Zugangsverbot für Sandberge Speyer ("Standortübungsplatz" und "Pionierübungsplatz")

1. Alle Unterlagen zur veränderten Sicherheitseinstufung und der daraus resultierenden Zugangsbeschränkung der Zivilbevölkerung für die Speyerer Sandberge (als "Standortübungsplatz" und als "Pionierübungsplatz").
2. Alle Korrespondenzen zur veränderten Sicherheitseinstufung und der daraus resultierenden Zugangsbeschränkung der Zivilbevölkerung für die Speyerer Sandberge (als "Standortübungsplatz" und als "Pionierübungsplatz").

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    14. März 2023
  • Frist
    18. April 2023
  • 2 Follower:innen
Johannes Glaser
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Alle Unterlagen zur veränderten Si…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Johannes Glaser
Betreff
Zugangsverbot für Sandberge Speyer ("Standortübungsplatz" und "Pionierübungsplatz") [#273083]
Datum
14. März 2023 17:23
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Alle Unterlagen zur veränderten Sicherheitseinstufung und der daraus resultierenden Zugangsbeschränkung der Zivilbevölkerung für die Speyerer Sandberge (als "Standortübungsplatz" und als "Pionierübungsplatz"). 2. Alle Korrespondenzen zur veränderten Sicherheitseinstufung und der daraus resultierenden Zugangsbeschränkung der Zivilbevölkerung für die Speyerer Sandberge (als "Standortübungsplatz" und als "Pionierübungsplatz").
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Glaser Anfragenr: 273083 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/273083/ Postanschrift Johannes Glaser << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Glaser

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Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1BMVg Az 39-22-17/A5/V436 Betreff:  Informationsfreiheitsgesetz…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Zugangsverbot für Sandberge Speyer ("Standortübungsplatz" und "Pionierübungsplatz") [#273083]
Datum
17. März 2023 11:09
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1BMVg Az 39-22-17/A5/V436 Betreff:  Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug:    Ihr Antrag vom 14. März 2023 (s.u.) Sehr geehrter Herr Glaser, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 14. März 2023 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V436 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen