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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten zu konkreten Fragestellungen richtet. Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet und wird von dort beantwortet. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Müller, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 31. Juli 2021. Nach der EU-Zulassung des ersten COVID 19-Impfstoffes Comirnaty® von BioNTech/Pfizer Mitte Dezember 2020, erhielten schon im Januar 2021 zwei weitere Unternehmen die Zulassung für ihre Impfstoffe: Spikevax® (Vaccine Moderna) von Moderna am 6. Januar 2021 und Vaxzevria® von AstraZeneca am 29. Januar 2021. Am 11. März 2021 wurde der vierte Corona-Impfstoff Janssen® von Johnson & Johnson von der EU zugelassen. Derzeit werden weltweit weitere Impfstoffe mit verschiedenen Wirkprinzipien gegen COVID-19 entwickelt und erprobt. Es ist damit zu rechnen, dass im Laufe des Jahres 2021 weitere Impfstoffe zugelassen werden und dann zur Verfügung stehen. Mehr Informationen zu Impfstoffkandidaten gegen das Coronavirus finden Sie hier: https://www.zusammengegencorona.de/impfen/impfstoffe/corona-impfstoffe-weltweite-kandidaten-im-ueberblick/ Ich empfehle Ihnen, die folgenden Internetseiten zu verfolgen: www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus<http://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus> www.zusammengegencorona.de/impfen<http://www.zusammengegencorona.de/impfen> www.pei.de/DE/service/faq/faq-coronavirus-inhalt.html<http://www.pei.de/DE/service/faq/faq-coronavirus-inhalt.html> www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/gesamt.html<http://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/gesamt.html> Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]? [geschwärzt], [geschwärzt]? [geschwärzt], [geschwärzt]? [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] Postanschrift Hans Müller Karlshafener Str. 39, 34128 Kassel

Sehr geehrter Herr Müller, vielen Dank für Ihre weitere E-Mail. Ergänzend zu meiner Antwort vom 6. August 2021 gebe ich Ihnen die Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 4. August 2021 https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_21_4061 zur Kenntnis. Bitte beobachten Sie die bereits genannten Internetseiten. Gerne können Sie auch unseren Nachrichtenservice abonnieren: https://www.zusammengegencorona.de/nachrichtenservice/ . Weitergehende Stellungnahmen sind nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen