ZMSBw - Gegenständen und Darstellungen aus der NS-Zeit und der Wehrmacht innerhalb von Bundeswehr

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Gemäß Drucksache 19/14486 hat die Ansprechstelle für militärhistorischen Rat (AmR) am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr im Berichtszeitraum August 2017 bis Oktober 2019 etwa 430 Sachverhalte zu fragen bezüglich Gegenständen und Darstellungen aus der NS-Zeit und der Wehrmacht innerhalb von Bundeswehrkasernen bearbeitet.

Bitte nennen sie: Die genauen Sachverhalte sowie die genauen Ergebniszusammenfassungen der oben genannten, sowie diesen ähnlichen, Sachverhalten.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
ZMSBw - Gegenständen und Darstellungen aus der NS-Zeit und der Wehrmacht innerhalb von Bundeswehr [#170490]
Datum
16. November 2019 17:10
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gemäß Drucksache 19/14486 hat die Ansprechstelle für militärhistorischen Rat (AmR) am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr im Berichtszeitraum August 2017 bis Oktober 2019 etwa 430 Sachverhalte zu fragen bezüglich Gegenständen und Darstellungen aus der NS-Zeit und der Wehrmacht innerhalb von Bundeswehrkasernen bearbeitet. Bitte nennen sie: Die genauen Sachverhalte sowie die genauen Ergebniszusammenfassungen der oben genannten, sowie diesen ähnlichen, Sachverhalten.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
IFG-Anfrage: "ZMSBw - Gegenständen und Darstellungen aus der NS-Zeit und der Wehrmacht innerhalb von Bundeswehr [#170490]"
Datum
20. November 2019 10:14
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1189 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 16.11.2019 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 16. November 2019 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1189 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

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Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: "ZMSBw - Gegenständen und Darstellungen aus der NS-Zeit und der Wehrmacht innerhalb von Bundeswehr [#170490]"
Datum
4. Dezember 2019 15:00
Status
Anfrage abgeschlossen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1189 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 16.11.2019 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1189 vom 20.11.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in in Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 16. November 2019 (Bezug 1.) haben Sie unter ergänzendem Hinweis auf die Bundestags-Drucksache 19/14486 ausgeführt, die Ansprechstelle für militärhistorischen Rat (AmR) am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr habe im Berichtszeitraum August 2017 bis Oktober 2019 etwa 430 Sachverhalte zu Fragen bezüglich Gegenständen und Darstellungen aus der NS-Zeit und der Wehrmacht innerhalb von Bundeswehrkasernen bearbeitet. In diesem Zusammenhang haben Sie darum gebeten, die "genauen Sachverhalte sowie die genauen Ergebniszusammenfassungen der oben genannten, sowie diesen ähnlichen, Sachverhalten" zu benennen. Hierzu ist zunächst voranzustellen, dass von den etwa 430 durch die AmR bearbeiteten Sachverhalten lediglich 299 Sachverhalte einen Bezug zur NS-Zeit bzw. zur Wehrmacht aufweisen. Darüber hinaus kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Die Ihrerseits begehrte Benennung der konkreten Sachverhalte sowie der genauen Ergebniszusammenfassungen ist bereits in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Tobias Pflügler, Dr. André Hahn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 19/13525 - erfolgt. Sie finden die Informationen in der Ihrerseits benannten Drucksache 19/14486 (Anlage 1 und 2). Einen Link zum leichteren Auffinden dieser Informationen füge ich nachstehend bei: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/… Mit freundlichen Grüßen