Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks) mit Zustand "vergeben"

Anfrage an: Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks)" bereit unter:
https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Nummerierung/TechnischeNummern/ITSI/ITSI_zuget_Rufnr.pdf;jsessionid=E71082013EB9DEDB6A84DBB916F4B21A?__blob=publicationFile&v=7

Demnach sind die Netze mit den im Folgenden aufgeführten Mobilen Netzkennungen (MNC) lediglich als "vergeben" gekennzeichnet und nicht weiter bezeichnet:

109, 196, 264, 265, 1090, 5235

Frage:
Können Sie weitere Angaben zu den oben genannten MNCs machen, wie z.B.:
- jeweilige Nutzergruppe (z.B. Behörde / Organisation / Unternehmen)
- regionale Zuordnung (z.B. Bundesland)
- weitere Details zur konkreten Verwendung der unterschiedlichen Netzes (z.B. operativ, Rückfall-Ebene, Reserve) ?
- ggf. Angaben zu früheren Nutzern

Vielen Dank.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    7. Mai 2019
  • Frist
    12. Juni 2019
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesnetzagent…
An Bundesnetzagentur Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks) mit Zustand "vergeben" [#138265]
Datum
7. Mai 2019 21:36
An
Bundesnetzagentur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks)" bereit unter: https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Nummerierung/TechnischeNummern/ITSI/ITSI_zuget_Rufnr.pdf;jsessionid=E71082013EB9DEDB6A84DBB916F4B21A?__blob=publicationFile&v=7 Demnach sind die Netze mit den im Folgenden aufgeführten Mobilen Netzkennungen (MNC) lediglich als "vergeben" gekennzeichnet und nicht weiter bezeichnet: 109, 196, 264, 265, 1090, 5235 Frage: Können Sie weitere Angaben zu den oben genannten MNCs machen, wie z.B.: - jeweilige Nutzergruppe (z.B. Behörde / Organisation / Unternehmen) - regionale Zuordnung (z.B. Bundesland) - weitere Details zur konkreten Verwendung der unterschiedlichen Netzes (z.B. operativ, Rückfall-Ebene, Reserve) ? - ggf. Angaben zu früheren Nutzern Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesnetzagentur
Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrer E-Mail Nachricht vom 07.05.2019 über den Webservice https://fragdenstaat.d…
Von
Bundesnetzagentur
Betreff
AW: Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks) mit Zustand "vergeben" [#138265]
Datum
13. Mai 2019 10:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrer E-Mail Nachricht vom 07.05.2019 über den Webservice https://fragdenstaat.de begehren Sie mittels eines Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Auskunft zu den Nutzern der „Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blöcke)“ der mobilen Netzkennungen 109, 196, 264, 265, 1090 und 5235. Auf Ihren Antrag ergeht folgender Bescheid: Nachfolgend teile ich die Zuteilungsnehmer der mobilen Netzkennungen für die TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blöcke) wie folgt mit: 109 Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Inneres 196 Kernkraftwerke Lippe-Ems GmbH 1090 Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Inneres Im Übrigen wird der Antrag abgelehnt. Begründung: Bei den mobilen Netzkennungen 264, 265 und 5235 erfolgt keine Mitteilung gemäß § 3 Nr. 4 IFG. Nach § 3 Nr. 4 IFG besteht ein Anspruch auf Informationszugang nicht, wenn die Information einer durch Rechtsvorschrift oder durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen oder organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs- oder besonderen Amtsgeheimnis unterliegt. Es besteht eine Geheimhaltungspflicht bzw. ein besonderes Amtsgeheimnis. Die Zuteilungsbescheide zu den Kennungen 264, 265 und 5235 sind als Verschlusssachen gekennzeichnet. Eine Veröffentlichung der Zuteilungsnehmer kommt daher nicht in Betracht. Bezüglich der Blöcke 109, 196 und 1090 liegen weitere Informationen nicht vor. Das vorliegende Verwaltungsverfahren wird zum Anlass genommen, die im Internet veröffentlichte Liste der „Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blöcke)“ um die Zuteilungsnehmer der Blöcke 109, 196 und 1090 zu ergänzen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, Tulpenfeld 4, 53113 Bonn oder bei einer sonstigen Dienststelle der Bundesnetzagentur erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Bereitstellung dieser Informationen. Mit freundlichen Grüßen An…
An Bundesnetzagentur Details
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Betreff
AW: Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks) mit Zustand "vergeben" [#138265]
Datum
13. Mai 2019 12:55
An
Bundesnetzagentur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Bereitstellung dieser Informationen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 138265 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>