Zusammenarbeit mit Eritrea

Anfrage an: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Verwendetes Gesetz: Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)

EA-53

Wir hatten mit Anfrage vom 14.05.2015 (https://fragdenstaat.de/a/9789) um Auskunft gegeben, in welchen Bereichen das BMZ und sein nachgeordneter Bereich mit dem Staat Eritrea zusammenarbeitet. Sie hatten uns zwar am 08.06.2015 eine Zwischennachricht gegeben, allerdings ist die Beantwortung trotz Ablaufs der gesetzlichen Frist (1 Monat!!!) nicht erfolgt.

Wir fragen Sie daher
Ich bitte um Information, in welchem Umfang die Bundesrepublik Deutschland mit Eritrea in Entwicklungsprojekten zusammen arbeitet – bitte den Umfang und die Projektpartner benennen.
Sollte eine Entwicklungszusammenarbeit nicht stattfinden, wann wurde diese eingestellt und aus welchem Grund? Wann fand die letzte Field Mission statt und von wem wurde diese durchgeführt? Gibt es hierzu einen Bericht, den ich bitte, zu übersenden.

Ich bitte um elektronische Beantwortung und Bestätigung des Eingangs unserer Anfrage.

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  • Datum
    26. Juni 2015
  • Frist
    28. Juli 2015
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<< Anfragesteller:in >>
am 26.06.2015
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: EA-53 Wir hatt…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Zusammenarbeit mit Eritrea [#10346]
Datum
26. Juni 2015 04:56
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
EA-53 Wir hatten mit Anfrage vom 14.05.2015 (https://fragdenstaat.de/a/9789) um Auskunft gegeben, in welchen Bereichen das BMZ und sein nachgeordneter Bereich mit dem Staat Eritrea zusammenarbeitet. Sie hatten uns zwar am 08.06.2015 eine Zwischennachricht gegeben, allerdings ist die Beantwortung trotz Ablaufs der gesetzlichen Frist (1 Monat!!!) nicht erfolgt. Wir fragen Sie daher Ich bitte um Information, in welchem Umfang die Bundesrepublik Deutschland mit Eritrea in Entwicklungsprojekten zusammen arbeitet – bitte den Umfang und die Projektpartner benennen. Sollte eine Entwicklungszusammenarbeit nicht stattfinden, wann wurde diese eingestellt und aus welchem Grund? Wann fand die letzte Field Mission statt und von wem wurde diese durchgeführt? Gibt es hierzu einen Bericht, den ich bitte, zu übersenden. Ich bitte um elektronische Beantwortung und Bestätigung des Eingangs unserer Anfrage.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 21.07.2015
Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte auf meine IFG-Anfrage aufmerksam machen, die leider bislang nicht von I…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Zusammenarbeit mit Eritrea [#10346]
Datum
21. Juli 2015 11:41
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte auf meine IFG-Anfrage aufmerksam machen, die leider bislang nicht von Ihnen beantwortet ist und auch keine Hinderungsgründe benannt sind. In wenigen Tagen läuft die Frist für die Beantwortung ab. Sollten Hinderungsgründe eintreten, bitte ich mir dies mitzuteilen. Ich bitte, die Anfrage elektronisch zu beantworten und mache hiermit von meinem Wahlrecht gem. Par. 7 Abs. 3 Satz 1 IFG i.V.m. Par. 8 EGovG gebraucht. Die Adresse wurde zu statistischen Zwecken bereits mitgeteilt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 10346 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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am 28.07.2015
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG, UIG, VIG. Die bisherige K…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Zusammenarbeit mit Eritrea" [#10346]
Datum
28. Juli 2015 07:49
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG, UIG, VIG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/10346 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht in dieser Form bearbeitet. Die Behörde hat trotz Nachfrage auf meine Anfrage nicht reagiert. Ein Grund ist nicht ersichtlich. Die Behörde ist zur Auskunft verpflichtet und, soweit Gründe dagegen stehen, verpflichtet, diese mitzuteilen. Ich bitte, mir die Stellungnahme der Behörde zuzusenden. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 10346 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.11.2015
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte informieren Sie mich zum Verfahrensstand auf meinen Antrag vom 28.07.2015 in…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Zusammenarbeit mit Eritrea" [#10346]
Datum
7. November 2015 08:02
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte informieren Sie mich zum Verfahrensstand auf meinen Antrag vom 28.07.2015 in der Sache https://fragdenstaat.de/a/10346 unter Beilegung der BMZ Stellungnahme Mit freundlichen Grüßen H. Andreesen Anfragenr: 10346 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 17.11.2015
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az. IX-733/002 II#0049 Sehr geehrtAntragst…
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes; hier: Vermittlung bei Anfrage "Zusammenarbeit mit Eritrea" [#10346]
Datum
17. November 2015 16:25
Status
Warte auf Antwort
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az. IX-733/002 II#0049 Sehr geehrtAntragsteller/in für Ihre E-Mail vom 7. November 2015 danke ich Ihnen. Ich habe sie zum Anlass genommen, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) anzuschreiben und um eine Stellungnahme zu bitten. Sobald mir diese vorliegt, werde ich mich wieder mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen
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