WLAN der Firma City-Initiative in Bremen

Antrag nach dem BremIFG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Anträge, Bescheide und Verwendungsnachweise für Zuwendungen, die Ihnen im Rahmen von WLAN-Projekten der Firma City-Initiative vorliegen.

Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. Februar 2017
  • Frist
    14. März 2017
  • Kosten dieser Information:
    63,00 Euro
  • 2 Follower:innen
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Antrag nach dem BremIFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Anträge, Beschei…
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Betreff
WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
9. Februar 2017 19:35
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem BremIFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Anträge, Bescheide und Verwendungsnachweise für Zuwendungen, die Ihnen im Rahmen von WLAN-Projekten der Firma City-Initiative vorliegen. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, ich erbitte erneut um eine Empfangsbestätigung für meine Anfrage mit dem Titel "WL…
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Von
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Betreff
AW: WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
22. Februar 2017 12:38
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich erbitte erneut um eine Empfangsbestätigung für meine Anfrage mit dem Titel "WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]" vom 9. Februar 2017 19:35 Uhr. Ansonsten muss ich aufgrund von vorigen Erfahrungen davon ausgehen, dass auch diese Anfrage bei Ihnen einging und die gesetzliche Frist damit bereits entsprechend läuft. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20268 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Sehr geehrtAntragsteller/in ihre Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) bezüglich der WLAN-…
Von
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Betreff
AW: WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
28. Februar 2017 14:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in ihre Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) bezüglich der WLAN-Projekte der CityInitiative Bremen Werbung e.V. vom 09.02.2017 ist eingegangen. Gemäß § 7 Abs.2 S.3 des BremIFG ist ein Antrag auf amtliche Informationen zu begründen, wenn dieser Antrag sich auf Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse bezieht. In den vorliegenden Akten sind Betriebs- bzw. Geschäftsgeheimnisse der Antragssteller gemäß § 6 Abs.2 Brem IFG enthalten. Eine Begründung für Informationszugang ist in ihrem Antrag bisher nicht enthalten. Bitte reichen Sie eine entsprechende Begründung nach. Anschließend wird geklärt, ob der Betroffene Zugang zu seinen Geheimnissen einwilligt oder ob ihr Informationsinteresse überwiegt. Diese Klärung gegenüber der CityInitiative und ihren Geschäftspartnern ist mit Aufwand verbunden, daher werden, sollte Ihrem Antrag stattgegeben werden, gemäß § 10 BremIFG in Verbindung mit der Gebührenordnung Gebühren anfallen, die derzeit mit ca./mind. € 150,-- geschätzt werden. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich bin mit einer Schwärzung von Betriebs- und …
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Von
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Betreff
AW: AW: WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
28. Februar 2017 15:10
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich bin mit einer Schwärzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen zufrieden. Daher bedarf es keiner Drittbeteiligung sowie Begründung und ich gehe davon aus, dass die Auskunft mir demnach gebührenfrei ergehen kann. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20268 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Guten Abend Herr Haacke, ich bitte um eine baldige Auskunft in dieser Angelegenheit. Vielen Dank und mit freundl…
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Betreff
AW: AW: AW: WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
13. März 2017 21:38
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status
Guten Abend Herr Haacke, ich bitte um eine baldige Auskunft in dieser Angelegenheit. Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20268 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Guten Morgen Herr Antragsteller/in, ich bitte um Verständnis, dass wir das Schwärzen der Akten noch vornehmen müss…
Von
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Betreff
AW: AW: AW: WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
14. März 2017 08:19
Status
Warte auf Antwort
Guten Morgen Herr Antragsteller/in, ich bitte um Verständnis, dass wir das Schwärzen der Akten noch vornehmen müssen. Dies erfolgt parallel zum "laufenden Geschäft". Wir haben Sie nicht vergessen. Mit freundlichen Grüßen
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Sehr geehrtAntragsteller/in für die Schwärzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen (vorheriges Kopieren der Ak…
Von
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Betreff
AW: AW: WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
30. März 2017 12:17
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in für die Schwärzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen (vorheriges Kopieren der Aktenteile) und das anschließende Einscannen der relevanten Dokumente fällt eine Gebühr von € 63 an. Dies entspricht einem Aufwand von einer Stunde bei einem Stundensatz entsprechend Nr. 103.00 (Arbeitnehmer E9-E12) der Allgemeinen Kostenverordnung (AllKostV). Bitte schreiben Sie mir kurz, ob Sie die gewünschten Unterlagen zu der genannten Gebühr per E-Mail zugeschickt haben möchten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag Herr Haacke, ich stimme der Gebühr in Höhe von 63 Euro zu und bitte um Übersendung der Informationen. …
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Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: AW: WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
30. März 2017 12:36
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status
