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Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 23.07.2020 (#193381) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193381 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193381/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 23.07.2020 (#193381) an die Adresse "<<E-Mail-Adresse>>" wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Missal ----- Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert). Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193381 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193381/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Anfrage. Gerne möchte ich mich zunächst vergewissern, dass ich Ihre Antwort insofern korrekt verstehe, als dass Ihre Universität ausschließlich über das Konfuzius-Institut Mittel aus China erhält. Von chinesischen Unternehmen erhalten Sie entsprechend keine Zuwendungen? Auch haben keine Professoren oder Mitarbeiter parallele Nebentätigkeiten, die mit Vergütungen aus China einhergehen? Des Weiteren wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie mir sämtliche Unterlagen zum Konfuzius-Institut zukommen lassen könnten (Verträge zwischen Universität und Konfuzius-Institut sowie mit chinesischen Partnern, Finanzübersichten etc.). Auch für die von Ihnen in Aussicht gestellte Auflistung wäre ich dankbar, sofern diese Informationen nicht aus den im vorangegangenen Absatz erwähnten Dokumenten hervorgehen. Falls dies der Fall ist, bitte ich um Auflistung von mindestens der Projektbeschreibung, der Höhe der Förderung und der Laufzeit des Projekts. Sofern bei der Bearbeitung der obigen Fragen Gebühren anfallen sollten, bitte ich mir die ungefähre Höhe dieser im Vorhinein mitzuteilen. Auf Grundlage dieser Mitteilung werde ich entscheiden, ob ich meinen Antrag aufrecht erhalte. Ich danke Ihnen bereits jetzt für Ihre Mühe. Mit freundlichem Gruß David Missal Anfragenr: 193381 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193381/

Sehr geehrte<< Anrede >> gerne möchte ich mich erkundigen, wie der aktuelle Bearbeitungsstand meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 23.07.2020 (#193381) ist. Die Anfrage ist nun seit etwa zwei Monaten unbeantwortet, daher bitte ich um eine zeitnahe Antwort auf meine Fragen. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193381 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193381/

Sehr << Anrede >> gerne möchte ich auf meine Anfrage aus dem vergangenen Jahr zurückkommen. Sie schrieben mir damals, dass für eine Auskunft Gebühren i.H.v. "mindestens 400 €" entstehen würden. Gerne möchte ich um Spezifizierung hinsichtlich der Kosten bitten, sodass ich entscheiden kann, ob ich den Antrag aufrecht erhalte. Bitte teilen Sie mir mit, Kosten in welcher Höhe maximal entstehen würden. Vielen Dank und freundlicher Gruß David Missal Anfragenr: 193381 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193381/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Sehr << Anrede >> meine Ursprungsanfrage lautete wie folgt: - Bitte lassen Sie mich wissen, ob Ihre Hochschule in den vergangenen 20 Jahren Mittel aus China erhielt, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zurverfügungstellung von Lehrpersonal oder in anderer Form (etwa indirekt über Konfuzius-Institute oder ähnliche Organisationen) erfolgten. - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe bzw. welcher Form erhält oder erhielt Ihre Hochschule konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte: Stellen Sie hierzu bitte detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung. Ich bitte weitergehend um Einsicht in sämtliche Dokumente im Zusammenhang mit der jeweiligen Förderung. Dazu gehören insbesondere Anträge für die Förderung, Verträge sowie Vereinbarungen mit dem jeweiligen Vertragspartner inklusive aller Anlagen, Berichte und Verwendungsnachweise für den Vertragspartner sowie Forschungsergebnisse. - Lehren an Ihrer Hochschule Personen, die zugleich aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, legen Sie bitte dar, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen. Stellen Sie außerdem bitte entsprechende Verträge zwischen diesen Personen und der chinesischen Seite zur Verfügung. Sie teilten mir vor einigen Monaten mit, dass es ausschließlich Zuwendungen über das Konfuzius-Institut gab. Falls dem so ist, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie mir die entsprechenden Unterlagen (wie in meiner Ausgangsfrage spezifiziert), zusenden könnten. Bitte lassen Sie mich diesbezüglich wissen, Kosten in welcher Höhe hierfür anfallen würden, sodass ich über die weitere Bearbeitung entscheiden kann. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193381 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193381/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Sehr << Anrede >> ich hatte Ihnen vor zwei Monaten eine E-Mail bezüglich meiner Anfrage nach dem Transparenzgesetz zugesandt und leider nicht wieder von Ihnen gehört. Meine Ursprungsanfrage lautete wie folgt: - Bitte lassen Sie mich wissen, ob Ihre Hochschule in den vergangenen 20 Jahren Mittel aus China erhielt, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zurverfügungstellung von Lehrpersonal oder in anderer Form (etwa indirekt über Konfuzius-Institute oder ähnliche Organisationen) erfolgten. - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe bzw. welcher Form erhält oder erhielt Ihre Hochschule konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte: Stellen Sie hierzu bitte detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung. Ich bitte weitergehend um Einsicht in sämtliche Dokumente im Zusammenhang mit der jeweiligen Förderung. Dazu gehören insbesondere Anträge für die Förderung, Verträge sowie Vereinbarungen mit dem jeweiligen Vertragspartner inklusive aller Anlagen, Berichte und Verwendungsnachweise für den Vertragspartner sowie Forschungsergebnisse. - Lehren an Ihrer Hochschule Personen, die zugleich aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, legen Sie bitte dar, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen. Stellen Sie außerdem bitte entsprechende Verträge zwischen diesen Personen und der chinesischen Seite zur Verfügung. Sie teilten mir vor einigen Monaten mit, dass es ausschließlich Zuwendungen über das Konfuzius-Institut gab. Falls dem so ist, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie mir die entsprechenden Unterlagen (wie in meiner Ausgangsfrage spezifiziert), zusenden könnten. Bitte lassen Sie mich diesbezüglich wissen, Kosten in welcher Höhe hierfür anfallen würden, sodass ich über die weitere Bearbeitung entscheiden kann. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193381 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193381/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>