Zulassung des Volksbegehren "Artenschutz Rettet die Bienen - proBiene"

Anfrage an:
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Entscheidung über den Antrag auf Zulassung des Volksbegehren "Artenschutz Rettet die Bienen -proBiene". Initiator ist das Freie Institut für ökologische Bienenhaltung gGmbH, Vertreten durch Koordinator Sven Prange.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Zulassung des Volksbegehren "Artenschutz Rettet die Bienen - proBiene" [#164071]
Datum
16. August 2019 15:21
An
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Entscheidung über den Antrag auf Zulassung des Volksbegehren "Artenschutz Rettet die Bienen -proBiene". Initiator ist das Freie Institut für ökologische Bienenhaltung gGmbH, Vertreten durch Koordinator Sven Prange.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg
Betreff
Zulassung des Volksbegehren "Artenschutz Rettet die Bienen - proBiene"
Datum
23. August 2019 14:20
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. August 2019. Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg stellt Informationen zum Volksbegehren Artenschutz auf seiner Internetseite bereit, die Sie unter https://im.baden-wuerttemberg.de/de/l... abrufen können. Dort finden Sie unter den weiterführenden Links auch die Entscheidung über die Zulassung des Volksbegehrens. Mit freundlichen Grüßen