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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr Antragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (SARS-CoV-2) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Pandemie nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in auf Ihre unten stehende Anfrage teile ich Ihnen mit, dass mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind, gearbeitet wird. Täglich erreichen das Bundesministerium für Gesundheit mehrere IFG-Anträge zum Thema „COVID19“. Wie Ihnen bereits mit der Eingangsbestätigung mitgeteilt worden ist, ist die Beantwortung nicht ohne Mitwirkung der fachlich zuständigen Einheiten möglich, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin auch mit der Bewältigung der COVID19-Krise betraut sind. Ich möchte Sie daher weiterhin um etwas Geduld und Ihr Verständnis bitten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Eine kontinuierlich aktualisierte und differenzierte Risikoeinschätzung auf allen Ebenen (global durch die WHO, national und regional durch die EU-Mitgliedstaaten) ist von zentraler Bedeutung für die Pandemiebewältigung, nicht nur für die Entscheidung über aktuelle und zukünftige Maßnahmen, sondern auch für die Kommunikation der bestehenden Unsicherheiten. Eine weltweite Influenza-Pandemieplanung wurde bereits 1993 im Rahmen des internationalen Symposiums der Groupe d'Étude et d'Information sur la Grippe in Berlin gefordert. Aufgrund des pandemischen Potential der Influenzaviren hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) 1999 einen ersten Musterplan veröffentlicht, der den Mitgliedstaaten als Grundlage für die detaillierte Ausarbeitung nationaler Pläne dienen sollte. Seitdem bereiten sich viele Länder gezielt auf eine Influenzapandemie vor. Die Orientierung des Nationalen Pandemieplans in Deutschland auf Influenzaviren geht u.a. auf Vorgaben der WHO aus dem Jahr 1999 dazu zurück. Dabei soll der Nationale Influenzapandemieplan Behörden und Institutionen Strukturen und Rahmenbedingungen in Bezug auf eine Influenzapandemie an vorgeben, das nur als Gerüst im Pandemiegeschehen dienen kann und je nach Eigenschaften des Pandemieerregers an die konkrete Lage angepasst werden muss. Zugleich macht er Vorgaben, auf deren Grundlage die Pandemiepläne durch die Bundesländer, Betriebe etc. erstellt werden sollten. Die nationale Pandemieplanung und -bewältigung umfasst die Vorbereitung auf verschiedene mögliche Pandemiesituationen: von einem milden bis zu einem schweren Verlauf der Pandemie. Auf Basis der Risikoeinschätzung auf nationaler, regionaler bzw. lokaler Ebene können von den politischen Entscheidungsträgern Entscheidungen über zu ergreifende nationale bzw. lokale Maßnahmen getroffen werden. Die Pandemieplanung, also die Vorbereitung auf eine mögliche Pandemie durch ein neuartiges Virus, hat das Ziel, im Pandemiefall die Ausbreitung des Virus zu verzögern, Erkrankungs- und Todesfälle in der Bevölkerung zu verringern und die Versorgung Erkrankter sicherzustellen. Sowohl der Zeitpunkt als auch die Auswirkungen einer durch ein neuartiges Virus ausgelösten Pandemie können nicht vorhergesagt werden und regional unterschiedlich sein. Die Planungen müssen daher flexibel sein, um die Länder auf verschiedene mögliche Pandemiesituationen vorzubereiten. Der erste Nationale Pandemieplan für Deutschland wurde 2005 veröffentlicht und 2007 sowie zwischen 2014 und 2016 aktualisiert und überarbeitet (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/I...). Er dient als Grundlage zur Vorbereitung und als Rahmenplan für die Pandemiepläne der Länder. Der Plan wird regelmäßig aktualisiert und angepasst. Darüber hinaus dient das Rahmenkonzept des RKI "Epidemisch bedeutsame Lagen erkennen, bewerten und gemeinsam erfolgreich bewältigen" https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/... dem Erkennen, Bewerten und gemeinsamen erfolgreichen Bewältigen epidemisch bedeutsamer Lagen in Deutschland. Das Dokument gibt einen orientierenden Überblick über die Rahmenbedingungen, Strukturen, Zuständigkeiten, Prozesse und Abläufe, die das öffentliche Gesundheitswesen in Deutschland für die Bewältigung von epidemisch bedeutsamen Lagen vorsieht. Grundsätzlich sind das allgemeine Rahmenkonzept und der Nationale Pandemieplan Teil I sowie die nicht spezifisch auf Influenza bezogenen Kapitel des Teils II auch für den COVID-19 Ausbruch anwendbar. Die "Ergänzung zum Nationalen Pandemieplan - COVID-19 - neuartige Coronaviruserkrankung" des RKI https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N... fasst die bisher erstellten und an die aktuelle Lage angepassten spezifischen Empfehlungen, Handreichungen und Vorbereitungen zusammen. Gleichzeitig wird darin ein Ausblick auf weiteren Handlungsbedarf gegeben. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihre Rückfrage vom 03.02.2022. Das von Ihnen begehrte Dokument ist nicht im Bundesministerium für Gesundheit archiviert, sondern im Bundesarchiv. Wenn Sie den WHO-Musterplan einsehen möchten, wenden Sie sich bitte dorthin. Eine Kontaktmöglichkeit finden Sie hier: https://www.bundesarchiv.de/DE/Navigation/Meta/Kontakt/kontakt.html Mit freundlichen Grüßen