Zusammenarbeit mit Ärzten zu Abschiebungen am 05.07.2018

Anfrage an: Einwohner-Zentralamt Hamburg

- Unterlagen (E-Mails, Briefe, Abrechnungen, Verträge und weiteres), die die Zusammenarbeit von EZA und Ärzte betreffen, zu Abschiebungen, die am 05.07.2018 vollzogen wurden

Suchen Sie dazu bitte raus, welche Abschiebungen am 05.07.2018 vollzogen wurden und senden mir dann alle Dokumente, die die Zusammenarbeit mit den Ärzten betreffen, zu. Mit der Zusammenarbeit meine ich z.B. Reisefähigkeitsgutachten oder Zubringerfahrten.

Mit der Schwärzung personenbezogener Daten bin ich einverstanden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. Juli 2019
  • Frist
    20. August 2019
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Johannes Filter
am 16.07.2019
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> ich…
An Einwohner-Zentralamt Hamburg Details
Von
Johannes Filter
Betreff
Zusammenarbeit mit Ärzten zu Abschiebungen am 05.07.2018 [#158714]
Datum
16. Juli 2019 23:31
An
Einwohner-Zentralamt Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
- Unterlagen (E-Mails, Briefe, Abrechnungen, Verträge und weiteres), die die Zusammenarbeit von EZA und Ärzte betreffen, zu Abschiebungen, die am 05.07.2018 vollzogen wurden Suchen Sie dazu bitte raus, welche Abschiebungen am 05.07.2018 vollzogen wurden und senden mir dann alle Dokumente, die die Zusammenarbeit mit den Ärzten betreffen, zu. Mit der Zusammenarbeit meine ich z.B. Reisefähigkeitsgutachten oder Zubringerfahrten. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten bin ich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
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Einwohner-Zentralamt Hamburg
am 17.07.2019
Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe Ihr Anliegen an die zuständige Abteilung wei…
Details
Von
Einwohner-Zentralamt Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- Zusammenarbeit mit Ärzten zu Abschiebungen am 05.07.2018 [#158714]
Datum
17. Juli 2019 08:17
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe Ihr Anliegen an die zuständige Abteilung weitergeleitet. Sie erhalten von dort eine Antwort. Bitte wenden Sie sich bei Nach- oder Rückfragen direkt an: Behörde für Inneres und Sport Einwohnerzentralamt Allgemeine zentrale Ausländerangelegenheiten Hammer Straße 30 - 34 22041 Hamburg E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen
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Einwohner-Zentralamt Hamburg
am 14.08.2019
Sehr geehrter Herr Filter, auf Ihre nachstehende Anfrage übermittle ich Ihnen anliegend die Unterlagen zur Zusamm…
Details
Von
Einwohner-Zentralamt Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- Zusammenarbeit mit Ärzten zu Abschiebungen am 05.07.2018 [#158714]
Datum
14. August 2019 15:03
Status
Anfrage abgeschlossen
ZusammenarbeitmitrztenzurAbschiebungIam5.7.2018.pdf
6,7 MB
ZusammenarbeitmitrztenzurAbschiebungIIam5.7.2018.pdf
56,5 KB
Sehr geehrter Herr Filter, auf Ihre nachstehende Anfrage übermittle ich Ihnen anliegend die Unterlagen zur Zusammenarbeit mit Ärzten bei Abschiebungen am 5. Juli 2019. Bitte beachten Sie auch zu dieser Antwort, dass es sich auch nach erfolgter Anonymisierung um sensible persönliche Daten der Betroffenen handelt, die Ihnen ausschließlich zur Erfüllung Ihres Auskunftsanspruchs zur Verfügung gestellt werden. Bitte sehen Sie deshalb auch in diesem Fall davon ab, diese Aktenauszüge zu veröffentlichen oder Dritten zur Verfügung zu stellen. Auch diese Antwort ist gebührenpflichtig, wobei ich davon ausgehe, dass Ihnen dieser Umstand bekannt ist und deshalb von einer erneuten Vorabinformation abgesehen habe. Der Gebührenbescheid wird Ihnen auf dem Postwege zugestellt. Mit freundlichen Grüßen
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