auf einem Minimum zu reduzieren sind. Die Karten als Nachweis sind schwer zu scanen oder kopieren, da es Karten aus 1987 und älter sind und diese ein besonderes Format (A2) aufweisen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Hanse- und Universitätsstadt Rostock Der Oberbürgermeister Tiefbauamt Abteilung Verkehrsanlagenbau und -unterhaltung, Straßenverwaltung und Genehmigungen Holbeinplatz 14 18069 Rostock [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] ( [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] >>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt] >>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] (#[geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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Gabriele Köpke
am 10.02.2021
AW: Antw: AW: Widmungsverfügung Damerower Weg [#208122] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Info. …
An Amt für Verkehrsanlagen Rostock Details
Von
Gabriele Köpke
Betreff
AW: Antw: AW: Widmungsverfügung Damerower Weg [#208122]
Datum
10. Februar 2021 20:30
An
Amt für Verkehrsanlagen Rostock
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Info. Der Damerower Weg ist so alt wie Biestow. Also ca. 700 Jahre alt. Er war über Jahrhunderte dem Fußverkehr und muskelkraftgetriebenen Fahrzeugen gewidmet. Auf ganzer Breite und Länge. Wurden die Verkehrszeichen 240 Gemeinsamer Geh- und Radweg aufgestellt, weil eine Klarstellung notwendig war? Liegt für die Zulassung für den Kraftfahrzeugverkehr eine Umwidmung vom Gehweg zur Fahrbahn vor? Eine Widmung, die älter als die BRD ist? Also aus der Zeit, wo Kfz die uralten Gehwege vereinnahmten? Ich will einfach ganz sicher gehen. Freundliche Grüße [geschwärzt] Anfragenr: 208122 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
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Amt für Verkehrsanlagen Rostock
am 17.02.2021
AW: Antw: AW: Widmungsverfügung Damerower Weg [#208122] Sehr geehrte Frau [geschwärzt], gerne antworte ich Ihnen …
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Von
Amt für Verkehrsanlagen Rostock
Betreff
AW: Antw: AW: Widmungsverfügung Damerower Weg [#208122]
Datum
17. Februar 2021 16:31
Status
Warte auf Antwort
AltrechtlicheStraen-berleitungsrecht-DamerowerWeg_konvertiert_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
326,4 KB
Sehr geehrte Frau [geschwärzt], gerne antworte ich Ihnen auf Ihre Fragen. Allerdings muss ich zu den Fragen hinsichtlich der Beschilderung die zuständige Verkehrsbehörde einbeziehen. Hinsichtlich der Widmung möchte ich Ihnen bereits jetzt, wie folgt antworten (siehe Anlage). Ich hoffe ich konnte Ihre noch offenen Fragen diesbezüglich klären. Sollte dies nicht so sein, bitte ich Sie Ihr Anliegen zu konkretisieren um Ihrem Begehren Rechnung tragen zu können. Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Hanse- und Universitätsstadt Rostock Der Oberbürgermeister Tiefbauamt Abteilung Verkehrsanlagenbau und -unterhaltung, Straßenverwaltung und Genehmigungen Holbeinplatz 14 18069 Rostock Tel.: 0381/381-6665 Fax: 0381/381-6906 E-Mail: [geschwärzt] E-Mail (zentral)[geschwärzt] tiefbauamt@rostock.de ( mailto:vtiefbauamt@rostock.de) [geschwärzt] [geschwärzt] >>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt] >>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]? [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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Gabriele Köpke
am 06.05.2021
AW: Antw: AW: Widmungsverfügung Damerower Weg [#208122] Sehr << Anrede >> ich nahm Ihr Angebot war un…
An Amt für Verkehrsanlagen Rostock Details
Von
Gabriele Köpke
Betreff
AW: Antw: AW: Widmungsverfügung Damerower Weg [#208122]
Datum
6. Mai 2021 21:12
An
Amt für Verkehrsanlagen Rostock
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich nahm Ihr Angebot war und hatte noch eine Nachfrage am 10.02.2021 gestellt. Leider blieb diese bisher unbeantwortet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Gabriele Köpke Anfragenr: 208122 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208122/
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Amt für Verkehrsanlagen Rostock
am 07.05.2021
AW: Antw: AW: Widmungsverfügung Damerower Weg [#208122] Sehr geehrte [geschwärzt], ich hatte Ihre Fragen nachweis…
Details
Von
Amt für Verkehrsanlagen Rostock
Betreff
AW: Antw: AW: Widmungsverfügung Damerower Weg [#208122]
Datum
7. Mai 2021 09:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte [geschwärzt], ich hatte Ihre Fragen nachweislich vollumfänglich beantwortet und Sie eingeladen weitere Fragen zur Widmung zu stellen. Zur Beschilderung bin ich nicht zuständig und hatte deshalb Ihre Email an die Kollegen/innen weitergeleitet. Gerne leite ich auch diese Email weiter und erkundige mich nach dem Arbeitsstand. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und verbleibe mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] ( [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] >>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt] >>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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