Zahl der verdeckt Armen
Das Bundesverfassungsgericht führt in seinem Urteil 1 BvL 1/09 vom 09.02.2010, Rn. 169 aus
"Der Gesetzgeber bleibt freilich entsprechend seiner Pflicht zur Fortentwicklung seines Bedarfsermittlungssystems verpflichtet, bei der Auswertung künftiger Einkommens- und Verbrauchsstichproben darauf zu achten, dass Haushalte, deren Nettoeinkommen unter dem Niveau der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch und dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch inklusive der Leistungen für Unterkunft und Heizung liegt, aus der Referenzgruppe ausgeschieden werden."
Solche Haushalte werden häufig als "verdeckt Arme" bezeichnet. Ich bitte um Unterlagen aus denen die Zahl solcher Haushalte, sowie, wie diese festgestellt oder geschätzt wurde, hervorgeht. Weiter um Unterlagen aus denen hervorgeht, wie sich deren Berücksichtigung beziehungsweise Nichtberücksichtigung auf die Regelbedarfshöhe auswirkt. Die Anfrage bezieht sich auf die Jahre 2018 bis 2023.
Ergebnis der Anfrage
Das Bundesverfassungsgericht kann die Zukunft vorhersehen.
Information nicht vorhanden
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Datum31. August 2023
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3. Oktober 2023
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