Guten Tag Herr Haacke, ich stimme der Gebühr in Höhe von 63 Euro zu und bitte um Übersendung der Informationen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20268 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Guten Tag Herr Antragsteller/in, Sie werden die Unterlagen in der kommenden Woche erhalten. Mit freundlichen Grüß…
Von
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Betreff
AW: AW: AW: WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
30. März 2017 13:32
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag Herr Antragsteller/in, Sie werden die Unterlagen in der kommenden Woche erhalten. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrt<< Anrede >> mir fiel heute auf, dass in dieser Angelegenheit gemäß meines Terminkalenders…
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Von
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AW: AW: AW: AW: WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
8. April 2017 03:09
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> mir fiel heute auf, dass in dieser Angelegenheit gemäß meines Terminkalenders eine Auskunft hätte erfolgt sein müssen. Leider konnte ich weder elektronisch noch postalisch einen Eingang der Informationen vermerken. Dabei möchte ich keine technischen Schwierigkeiten meinerseits oder einen Fehler seitens der Post ausschließen. Ich würde Sie zwecks Aufklärung des Verbleibes der Informationen bitten mir das Absendedatum zu nennen sowie in welcher Form die Information auf den Weg zu mir gebracht wurde. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20268 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrtAntragsteller/in im Folgenden sende ich Ihnen die Anträge, Bescheide und Verwendungsnachweise (soweit v…
Von
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
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AW: WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
10. April 2017 09:04
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in im Folgenden sende ich Ihnen die Anträge, Bescheide und Verwendungsnachweise (soweit vorliegend) für Zuwendungen, die mir im Rahmen von WLAN-Projekten der CityInitiative Bremen Werbung e.V. vorliegen. Dabei handelt es sich um die Projekte -WLAN Innenstadt 1 mit Antrag, Zuwendungsbescheid und Verwendungsnachweis -WLAN Innenstadt 2 mit Antrag und Zuwendungsbescheid. Der Verwendungsnachweis liegt hier noch nicht vor. -WLAN Viertel mit Antrag und Zuwendungsbescheid. Der Verwendungsnachweis liegt hier noch nicht vor. Ich bitte um Entschuldigung wegen der verspäteten Zustellung. Es müssen trotz der Schwärzung nicht nur Einverständniserklärungen des Zuwendungsnehmers vorliegen, sondern dieser erhält von uns noch einen Bescheid über unsere Entscheidung, welche Information herausgeben werden und gegen diesen hat dieser wiederum einen Monat Zeit Klage einzuheben. Die Rechnung über € 63,-- erhalten Sie per gesonderter Post bzw. E-Mail. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Info und ein schönes, baldiges Ostern! Mit freundlichen …
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Von
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Betreff
AW: AW: WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
10. April 2017 10:57
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Info und ein schönes, baldiges Ostern! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20268 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Danke sehr, Herr Antragsteller/in! Mit freundlichen Grüßen
Von
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Betreff
AW: AW: WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
10. April 2017 13:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Danke sehr, Herr Antragsteller/in! Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrt<< Anrede >> mir fiel soeben auf, dass das WLAN am Wall in den Unterlagen fehlt. Könnten S…
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AW: AW: AW: WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
10. April 2017 17:45
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> mir fiel soeben auf, dass das WLAN am Wall in den Unterlagen fehlt. Könnten Sie dies bitte nachliefern? Vermutlich wurde einfach der entsprechende Anhang bei der E-Mail vergessen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20268 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Hallo Herr Antragsteller/in, das Projekt WLAN Wall ist ein Unterprojekt der Sofortmaßnahmen Am Wall, die nach dem …
Von
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
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AW: AW: AW: WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
11. April 2017 12:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Hallo Herr Antragsteller/in, das Projekt WLAN Wall ist ein Unterprojekt der Sofortmaßnahmen Am Wall, die nach dem Brand des Harms-Gebäudes durchgeführt wurden. Leider müssen die Teil-Unterlagen nun noch herausgesucht, geschwärzt und eingescannt werden. Ich bemühe mich um Schnelligkeit. Ihre zu zahlende Gebühr ist davon nicht betroffen. Mit freundlichen Grüßen
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Sehr geehrtAntragsteller/in beiliegend erhalten Sie die gewünschten Dokumente (Antrag, Zuwendungsbescheid, Verwend…
Von
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Betreff
AW: AW: AW: WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
19. April 2017 13:47
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in beiliegend erhalten Sie die gewünschten Dokumente (Antrag, Zuwendungsbescheid, Verwendungsnachweis) für das Projekt "Sofortmaßnahmen Am Wall 2015", von dem das WLAN Am Wall ein Teilprojekt ist. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrt<< Anrede >> ich bedanke mich bei Ihnen ganz herzlich und freue mich über Ihr schnelles un…
An Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
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AW: AW: AW: AW: WLAN der Firma City-Initiative in Bremen [#20268]
Datum
19. April 2017 14:11
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> ich bedanke mich bei Ihnen ganz herzlich und freue mich über Ihr schnelles und zielstrebiges Handeln in dieser Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20268 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>