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Datum9. März 2020
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15. April 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Guten Tag, bitte la…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- ZDv 20/15 [#182235]
- Datum
- 9. März 2020 10:08
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Guten Tag, bitte lassen Sie mir die ZDv 20/15 zukommen, da im Moment kein Zugang zum Internet besteht.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 182235
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/182235
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-1288
Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 9. März …
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Antwort: ZDv 20/15 [#182235]
- Datum
- 9. März 2020 16:43
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-1288
Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 9. März 2020 (s.u.)
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 9. März
2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1288
bearbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-1288
Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: 1. Ihr Antrag vom 9. Mä…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Antwort: ZDv 20/15 [#182235]
- Datum
- 10. März 2020 16:35
- Status
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-1288
Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: 1. Ihr Antrag vom 9. März 2020 (s.u.)
2. BMVg - R I 1 - 39-22-17/-1288 vom 09.03.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in
zu Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 9. März 2020 (Bezug 1.) kann
ich Ihnen mitteilen, dass die Ihrerseits erbetene "ZDv 20/15" am 24.
November 2010 außer Kraft gesetzt worden ist.
Um eine an Ihrem tatsächlichen Informationsinteresse ausgerichtete
Bearbeitung Ihres Antrags sicherstellen zu können, bitte ich Sie
freundlich um Mitteilung, ob Ihr Auskunftsersuchen auf die Herausgabe der
vorstehend genannten - ungültigen - Vorschrift gerichtet sein soll oder ob
Sie die Übersendung entsprechender - aktueller - Regelungen erbitten.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
lassen Sie mir dann bitte die Aktuelle Fassung zukommen.
Mit freundlichen Grüßen
An…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antwort: ZDv 20/15 [#182235]
- Datum
- 10. März 2020 16:38
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
lassen Sie mir dann bitte die Aktuelle Fassung zukommen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 182235
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/182235
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-1288
Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: 1. Ihr Antrag vom 9. Mä…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Antwort: ZDv 20/15 [#182235]
- Datum
- 12. März 2020 11:57
- Status
Empfangsbestätigung
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BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-1288
Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: 1. Ihr Antrag vom 9. März 2020 (s.u.)
2. BMVg - R I 1 - 39-22-17/-1288 vom 09.03.2020
3. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1288 vom 10.03.2020
4. Ihre E-Mail vom 10.03.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in
in der o.g. IFG-Angelegenheit zeichnet sich ab, dass der erbetene
Informationszugang nicht bzw. nicht vollständig gewährt werden kann.
Angesichts Ihres im Antrag vom 9. März 2020 (Bezug 1.) übermittelten
Hinweises, nach dem "im Moment kein Zugang zum Internet besteht", kommt
die Vermutung auf, dass Sie Angehöriger des Geschäftsbereiches des BMVg
sein könnten. Sollte dies zutreffend sein, könnte ggf. die Übermittlung
der erbetenen Information - außerhalb des IFG - in Betracht kommen.
Vor diesem Hintergrund wäre ich für eine Mitteilung, ob o.a. Vermutung
zutrifft sowie für die Übermittlung Ihrer dienstlichen Erreichbarkeit
dankbar. Dabei rege ich an, Ihre diesbezügliche Rückäußerung nicht über
das Portal "FragDenStaat.de" vorzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
die Annahme ist richtig. Eine dienstliche Erreichbarkeit ist zur Zeit allerdings nic…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antwort: ZDv 20/15 [#182235]
- Datum
- 12. März 2020 23:10
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
die Annahme ist richtig. Eine dienstliche Erreichbarkeit ist zur Zeit allerdings nicht gegeben, da ich mich im Moment in einer ZAW Maßnahme befinde.
Wie könnte eine Übermittlung dann sonst erfolgen?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 182235
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-1288
Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: 1. Ihr Antrag vom 9. Mä…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Re: AW: Antwort: ZDv 20/15 [#182235]
- Datum
- 13. März 2020 10:56
- Status
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-1288
Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: 1. Ihr Antrag vom 9. März 2020
2. BMVg - R I 1 - 39-22-17/-1288 vom 09.03.2020
3. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1288 vom 10.03.2020
4. Ihre E-Mail vom 10.03.2020
5. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1288 vom 12.03.2020
6. Ihre E-Mail vom 12.03.2020 (s.u.)
Sehr geehrteAntragsteller/in
da Sie nunmehr bestätigt haben, Angehöriger des hiesigen Geschäftsbereichs
zu sein, bitte ich Sie, die erbetenen Informationen auf dem Dienstweg
einzuholen. Mit dem Regelungsportal wurde für die Angehörigen des
Geschäftsbereichs des BMVg ein entsprechendes Informationsportal
geschaffen, um auf vorhandene Regelungen zugreifen zu können. Dies
betrifft wie im vorliegenden Fall auch die hier gegenständlichen
Regelungen A-1380/2 "Personelles Meldewesen" und A-1380/2-5000 "Operative
Vorgaben für das Personelle Meldewesen", zumal die Regelung A-1380/2-5000
einer VS-NfD-Einstufung unterliegt, welche ansonsten einen
Herausgabeverweigerungsgrund nach dem IFG darstellen würde.
Ich bitte Sie daher, sich die Regelungen auf dem hierfür vorgesehenen
dienstlichen Wege zu beschaffen.
Die Tatsache, dass Sie sich derzeit in einer sog. ZAW-Maßnahme befinden,
dürfte einer dienstlichen Erreichbarkeit nicht entgegenstehen.
Mit freundlichen Grüßen
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