WLAN in der Innenstadt
Anfrage an:
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Bitte stellen Sie mir alle Unterlagen zur Verfügung, die Ihnen für Installation des WLANs in der Bremer innenstadt vorliegen, deren Kosten Ihre Behörde übernimmt [1]. Insbesondere interessieren mich:
- der Antrag
- die Entscheidungsgründe
- Auflagen für Verwendung der Gelder (z.B. öffentliche Ausschreibung, Vergleich von Angeboten vor Auftragserteilung)
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
-
Datum4. August 2016
-
6. September 2016
-
Kosten dieser Information:500,00 Euro
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte…
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- WLAN in der Innenstadt [#17458]
- Datum
- 4. August 2016 19:03
- An
- Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte stellen Sie mir alle Unterlagen zur Verfügung, die Ihnen für Installation des WLANs in der Bremer innenstadt vorliegen, deren Kosten Ihre Behörde übernimmt [1]. Insbesondere interessieren mich:
- der Antrag
- die Entscheidungsgründe
- Auflagen für Verwendung der Gelder (z.B. öffentliche Ausschreibung, Vergleich von Angeboten vor Auftragserteilung)
[1] http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadtreport_artikel,-WLAN-in-der-Innenstadt-weiter-ausgebaut-_arid,1428637.html
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „WLAN in der Innenstadt“ vom 04.08.2016 (#17458…
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WLAN in der Innenstadt [#17458]
- Datum
- 6. September 2016 09:17
- An
- Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „WLAN in der Innenstadt“ vom 04.08.2016 (#17458) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 17458
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
WG: Ihre Anfrage vom 2.11.2015 über fragdenstaat.de Sehr geehrtAntragsteller/in
ich hatte diese Mail an Ihre auf …
- Von
- Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
- Betreff
- WG: Ihre Anfrage vom 2.11.2015 über fragdenstaat.de
- Datum
- 6. September 2016 10:04
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
ich hatte diese Mail an Ihre auf Ihrem Schreiben angegebene Email-Adresse gesendet. Vielleicht ist Sie nicht angekommen?
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: WG: Ihre Anfrage vom 2.11.2015 über fragdenstaat.de [#17458] Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Information…
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Ihre Anfrage vom 2.11.2015 über fragdenstaat.de [#17458]
- Datum
- 8. Oktober 2016 12:42
- An
- Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „WLAN in der Innenstadt“ vom 04.08.2016 (#17458) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 33 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 17458
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: AW: WG: Ihre Anfrage vom 2.11.2015 über fragdenstaat.de [#17458] Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informa…
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: WG: Ihre Anfrage vom 2.11.2015 über fragdenstaat.de [#17458]
- Datum
- 31. Oktober 2016 14:15
- An
- Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „WLAN in der Innenstadt“ vom 04.08.2016 (#17458) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 56 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 17458
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Automatische Antwort: AW: WG: Ihre Anfrage vom 2.11.2015 = FCber fragdenstaat.de [#17458] Vielen Dank für Ihre Nac…
- Von
- Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
- Betreff
- Automatische Antwort: AW: WG: Ihre Anfrage vom 2.11.2015 = FCber fragdenstaat.de [#17458]
- Datum
- 31. Oktober 2016 14:23
- Status
- Warte auf Antwort
Vielen Dank für Ihre Nachricht.
Bitte beachten Sie, dass ich bis einschließlich Mittwoch, 2. November 2016 nicht im Büro bin. Ihre Mail wird nicht weitergeleitet.
In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an Holger Bruns <<E-Mail-Adresse>> / Tel. 361-8748).
Viele Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Automatische Antwort: AW: WG: Ihre Anfrage vom 2.11.2015 = FCber fragdenstaat.de [#17458] Sehr geehrte Damen u…
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Automatische Antwort: AW: WG: Ihre Anfrage vom 2.11.2015 = FCber fragdenstaat.de [#17458]
- Datum
- 24. Dezember 2016 22:27
- An
- Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „WLAN in der Innenstadt“ vom 04.08.2016 (#17458) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 110 (!) Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend, wann ich mit den gewünschten Auskünften rechnen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 17458
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Automatische Antwort: Automatische Antwort: AW: WG: Ihre Anfrage vom 2.11.2015 = FCber fragdenstaat.de [#17458] Vi…
- Von
- Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
- Betreff
- Automatische Antwort: Automatische Antwort: AW: WG: Ihre Anfrage vom 2.11.2015 = FCber fragdenstaat.de [#17458]
- Datum
- 24. Dezember 2016 22:33
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Vielen Dank f?r Ihre Nachricht.
Bitte beachten Sie, dass ich bis einschlie?lich Freitag, 30. Dezember 2016 nicht im B?ro bin. Ihre Mail wird nicht weitergeleitet.
