Zugang zum und Mitwirkung am Betriebshandbuch (BHB RP) der AS RP

Zugang zum und Mitwirkung am Betriebshandbuch (BHB RP) der Autorisierten Stelle Rheinland-Pfalz

Sie schrieben am 10.02.20 unter:
https://digitalfunk.rlp.de/de/archiv/detail/news/News/detail/betriebshandbuch-der-as-rp-veroeffentlicht/

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Betriebshandbuch der AS RP veröffentlicht
Umfassender Wegweiser für alle Fragen zum BOS-Digitalfunk
„Ich freue mich sehr, mit dem Betriebshandbuch (BHB RP) den Nutzerinnen und Nutzern des BOS Digitalfunks in Rheinland-Pfalz heute ein dauerhaftes Nachschlagewerk zu allen Facetten des Digitalfunks zur Verfügung stellen zu können.“, so Brandrat Alexander Kessel bei der Vorstellung des BHB RP in Mainz.
„Unseren Trainern, Ausbildern und Verantwortlichen in der IuK wird damit eine umfassende Informationsquelle an die Hand gegeben, um viele fachlichen Fragen der BOS-Einsatzkräfte sicher beantworten zu können.“, ergänzte der Leiter der Autorisierten Stelle mit Blick auf die sich ständig erweiternden Möglichkeiten im Digitalfunk.
[...]
Das Betriebshandbuch wird sowohl im BKS-Portal sowie im Intranet der Polizei unter der Rubrik „Betriebsregelungen und Infobriefe Digitalfunk“ abgelegt.
Die Autorisierte Stelle Digitalfunk BOS hat bei der Erstellung des Betriebshandbuches besonderen Wert daraufgelegt, den Leserinnen und Lesern die tägliche Arbeit zu erleichtern und Hilfestellungen bei technischen und taktischen Fragestellungen zu geben.
Gleichzeitig wird im BHB RP auch gezeigt, in welchen Bereichen die AS RP die Digitalfunknutzer bei der Planung und Durchführung von Einsätzen begleitend unterstützen kann.
„Natürlich möchten wir auch Ihre Anregungen und Hinweise aufnehmen, um so allen BOS in Rheinland-Pfalz Ihre guten Ideen zugutekommen zu lassen!“, fordert AS-Leiter Kessel alle Digitalfunknutzer zur Mitwirkung auf.
„Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Autorisierten Stelle Digitalfunk BOS nehmen Ihre Vorschläge gerne auf und stehen Ihnen selbstverständlich nach wie vor bei der Vorbereitung und Durchführung Ihrer Einsätze zur Seite.“
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Das Betriebshandbuch (BHB RP) der AS RP ist nur über das Intranet der Polizei und den geschlossenen Bereich des "BKS-Portal.rlp - Portal für den Brand und Katastrophenschutz" mit Anmeldedaten zugänglich unter
https://bks-portal.rlp.de

Anmeldedaten erhält nur, wer:
- Angehöriger einer Feuerwehr,
- Mitglied einer anerkannten Hilfsorganisation (ASB, DLRG, DRK, JUH, MHD, THW, …) oder
- Mitarbeiter einer Behörde, die mit der Wahrnehmung von Aufgaben in diesem Bereich betraut ist (Gemeinde-, Verbandsgemeinde-, Stadt-, Kreisverwaltung, Polizei, …)

In anderen Bundesländern ist das Betriebshandbuch Digitalfunk jedoch frei zugänglich,
siehe z.B.:
https://www.hamburg.de/contentblob/8492004/36a9d1649fd16f0a732d4251eed975ce/data/betriebshandbuch-digitalfunk-bos-hamburg.pdf
und
https://www.digitalfunk.niedersachsen.de/index.php/digitalfunk-fuer-den-nutzer/bhdn
und
https://www.lfs-bw.de/Fachthemen/Digitalfunk-Funk/Seiten/Digitalfunk.aspx

Durch diesen offenen und unbeschränkten Zugang haben technisch interessierte Bürger und Interessengruppen (z.B. die Arbeitsgruppe Kritische Infrastrukturen - https://ag.kritis.info) die Möglichkeit zur konstruktiven Mitarbeit an einem kontinuierlichen Verbesserungs-Prozess bezüglich kritischer Infrastrukturen.

