Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.

Anfrage an:
Fachhochschule Schmalkalden
Projekt:
Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

Eine Übersicht der Zahlungen, die die Hochschule im Jahr 2020 an Zoom Video Communications Inc. geleistet hat.

Ich möchte betonen, dass es sich bei den begehrten Informationen nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt, da vergleichbare Zahlen bereits bekannt sind. Die Zahlungen der Universität Bremen finden Sie beispielsweise hier: https://fragdenstaat.de/dokumente/7417-…; die Universität Hamburg hat nach eigenen Angaben 124.169,98 EUR gezahlt.


Korrespondenz

Von
Max Kronmüller
Betreff
Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202439]
Datum
2. November 2020 16:32
An
Fachhochschule Schmalkalden
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht der Zahlungen, die die Hochschule im Jahr 2020 an Zoom Video Communications Inc. geleistet hat. Ich möchte betonen, dass es sich bei den begehrten Informationen nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt, da vergleichbare Zahlen bereits bekannt sind. Die Zahlungen der Universität Bremen finden Sie beispielsweise hier: https://fragdenstaat.de/dokumente/7417-zoom_order_04-2020_persdat_geschwaerzt/; die Universität Hamburg hat nach eigenen Angaben 124.169,98 EUR gezahlt.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202439 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202439/
Mit freundlichen Grüßen Max Kronmüller
Von
Fachhochschule Schmalkalden
Betreff
WG: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202439]
Datum
3. November 2020 15:41
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen Erhalt Ihrer Mail vom 02.11.2020. Mit freundlichen Grüßen

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Von
Fachhochschule Schmalkalden
Betreff
AW: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202439]
Datum
16. November 2020 17:05
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in im Hinblick auf § 2 Abs. 4 ThürTG stellt das Thüringer Transparenzgesetz keine geeignete Rechtsgrundlage für Ihr Auskunftsbegehren dar. Auch das in Ihrer Mail vom 02.11.2020 angesprochene ThürUIG und das Verbraucherinformationsgesetz sind im Kontext des Gegenstands Ihrer Anfrage keine geeigneten Rechtsgrundlagen für die erbetene Auskunft. Vor diesem Hintergrund sieht die Hochschule Schmalkalden - unabhängig davon, ob überhaupt Zahlungen geleistet wurden - von einer Beantwortung Ihrer Anfrage ab. Ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen