Zuwendungen aus China

Anfrage an:
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen über Zuwendung finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

- Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgen?

- Falls ja, welche Mittel erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte senden Sie mir hier entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden.

- Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).


Korrespondenz

Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#179101]
Datum
3. Februar 2020 18:08
An
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über Zuwendung finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgen? - Falls ja, welche Mittel erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte senden Sie mir hier entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179101 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179101 Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Missal
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179101]
Datum
26. Februar 2020 20:50
An
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> leider habe ich bis dato noch keine Antwort auf meine Anfrage erhalten. Die gesetzliche Frist zur Beantwortung der Frage läuft in ca. einer Woche ab. Bitte setzen Sie mich in Kenntnis über den Bearbeitungsstand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179101 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179101
Von
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179101]
Datum
4. März 2020 12:14
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre Email vom 03.02.2020, von der wir erst heute Kenntnis erlangt haben, da die Mail im Spam Ordner des Justitiariats eingegangen war. Wir werden Ihre Anfrage binnen Monatsfrist beantworten. Hierfür wird sich meine Kollegin Frau Löffler, M. A. mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen,
Von
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179101]
Datum
20. März 2020 11:20
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal, Ihre Anfrage zu Zuwendungen aus China an die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf bearbeite ich aktuell und recherchiere zu Ihren Fragen. Als Zwischennachricht teile ich Ihnen präventiv mit, möglicherweise die Monatsfrist nicht einhalten zu können. Aufgrund der Corona-Pandemie sind nicht alle Mitarbeiter*innen, die mir Auskunft zu Ihren Fragen geben können, im Hause. Sobald mir meine angefragten Informationen vorliegen, werde ich sie Ihnen zumailen. Ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179101] - Ihr Antrag auf Auskunft nach dem IFG- NRW vom 02.02.2020, Eingang (Spamordner) 04.03.2020
Datum
6. April 2020 09:23
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Missal, Sie interessieren sich für Informationen über Zuwendung finanzieller oder anderweitiger Art aus China an die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (HHU) im Laufe der vergangenen 20 Jahre. Zu Ihren konkreten Fragen kann ich wie folgt Auskunft geben: Zu 1) Zwischen 2006 und 2020 stellte das Konfuzius-Institut Düsseldorf (KID) dem Sprachzentrum unentgeltlich Lehrkräfte für Chinesisch-Kurse zur Verfügung. Dies kam unmittelbar den Studierenden zu Gute. Die erforderlichen Unterrichtsmaterialien mussten von den Studierenden auf eigene Kosten erworben werden. Zweimal jährlich wurde in den Räumen der HHU eine Chinesisch-Prüfung durch das KID abgenommen. Darüber hinaus bot das KID in Kooperation mit der Studierendenakademie unentgeltlich das "China-Zertifikat" an, welches bei Teilnahme einer bestimmten Anzahl der vom KID angebotenen (öffentlichen) Vorträge ausgestellt wurde. Die Kooperation mit dem KID endet am 21.04.2020. Die entsprechenden zugrundeliegenden Verträge sind dieser Email angefügt. Zu 2) Im Januar 2019 hat ein Chinesisch-Deutsches Symposium mit dem Thema "Control Chlamydial Infection: from Basic Research to Translational Studies on Human an Animal Health" in Peking stattgefunden, das vom Chinesisch-Deutschen Zentrum für Wissenschaftsförderung als nichtwirtschaftliches Drittmittelprojekt gefördert wurde. Das Bewilligungsschreiben vom 06.12.2018 ist dieser Email angefügt. Weitere Mittelvergaben bzw. Zuwendungen sind hier nicht bekannt. Zu 3) Hier sind keine Lehrenden bekannt, die Mittel aus China erhalten oder erhielten. Diese Auskunft ergeht trotz erheblichem Rechercheaufwand gebührenfrei. Ich mache jedoch bereits jetzt darauf aufmerksam, dass für die Beantwortung etwaiger Nachfragen Gebühren gem. § 10 Abs. 3 IFG i.V.m. Nr. 1.2 der Anlage zu § 1 Abs. 1 IFG GebV erhoben werden müssen. Mit freundlichen Grüßen,
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179101] - Ihr Antrag auf Auskunft nach dem IFG- NRW vom 02.02.2020, Eingang (Spamordner) 04.03.2020 [#179101]
Datum
28. August 2020 15:02
An
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> mit etwas zeitlicher Verzögerung möchte ich mich noch recht herzlich für Ihre umfangreiche, gebührenfreie Auskunft zu meiner Anfrage bedanken. In der Zwischenzeit haben sich bei mir noch einige Nachfragen ergeben, für deren Beantwortung ich sehr verbunden wäre: - Im "Operating Agreement" des Konfuzius-Instituts sind "budget proposals" und "financial accounts" erwähnt. Könnten Sie mir auch diese für zumindest die zurückliegenden fünf Jahre zusenden? - Im Aktivitätenbericht aus dem Jahre 2016 und in Ihrer Antwort erwähnen Sie, dass vom Konfuzius-Institut Chinesisch-Lehrer gestellt werden. Kann ich bei sieben Kursen pro Semester davon ausgehen, dass dies etwa einer Vollzeit-Stelle entspricht? Falls nein, lassen Sie mich doch bitte wissen, welchem Stellenanteil dies entspräche bzw. welche finanziellen Einsparungen der Universität hierdurch entstanden sind. - Im Bericht von 2016 wird erwähnt, dass das KI seit 2010 über einen hauptamtlichen Direktor verfügt. Dieser hat seit 2014 zugleich einen festen Lehrauftrag an der Philosophischen Fakultät. Wurde diese Personalie dementsprechend von der Universität finanziert oder aber vom Konfuzius-Institut? - Zur Symposiums-Förderung: Wie hoch waren die tatsächlich geförderten Reisekosten? Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie auch diese Nachfragen ohne weitergehende Gebührenerhebung beantworten könnten. Sollte dies nicht möglich sein, bitte ich um vorherige Nachricht. Ich danke Ihnen schon jetzt vielmals für Ihre Mühe. Mit freundlichem Gruß David Missal Anfragenr: 179101 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179101/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179101] - Ihr Antrag auf Auskunft nach dem IFG- NRW vom 02.02.2020, Eingang (Spamordner) 04.03.2020 [#179101]
Datum
31. August 2020 07:59
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre Email vom 28.08.2020. Wir werden Ihre Anfrage binnen Monatsfrist beantworten. Mit freundlichen Grüßen
Von
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Betreff
Zuwendungen aus China [#179101] - Ihre Nachfragen zum Antrag auf Auskunft nach dem IFG- NRW vom 02.02.2020, Eingang (Spamordner) 04.03.2020 [#179101]
Datum
2. September 2020 11:31
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Missal, wir bitten Sie, sich wegen der Punkte 1, 2 und 4 (s.u. Ihr Antrag) direkt an das Konfuzius-Institut Düsseldorf zu wenden. Darüber hinaus teilen wir Ihnen mit, dass wir diesmal aus nachfolgenden Gründen nicht auf eine Gebührenerhebung verzichten können: Bereits die Beantwortung Ihrer ersten Anfrage hat aufgrund umfangreicher Recherche, Sichtung sowie Schwärzung des Materials, Personal der unterschiedlichen Abteilungen gebunden. Wir hatten auf eine Gebührenerhebung verzichtet. Dies ist bei einer nochmaligen Befassung mit der Angelegenheit nicht mehr möglich. Die Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen gem. § 1 VerwGebO IFG NRW i.V.m. Nr. 1.2 der Anlage zur VerwGebO IFG NRW sieht hierfür eine Gebühr zwischen 10,00 und 500,00 Euro vor. Vorsorglich bitten wir um Ihr Verständnis, dass wir aufgrund von urlaubsbedingter Abwesenheit der koordinierenden Sachbearbeiterin (Jahresurlaub ab Mitte September) und erforderlicher umfangreicher Recherche die Monatsfrist möglicherweise nicht einhalten können. Falls es dazu kommen wird, werden wir Ihnen zwischennachrichtlich eine Sachstandsmitteilung senden. Mit freundlichen Grüßen
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179101] - Ihre Nachfragen zum Antrag auf Auskunft nach dem IFG- NRW vom 02.02.2020, Eingang (Spamordner) 04.03.2020 [#179101]
Datum
4. September 2020 19:25
An
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Sie bitten mich, zu Punkten 1,2 und 4 an das Konfuzius-Institut zu wenden. Ich gehe davon aus, dass Sie Punkte 1 bis 3 meinen? Punkt 4 bezog sich auf das Symposium, welches vom Chinesisch-Deutschen Zentrum für Wissenschaftsförderung gefördert wurde. Darf ich entsprechend aus Ihrer Antwort schließen, dass zu Punkt 1 bis 3 bei Ihnen keine Informationen vorliegen? Des Weiteren wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie die Kosten für die weitere Bearbeitung etwas genauer eingrenzen könnten. Wäre dies möglich? Ich wäre Ihnen dankbar für eine kurze Klärung der obigen Punkte und würde auf Grundlage dessen entscheiden, ob ich meinen Antrag aufrecht erhalte. Vielen Dank Ihnen bereits jetzt! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179101 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179101/

