Philip Wendling
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wieso wird das B…
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Von
Philip Wendling
Betreff
Wieso wird das Bundesministerium für Gesundheit bei der Suche nach dem Begriff "Gesundheit" auf FragdenStaat.de erst an 12.Stelle geführt? [#34648]
Datum
13. November 2018 21:00
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wieso wird das Bundesministerium für Gesundheit bei der Suche nach dem Begriff "Gesundheit" auf FragdenStaat.de erst an 12.Stelle geführt?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Philip Wendling <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Philip Wendling
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Wendling, das Bundesministerium für Gesundheit hat keinen Einfluss auf die Gestaltung des Po…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Wieso wird das Bundesministerium für Gesundheit bei der Suche nach dem Begriff "Gesundheit" auf FragdenStaat.de erst an 12.Stelle geführt? [#34648]
Datum
14. November 2018 08:55
Status
Warte auf Antwort
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Sehr geehrter Herr Wendling, das Bundesministerium für Gesundheit hat keinen Einfluss auf die Gestaltung des Portals "fragdenstaat.de". Ich rege an, dass Sie Ihre Frage dorthin richten. Mit freundlichen Grüßen
Philip Wendling
Sehr geehrte Damen und Herren, Als um die Gesundheit seiner Bürger besorgtes staatliches Ministerium - denken Sie…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Philip Wendling
Betreff
AW: WG: Wieso wird das Bundesministerium für Gesundheit bei der Suche nach dem Begriff "Gesundheit" auf FragdenStaat.de erst an 12.Stelle geführt? [#34648]
Datum
1. Dezember 2018 15:27
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Als um die Gesundheit seiner Bürger besorgtes staatliches Ministerium - denken Sie nicht, daß Sie da auch eine gewisse moralische Verpflichtung haben, auf den Seiten, auf denen für besorgte Bürger, desöfteren und immer mehr auch mit gesundheitlichen Problemen, die durch politische Fehlentscheidungen verursacht werden, und Fragen an Ihr Ministerium stellen können, mit zu helfen, daß diese teilweise vor dem Tod stehenden Bürger Auskünfte an Ihr Ministerium zielgerichteter stellen können? P.S. Bitte nehmen Sie das nicht als persönliche Kritik Mit freundlichen Grüßen Philip Wendling Anfragenr: 34648 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Philip Wendling

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Ich bin am 30. November abwesend. In dringenden Fällen schicken Sie Ihre E-Mail bitte an das Referatspostfach <…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Automatische Antwort: WG: Wieso wird das Bundesministerium für Gesundheit bei der Suche nach dem Begriff "Gesundheit" auf FragdenStaat.de erst an 12.Stelle geführt? [#34648]
Datum
1. Dezember 2018 15:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Ich bin am 30. November abwesend. In dringenden Fällen schicken Sie Ihre E-Mail bitte an das Referatspostfach <<E-Mail-Adresse>> Ihre Nachricht wird nicht weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen