Wissenschaftlicher Dienst: Ausarbeitungen zu Sterbehilfe

Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Ausarbeitungen des WD zur Sterbehilfe, wie berichtet bei SpiegelOnline (http://www.spiegel.de/politik/deutsch...) Dies ist ein Antrag nach dem IFG.
Zusammenfassung des Ergebnisses

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Korrespondenz

Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff Wissenschaftlicher Dienst: Ausarbeitungen zu Sterbehilfe [#11177]
Datum 26. August 2015 08:40
An Deutscher Bundestag
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Ausarbeitungen des WD zur Sterbehilfe, wie berichtet bei SpiegelOnline (http://www.spiegel.de/politik/deutsch...) Dies ist ein Antrag nach dem IFG.
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Jahr, 11 Monate her26. August 2015 08:40: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Deutscher Bundestag gesendet.
Von Deutscher Bundestag
Betreff Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum 8. September 2015
Status Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Semsrott, mit E-Mail vom 26. August 2015 bitten Sie unter Berufung auf einen Medienbericht und unter Bezugnahme auf das IFG um Übersendung einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zu den aktuellen Gesetzesentwürfen zur Regulierung der Sterbehilfe. Es konnten zwei aktuelle Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zur Thematik der aktuellen Entwürfe zur Suizidbeihilfe ermittelt werden. Diese wurden auf der Webseite von Frau Katja Keul, Mdb (Bündnis 90/ Die Grünen) veröffentlicht und sind damit im Sinne von § 9 Abs. 3 IFG allgemein zugänglich. Sie haben die Möglichkeit, die beiden Ausarbeiten auf der Webseite der Bundestagsabgeordneten Katja Keul unter den Links: http://katja-keul.de/userspace/NS/kat... und http://katja-keul.de/userspace/NS/kat... einzusehen. Da Sie sich die beantragten Informationen aus allgemein zugänglichen Quellen im Sinne des§ 9 Abs. 3 IFG beschaffen können, sehe ich davon ab, Ihnen die Gutachten zuzusenden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 10 Monate her11. September 2015 15:45: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 1 Jahr, 10 Monate her11. September 2015 15:45: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  3. 1 Jahr, 10 Monate her11. September 2015 15:45: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) legte Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG) als zutreffendes Informationsgesetz für die Anfrage Wissenschaftlicher Dienst: Ausarbeitungen zu Sterbehilfe fest.