Ihre Weihnachtsspende für FragDenStaat!

Bis zu unserem Spendenziel 2020 fehlen uns noch 50.000 Euro. Egal ob 10 oder 500 Euro – helfen Sie uns, dieses Ziel zu erreichen!

8.346,47 € von 50.000,00 €
Von
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Betreff
Zuwendungen aus China [#179101] - Ihre Nachfragen vom 28.08.2020 zum Antrag auf Auskunft nach dem IFG - NRW vom 02.02.2020, Eingang (Spamordner) 04.03.2020 [#179101]
Datum
18. September 2020 08:28

Sehr geehrter Herr Missal, auf Ihre untenstehende Anfrage teile ich zu Frage 3) mit, dass Herr Dr. Eberspächer von 2012 bis 2018 Lehrbeauftragter an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf am Lehrstuhl für Europäische Expansion im 19. und 20. Jahrhundert, Institut für Geschichtswissenschaften der Philosophischen Fakultät war. Dieser Lehrauftrag wurde durch die Universität finanziert. Die Finanzierung des Postens des hauptamtlichen Direktors des Konfuzius-Instituts erfolgte nicht durch die HHU. Hier muss ich Sie ebenfalls an das Konfuzius-Institut verweisen. Von der Erhebung von Gebühren haben wir abermals ausnahmsweise abgesehen. Mit freundlichen Grüßen