Meine Fragen:

1) Welche Gründe sprechen für diesen eingeschränkten Zugang zum Betriebshandbuch Digitalfunk in Rheinland-Pfalz ?
In anderen Bundesländern (siehe oben) gibt es diese Gründe offensichtlich nicht.
Dort ist das Betriebshandbuch Digitalfunk frei verfügbar.

2) Welche Möglichkeiten der Beteiligung am Betriebshandbuch (BHB RP) der AS RP gibt es für technisch interessierte Bürger und Interessengruppen ?

3) Kann das Betriebshandbuch (BHB RP) der AS RP im Rahmen dieser Anfrage zur Verfügung gestellt werden ?

Vielen Dank.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    20. Juli 2020
  • Frist
    25. August 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Zugang zum und Mi…
An Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Zugang zum und Mitwirkung am Betriebshandbuch (BHB RP) der AS RP [#193185]
Datum
20. Juli 2020 22:11
An
Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Zugang zum und Mitwirkung am Betriebshandbuch (BHB RP) der Autorisierten Stelle Rheinland-Pfalz Sie schrieben am 10.02.20 unter: https://digitalfunk.rlp.de/de/archiv/detail/news/News/detail/betriebshandbuch-der-as-rp-veroeffentlicht/ " Betriebshandbuch der AS RP veröffentlicht Umfassender Wegweiser für alle Fragen zum BOS-Digitalfunk „Ich freue mich sehr, mit dem Betriebshandbuch (BHB RP) den Nutzerinnen und Nutzern des BOS Digitalfunks in Rheinland-Pfalz heute ein dauerhaftes Nachschlagewerk zu allen Facetten des Digitalfunks zur Verfügung stellen zu können.“, so Brandrat Alexander Kessel bei der Vorstellung des BHB RP in Mainz. „Unseren Trainern, Ausbildern und Verantwortlichen in der IuK wird damit eine umfassende Informationsquelle an die Hand gegeben, um viele fachlichen Fragen der BOS-Einsatzkräfte sicher beantworten zu können.“, ergänzte der Leiter der Autorisierten Stelle mit Blick auf die sich ständig erweiternden Möglichkeiten im Digitalfunk. [...] Das Betriebshandbuch wird sowohl im BKS-Portal sowie im Intranet der Polizei unter der Rubrik „Betriebsregelungen und Infobriefe Digitalfunk“ abgelegt. Die Autorisierte Stelle Digitalfunk BOS hat bei der Erstellung des Betriebshandbuches besonderen Wert daraufgelegt, den Leserinnen und Lesern die tägliche Arbeit zu erleichtern und Hilfestellungen bei technischen und taktischen Fragestellungen zu geben. Gleichzeitig wird im BHB RP auch gezeigt, in welchen Bereichen die AS RP die Digitalfunknutzer bei der Planung und Durchführung von Einsätzen begleitend unterstützen kann. „Natürlich möchten wir auch Ihre Anregungen und Hinweise aufnehmen, um so allen BOS in Rheinland-Pfalz Ihre guten Ideen zugutekommen zu lassen!“, fordert AS-Leiter Kessel alle Digitalfunknutzer zur Mitwirkung auf. „Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Autorisierten Stelle Digitalfunk BOS nehmen Ihre Vorschläge gerne auf und stehen Ihnen selbstverständlich nach wie vor bei der Vorbereitung und Durchführung Ihrer Einsätze zur Seite.“ " Das Betriebshandbuch (BHB RP) der AS RP ist nur über das Intranet der Polizei und den geschlossenen Bereich des "BKS-Portal.rlp - Portal für den Brand und Katastrophenschutz" mit Anmeldedaten zugänglich unter https://bks-portal.rlp.de Anmeldedaten erhält nur, wer: - Angehöriger einer Feuerwehr, - Mitglied einer anerkannten Hilfsorganisation (ASB, DLRG, DRK, JUH, MHD, THW, …) oder - Mitarbeiter einer Behörde, die mit der Wahrnehmung von Aufgaben in diesem Bereich betraut ist (Gemeinde-, Verbandsgemeinde-, Stadt-, Kreisverwaltung, Polizei, …) In anderen Bundesländern ist das Betriebshandbuch Digitalfunk jedoch frei zugänglich, siehe z.B.: https://www.hamburg.de/contentblob/8492004/36a9d1649fd16f0a732d4251eed975ce/data/betriebshandbuch-digitalfunk-bos-hamburg.pdf