In dringenden F?llen wenden Sie sich bitte an Holger Bruns <<E-Mail-Adresse>> / Tel. 361-8748).
Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!
Nadja Niest?dt
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Automatische Antwort: Automatische Antwort: AW: WG: Ihre Anfrage vom 2.11.2015 = FCber fragdenstaat.de [#17458…
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Automatische Antwort: Automatische Antwort: AW: WG: Ihre Anfrage vom 2.11.2015 = FCber fragdenstaat.de [#17458]
- Datum
- 24. Dezember 2016 23:38
- An
- Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
- Status
Für den Fall, dass Sie nicht über den Verlauf informiert wurden: Es gab am 20. Dezember um 14 Uhr einen Termin mit einem Mitarbeiter der Wirtschaftsförderung, der Projektverantwortlichen, und dem Geschäftsführer der CityInitiative Bremen Werbung e.V., für das uns Akteneinsicht versprochen wurde. Als sich meine Begleitung als mein Anwalt vorstellte, wurde das Treffen von dem Geschäftsführer beendet. Bitte nehmen Sie hierzu Stellung.
Wer ist der Ansprechpartner bei der Wirtschaftsförderung in dieser Angelegenheit?
...
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 17458
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrtAntragsteller/in
wann kann ich mit der Zusendung der gewünschte Unterlagen rechnen, die ich vor inzwis…
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Via
- Briefpost
- Betreff
- WLAN in der Innenstadt
- Datum
- 9. Januar 2017
- An
- Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
- Status
Sehr geehrtAntragsteller/in
wann kann ich mit der Zusendung der gewünschte Unterlagen rechnen, die ich vor inzwischen mehr als fünf (!) Monaten über fragdenstaat.de bei Ihrer Behörde angefragt habe? Den Verlauf finden Sie unter: https://fragdenstaat.de/anfrage/wlan-in-der-innenstadt/
Ich wüsste außerdem gerne:
- Wann wurden die Zuwendungen bewilligt?
- Wann hat die City-Initiative die Aufträge vergeben?
- Welche Art der Prüfung gab es, ob Auflagen eingehalten wurden? (z.B. Einhaltung von Vergaberecht)
Mit freundlichen Grüßen
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Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Sehr geehrtAntragsteller/in
ihre Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) bezüglich der Einri…
- Von
- Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
- Betreff
- Ihre Anfrage #17458 vom 04.08.2016 "WLAN in der Innenstadt"
- Datum
- 6. Februar 2017 14:33
- Status
Sehr geehrtAntragsteller/in
ihre Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) bezüglich der Einrichtung von WLAN-Angeboten in der Bremer Innenstadt vom 04.08.2016 ist zur Zeit in der Bearbeitung.
Gemäß § 7 Abs.2 S.3 des BremIFG ist ein Antrag auf amtliche Informationen zu begründen, wenn dieser Antrag sich auf Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse bezieht. In den vorliegenden Akten sind Betriebs- bzw. Geschäftsgeheimnisse der Antragssteller gemäß § 6 Abs.2 Brem IFG enthalten. Eine Begründung für Informationszugang ist in ihrem Antrag bisher nicht enthalten. Bitte reichen Sie eine entsprechende Begründung nach. Anschließend wird geklärt, ob der Betroffene Zugang zu seinen Geheimnissen einwilligt oder ob ihr Informationsinteresse überwiegt.
Ich weise an dieser Stelle vorsorglich daraufhin, dass, sollte Ihrem Antrag stattgegeben werden, gemäß § 10 BremIFG in Verbindung mit der Gebührenordnung Gebühren anfallen werden. Aufgrund der Komplexität der Fragestellung hinsichtlich der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse würden diese voraussichtlich zwischen 360 und 500 Euro für diese Anfrage betragen.
Mit freundlichen Grüßen
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Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Ihre Anfrage #17458 vom 24.12.2016 "Besprechung am 20.12.2016" Sehr geehrtAntragsteller/in
zu diesem Sac…
- Von
- Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
- Betreff
- Ihre Anfrage #17458 vom 24.12.2016 "Besprechung am 20.12.2016"
- Datum
- 6. Februar 2017 14:33
- Status
Sehr geehrtAntragsteller/in
zu diesem Sachverhalt liegen keine amtlichen Informationen vor.
Mit freundlichen Grüßen
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage #17458 vom 24.12.2016 "Besprechung am 20.12.2016" [#17458] Sehr geehrt<< Anrede &…
An
Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Anfrage #17458 vom 24.12.2016 "Besprechung am 20.12.2016" [#17458]
- Datum
- 6. Februar 2017 16:38
- An
- Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
hiermit ziehe ich diesen Antrag aus Kostengründen zurück. Die angefragten Dokumente sind nun Bestandteil des Antrags „Förderung von WLAN in Bremen“ vom 23.12.2016 (#19644).
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 17458
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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