Zusendung von Vorschriften

die neuesten Ausgaben der folgenden Vorschriften inklusiver aller Anlagen. Bitte nur per PDF zusenden.

A-2500/2 Militärseelsorge
A-2620/5 Interkulturelle Bildung
A-2620/6 Ethische Bildung

Vielen Dank.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    19. März 2023
  • Frist
    22. April 2023
  • Ein:e Follower:in
Kevin Schulze
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die neuesten Ausgaben der folgenden V…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Kevin Schulze
Betreff
Zusendung von Vorschriften [#273519]
Datum
19. März 2023 19:38
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die neuesten Ausgaben der folgenden Vorschriften inklusiver aller Anlagen. Bitte nur per PDF zusenden. A-2500/2 Militärseelsorge A-2620/5 Interkulturelle Bildung A-2620/6 Ethische Bildung Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Kevin Schulze Anfragenr: 273519 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/273519/ Postanschrift Kevin Schulze << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Kevin Schulze
Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V439 Betreff: Inf…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Zusendung von Vorschriften [#273519]; hier: Empfangsbestätigung
Datum
20. März 2023 12:13
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V439 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 19. März 2023 (s.u.) Sehr geehrter Herr Schulze, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 19. März 2023 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V439 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V439 Betreff: Inf…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Zusendung von Vorschriften [#273519]
Datum
5. Mai 2023 10:09
Status
Anfrage abgeschlossen
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V439 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 19. März 2023 (s.u.) Sehr geehrter Herr Schulze, antragsgemäß übersende ich Ihnen die beiden Vorschriften A-2500/2 - Militärseelsorge und A-2620/5 - Interkulturelle Bildung, die Sie in den beigefügten Anlagen finden können. Die von Ihnen darüber hinaus erbetene Vorschrift A-2620/6 - Ethische Bildung, kann Ihnen leider nicht zur Verfügung gestellt werden. Diese befindet sich noch im hausinternen Genehmigungsprozess. Ein Veröffentlichungszeitpunkt für diese Vorschrift ist aktuell nicht bekannt. Mit freundlichen Grüßen