und https://www.digitalfunk.niedersachsen.de/index.php/digitalfunk-fuer-den-nutzer/bhdn und https://www.lfs-bw.de/Fachthemen/Digitalfunk-Funk/Seiten/Digitalfunk.aspx Durch diesen offenen und unbeschränkten Zugang haben technisch interessierte Bürger und Interessengruppen (z.B. die Arbeitsgruppe Kritische Infrastrukturen - https://ag.kritis.info) die Möglichkeit zur konstruktiven Mitarbeit an einem kontinuierlichen Verbesserungs-Prozess bezüglich kritischer Infrastrukturen. Meine Fragen: 1) Welche Gründe sprechen für diesen eingeschränkten Zugang zum Betriebshandbuch Digitalfunk in Rheinland-Pfalz ? In anderen Bundesländern (siehe oben) gibt es diese Gründe offensichtlich nicht. Dort ist das Betriebshandbuch Digitalfunk frei verfügbar. 2) Welche Möglichkeiten der Beteiligung am Betriebshandbuch (BHB RP) der AS RP gibt es für technisch interessierte Bürger und Interessengruppen ? 3) Kann das Betriebshandbuch (BHB RP) der AS RP im Rahmen dieser Anfrage zur Verfügung gestellt werden ? Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 193185 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193185/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir Ihnen gern wie folgt beantworten: 1) Welche G…
Von
Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik
Betreff
AW: Zugang zum und Mitwirkung am Betriebshandbuch (BHB RP) der AS RP [#193185]
Datum
5. August 2020 14:57
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir Ihnen gern wie folgt beantworten: 1) Welche Gründe sprechen für diesen eingeschränkten Zugang zum Betriebshandbuch Digitalfunk in Rheinland-Pfalz ? In anderen Bundesländern (siehe oben) gibt es diese Gründe offensichtlich nicht. Dort ist das Betriebshandbuch Digitalfunk frei verfügbar. Das Betriebshandbuch Digitalfunk (BHB RP) ist ein Nachschlagewerk für die Nutzerinnen und Nutzer des Digitalfunks BOS in Rheinland-Pfalz. Hier befinden sich betriebliche Informationen, die nur für berechtigte Angehörige der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Rheinland-Pfalz bestimmt sind. Daher ist der Zugang auf diesen Kreis beschränkt. Die Kriterien für die Veröffentlichung von Dokumenten legen die Autorisierten Stellen der Länder jeweils für ihr Bundesland fest. Die Autorisierte Stelle Digitalfunk BOS in Rheinland-Pfalz kann daher zu den Betriebshandbüchern der anderen Bundesländer und deren Regularien zur Dokumentenfreigabe keine Aussagen treffen. 2) Welche Möglichkeiten der Beteiligung am Betriebshandbuch (BHB RP) der AS RP gibt es für technisch interessierte Bürger und Interessengruppen ? Das Betriebshandbuch ist ein Hilfsmittel für die berechtigten Nutzerinnen und Nutzer des Digitalfunks BOS in Rheinland-Pfalz. Diese sind aufgerufen, Rückmeldungen, Anregungen und Hinwiese zum BHB RP zu geben. Eine Beteiligung am BHB RP über diesen Personenkreis hinaus ist nicht vorgesehen. 3) Kann das Betriebshandbuch (BHB RP) der AS RP im Rahmen dieser Anfrage zur Verfügung gestellt werden ? Siehe Antwort zu Frage 1. Das BHB RP steht nur den berechtigten Nutzerinnen und Nutzer des Digitalfunks BOS in Rheinland-Pfalz für Rheinland-Pfalz zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen,

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Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage und die ausführliche Antwort. Mit fre…
An Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Zugang zum und Mitwirkung am Betriebshandbuch (BHB RP) der AS RP [#193185]
Datum
6. August 2020 21:10
An
Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage und die ausführliche Antwort. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 193185 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193185/