Auf Mastodon teilen

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre freundliche Anfrage. Ich habe Ihr Anliegen an die verantwortlichen Mitarbeiter*innen der Fachabteilung weitergeleitet. Diese werden sich mit Ihnen in Verbindung setzen. Haben Sie noch Fragen dazu oder weitere Anliegen? Wir sind gerne für Sie da. Sie erreichen uns von Montag bis Freitag in der Zeit von 07:00 bis 18:00 Uhr unter der Rufnummer 040/2576-0. Wir wünschen Ihnen einen schönen Tag. Mit freundlichem Gruß

Sehr geehrtAntragsteller/in wir kommen zurück auf Ihre Anfrage bezüglich der Geodaten für den Winterdienst auf Radwegen und Gehwegen. Die Geodaten für den Winterdienst auf Radwegen können wir Ihnen in der Projektion ETRS89 zur Verfügung stellen. Die Geodaten stellen die Winterdienstplanung für die aktuelle Wintersaison dar. Eine vollständige Übereinstimmung mit dem Winterdienst in der nächsten Wintersaison ist nicht zwingend gegeben. Hinsichtlich des Winterdienstes auf Gehwegen weisen wir auf Folgendes hin: Der Winterdienst auf Gehwegen wird in Hamburg nicht pauschal von der Stadtreinigung Hamburg durchgeführt, er obliegt vielmehr den Anliegerinnen und Anliegern, vgl. §§ 28, 31 Hamburgisches Wegegesetz (HWG). Nur dann, wenn nicht die Anliegerinnen und Anlieger zum Winterdienst verpflichtet sind, ist die Stadtreinigung Hamburg zum Winterdienst auf besonders gefährlichen Stellen verkehrswichtiger Wege verpflichtet, vgl. § 28 Abs. 2, Abs. 3 HWG. In die Zuständigkeit der Stadtreinigung Hamburg fallen mithin nur einzelnen Abschnitte und nicht ein geschlossenes Netz an Gehwegen. So Sie die Übermittlung dieser Geodaten wünschen, bitten wir um eine entsprechende Rückmeldung. Wir bitten wir um Mitteilung einer Emailadresse, an welche wir die Daten senden können. Wir weisen darauf hin, dass die Bescheidung Ihres Antrages gebührenpflichtig ist, § 13 Abs. 4 HmbTG. Wir bitten daher auch um Mitteilung Ihrer Anschrift, damit ein Gebührenbescheid zugestellt werden kann. Mit freundlichen Grüßen