Zu den Möglichkeiten des Einsatzes der Bundeswehr in einem zivilen Krieg

Anfrage an: Bundesministerium der Verteidigung

1.
die Ihnen vorliegenden Zahlen/Informationen zu den Qualifikationen der Soldat/Innen der Bundeswehr insbesondere in den Bereichen "Informationstechnologie", "Medizin", "Psychologie", "Biologie", "Wirtschaft", "Geschichte", "Politik" und "Physik";

2.
die Ihnen vorliegenden Zahlen/Informationen zu möglichen zivilen Zielen - wie insbesondere Atomkraftwerke, Bahnhöfe, Flughäfen, Krankenhäuser, Banken, Sozialbehörden und Stromanbieter - in Deutschland;

3.
die Ihnen vorliegenden Zahlen/Informationen zu bekannten "Anschlägen" auf diese zivilen Ziele in Deutschland der letzten 5 Jahre;

4.
die Ihnen vorliegenden Zahlen/Informationen zur Einsatzbereitschaft der Soldat/Innen der Bundeswehr in einem zivilen Krieg gegen Deutschland.

Ich benötige diese Zahlen/Informationen - habe mithin ein Informationsinteresse - deshalb, weil ich mich - beunruhigt durch die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit "Corona" aber auch privat - so gut wie möglich auf ALLES selbst einstellen will und wohl leider auch muss.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    19. März 2021
  • Frist
    21. April 2021
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Catrin Köhler
am 19.03.2021
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. die Ihnen vor…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Catrin Köhler
Betreff
Zu den Möglichkeiten des Einsatzes der Bundeswehr in einem zivilen Krieg [#215968]
Datum
19. März 2021 07:47
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. die Ihnen vorliegenden Zahlen/Informationen zu den Qualifikationen der Soldat/Innen der Bundeswehr insbesondere in den Bereichen "Informationstechnologie", "Medizin", "Psychologie", "Biologie", "Wirtschaft", "Geschichte", "Politik" und "Physik"; 2. die Ihnen vorliegenden Zahlen/Informationen zu möglichen zivilen Zielen - wie insbesondere Atomkraftwerke, Bahnhöfe, Flughäfen, Krankenhäuser, Banken, Sozialbehörden und Stromanbieter - in Deutschland; 3. die Ihnen vorliegenden Zahlen/Informationen zu bekannten "Anschlägen" auf diese zivilen Ziele in Deutschland der letzten 5 Jahre; 4. die Ihnen vorliegenden Zahlen/Informationen zur Einsatzbereitschaft der Soldat/Innen der Bundeswehr in einem zivilen Krieg gegen Deutschland. Ich benötige diese Zahlen/Informationen - habe mithin ein Informationsinteresse - deshalb, weil ich mich - beunruhigt durch die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit "Corona" aber auch privat - so gut wie möglich auf ALLES selbst einstellen will und wohl leider auch muss.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Catrin Köhler Anfragenr: 215968 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/215968/ Postanschrift Catrin Köhler << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Catrin Köhler
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Bundesministerium der Verteidigung
am 20.04.2021
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1564 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom …
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Zu den Möglichkeiten des Einsatzes der Bundeswehr in einem zivilen Krieg [#215968]
Datum
20. April 2021 16:05
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1564 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 19.03.2021 (s.u.) Seht geehrte Frau Köhler, ich bestätige den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 19. März 2021 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1564 bearbeitet. Zudem muss ich Ihnen leider mitteilen, dass die Bearbeitung nicht innerhalb der Frist des § 7Abs. 5 S. 2 IFG zum Abschluss gebracht werden kann. Ursächlich hierfür ist einerseits der Umstand, dass auch innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung - bedingt durch die besonderen Erfordernisse im Zusammenhang mit der Corona-Krise - zahlreiche Personen nicht in der im "Normalbetrieb" gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung stehen, so dass Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen und Personalwechsel für weitere Verzögerungen, so dass über Ihren Antrag leider noch nicht entschieden werden konnte. Aktuell steht die Prüfung der zuständigen Fachabteilung noch aus. Sobald diese vorliegt, werde ich schnellstmöglich auf Ihr Anliegen zurückkommen und bitte Sie bis dahin freundlich noch um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium der Verteidigung
am 05.05.2021
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1564 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom …
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Zu den Möglichkeiten des Einsatzes der Bundeswehr in einem zivilen Krieg [#215968]
Datum
5. Mai 2021 09:36
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1564 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 19.03.2021 (s.u.) Sehr geehrte Frau Köhler, ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 19.03.2021, aus der sich eine Rückfrage ergeben hat. Ich möchte Sie bitten, die in Ihrem Antrag unter Frage 4. erwähnte Begrifflichkeit 'ziviler Krieg' näher zu erläutern, damit die zuständige Fachabteilung eine angemessene Zuarbeit leisten kann. Sobald mir Ihre Rückmeldung vorliegt, kann die Bearbeitung fortgesetzt werden. Mit freundlichen Grüßen
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