Zuwendungen aus China

Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

- Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten?

- Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu.

- Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    23. Juli 2020
  • Frist
    25. August 2020
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David Missal
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden …
An Universität Paderborn Details
Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#193354]
Datum
23. Juli 2020 16:07
An
Universität Paderborn
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193354 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193354/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Missal
Universität Paderborn
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir werden uns so bald wie möglich mit Ihnen in Verbindung setzen. Bitte achten Sie …
Von
Universität Paderborn
Betreff
[Ticket#2020072342001087] Re: Zuwendungen aus China [#1 [...]
Datum
23. Juli 2020 16:07
Status
Warte auf Antwort
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir werden uns so bald wie möglich mit Ihnen in Verbindung setzen. Bitte achten Sie bei Rückmeldungen darauf, dass Sie den Betreff unangetastet lassen. Ihre Antwort sollte im Betreff die Worte "[Ticket#2020072342001087]" enthalten. Thank you for your inquiry. We will get in contact with you as soon as possible. Please note that when replying to any message from us, leave the subject untouched. Your reply should contain the phrase "[Ticket#2020072342001087]" in its subject. Freundliche Grüße
Universität Paderborn
Sehr geehrter Herr Missal, haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir werden sie an unser Justiziariat weiterlei…
Von
Universität Paderborn
Betreff
WG: [Ticket#2020072342001087] Zuwendungen aus China [#193354]
Datum
27. Juli 2020 08:43
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Missal, haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir werden sie an unser Justiziariat weiterleiten und die Rechtmäßigkeit aufgrund des erheblichen Aufwandes prüfen und uns dann wieder bei Ihnen melden. Mit freundlichen Grüßen
Universität Paderborn
Sehr geehrter Herr Missal, in der Anlage erhalten Sie die Antwort der Universität Paderborn auf Ihre Anfrage unter…
Von
Universität Paderborn
Betreff
Frag den Staat: Zuwendungen aus China
Datum
6. August 2020 14:55
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
2,7 MB
image001.jpg
4,2 KB


Sehr geehrter Herr Missal, in der Anlage erhalten Sie die Antwort der Universität Paderborn auf Ihre Anfrage unter dem Portal www.fragdenstaat.de<http://www.fragdenstaat.de>) Mit freundlichen Grüßen
David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Gemäß § 71a HG NRW müssen Universitäten bei …
An Universität Paderborn Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Frag den Staat: Zuwendungen aus China [#193354]
Datum
13. August 2020 14:10
An
Universität Paderborn
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Gemäß § 71a HG NRW müssen Universitäten bei Drittmittel-Forschung „die Öffentlichkeit in geeigneter Weise über abgeschlossene Forschungsvorhaben“ informieren. Bitte lassen Sie mich wissen, wo ich diese Informationen finden kann. Mit freundlichem Gruß David Missal Anfragenr: 193354 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193354/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Universität Paderborn
Anfragenr.: 193354 Sehr geehrter Herr Missal, die letzten Berichte der Fakultäten zur Information der Öffentlichk…
Von
Universität Paderborn
Betreff
Anfragenr.: 193354
Datum
18. August 2020 16:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Missal, die letzten Berichte der Fakultäten zur Information der Öffentlichkeit über die abgeschlossenen Forschungsvorhaben finden Sie unter folgenden Links: Fakultät für Kulturwissenschaften https://kw.uni-paderborn.de/forschung/archiv Fakultät für Wirtschaftswissenschaften https://wiwi.uni-paderborn.de/fakultaet/ueber-die-fakultaet/kurzportraet unter der Rubrik "Fakultät im Fokus" / Jahresberichte der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften Fakultät für Naturwissenschaften https://nw.uni-paderborn.de/fakultaet/ueber-die-fakultaet/veroeffentlichungen-der-fakultaet Fakultät für Maschinenbau https://mb.uni-paderborn.de/presse/jahresberichte Fakultät für Elektrotechnik, Mathematik und Informatik https://www.eim.uni-paderborn.de/fakultaet/fakultaet/ueber-die-fakultaet/jahresberichte Ich hoffe, dass Ihnen diese Informationen ausreichen. Mit freundlichen Grüßen