Zentralvorschrift A1-1000/0-7000

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Verweigerungsgrund
§ 4: Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses
Zusammenfassung der Anfrage

Die Zentralvorschrift A1-1000/0-7000 „Bekleidung der Bundeswehr“.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Zentralvorschrift A1-1000/0-7000 [#168616]
Datum
15. Oktober 2019 09:23
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Zentralvorschrift A1-1000/0-7000 „Bekleidung der Bundeswehr“.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: IFG / Zentralvorschrift A1-1000/0-7000 [#168616]
Datum
15. Oktober 2019 13:12
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1162 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 15.10.2019 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 15. Oktober 2019. Dazu teile ich Ihnen Folgendes mit: Herausgebende Stelle der Ihrerseits erbetenen Regelung "Zentralvorschrift A1-1000/0-7000 Bekleidung der Bundeswehr" ist das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw). Ich habe Ihre Anfrage daher heute dem BAAINBw mit der Bitte um Bearbeitung zugeleitet. Von dort erhalten Sie weitere Nachricht. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antwort: IFG / Zentralvorschrift A1-1000/0-7000 [#168616]
Datum
19. November 2019 09:16
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Zentralvorschrift A1-1000/0-7000“ vom 15.10.2019 (#168616) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 168616 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/168616 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: IFG / Zentralvorschrift A1-1000/0-7000 [#168616]
Datum
19. November 2019 09:56
Status
Anfrage abgeschlossen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1162 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 15.10.2019 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1162 vom 15.10.2019 3. Ihre E-Mail vom 19.11.2019 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrer E-Mail vom 19. November 2019 (Bezug 3.) haben Sie um Informationen zum Bearbeitungsstand Ihrer Anfrage gebeten. Hierzu teile ich Ihnen Folgendes mit: Mit o.a. Bezug 2. hatte ich Ihnen den Eingang Ihres o.g. Antrags bestätigt und Sie gleichzeitig darüber informiert, dass ich Ihren Antrag zuständigkeitshalber an das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) zur Beantwortung abgegeben habe. Nach hiesigem Kenntnisstand hat das BAAINBw den Bescheid zur Beantwortung Ihrer Anfrage am 13. November 2019 ausgefertigt und sodann auf dem Postwege an Sie versandt. Ich gehe daher davon aus, dass Ihnen die Antwort - soweit nicht bereits geschehen - zeitnah zugestellt werden wird. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

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Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
IFG / Zentralvorschrift A1-1000/0-7000 [#168616]
Datum
19. November 2019 10:50
Anhänge

BAAINBw ZA1.1 - 39-22-17 (IFG 19-18) Sehr geehrteAntragsteller/in als Anlage übersende ich Ihnen den Bescheid vom 13. November 2019. Das Original wird Ihnen auf dem Postweg zugehen. Mit freundlichen Grüßen