Zusendung Masterplan Breitbandausbau in Gütersloh

Anfrage an:
Kommunalverwaltung Gütersloh
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
21. November 2014 - 4 Jahre, 7 Monate her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Den Masterplan "Digitaler Breitband Masterplan für ein FTTB/FTTH-Netz im Keis Gütersloh".

Dieser Masterplan wird in Kürze in den politischen Gremien diskutiert.

Auch die Öffentlichkeit sollte über den Inhalt informiert sein. Das geht nur mit Einsicht in den Plan, der bisher nicht öffentlich ist, aber ein Teil des kommunalen Gemeinwohls berühren wird.

Vielen Dank.


Korrespondenz

  1. 19. Okt 2014
  2. 26. Okt
  3. 02. Nov
  4. 09. Nov
  5. 23. Nov 2014
Von
Anke Dr. Knopp
Betreff
Zusendung Masterplan Breitbandausbau in Gütersloh [#7797]
Datum
19. Oktober 2014 17:00
An
Kommunalverwaltung Gütersloh
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Masterplan "Digitaler Breitband Masterplan für ein FTTB/FTTH-Netz im Keis Gütersloh". Dieser Masterplan wird in Kürze in den politischen Gremien diskutiert. Auch die Öffentlichkeit sollte über den Inhalt informiert sein. Das geht nur mit Einsicht in den Plan, der bisher nicht öffentlich ist, aber ein Teil des kommunalen Gemeinwohls berühren wird. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 bitte ich um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Anke Dr. Knopp Initiative "Demokratie wagen!" <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Anke Dr. Knopp
  1. 4 Jahre, 8 Monate her19. Oktober 2014 17:00: Anke Dr. Knopp hat eine Nachricht an Kommunalverwaltung Gütersloh gesendet.
  2. 4 Jahre, 7 Monate her21. November 2014 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Anke Dr. Knopp
Betreff
AW: Zusendung Masterplan Breitbandausbau in Gütersloh [#7797]
Datum
23. November 2014 11:43
An
Kommunalverwaltung Gütersloh

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Zusendung Masterplan Breitbandausbau in Gütersloh " vom 19.10.2014 (#7797) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Anke Dr. Knopp Anfragenr: 7797 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anke Dr. Knopp Initiative "Demokratie wagen!" << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 4 Jahre, 7 Monate her23. November 2014 11:43: Anke Dr. Knopp hat eine Nachricht an Kommunalverwaltung Gütersloh gesendet.