Zuwendungen aus China

Anfrage an:
Universität Trier
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
25. August 2020 - 3 Monate, 1 Woche her Wie wird das berechnet?
Kosten dieser Information:
400,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

- Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten?

- Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu.

- Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).


Korrespondenz

Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#193381]
Datum
23. Juli 2020 16:28
An
Universität Trier
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193381 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193381/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Missal
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#193381]
Datum
25. August 2020 10:43
An
Universität Trier
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 23.07.2020 (#193381) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193381 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193381/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Universität Trier per Briefpost
Betreff
Neue E-Mail-Adresse
Datum
25. August 2020
Status
Warte auf Antwort

<<E-Mail-Adresse>>
Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#193381]
Datum
25. August 2020 10:44
An
Universität Trier
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 23.07.2020 (#193381) an die Adresse "<<E-Mail-Adresse>>" wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Missal ----- Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert). Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193381 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193381/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Universität Trier
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#193381]
Datum
25. August 2020 13:04
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal, Ihre ursprüngliche Anfrage vom 23.7. konnte nicht beantwortet werden, weil sie hier nicht eingetroffen ist. Möglicherweise wurde sie als Spam abgewehrt. Ihre Fragen zu beantworten, wird voraussichtlich einige Tage in Anspruch nehmen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Universität Trier
Betreff
Ihre Fragen
Datum
2. September 2020 11:53
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
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image002.jpg image002.jpg   6,5 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrter Herr Missal, Ihre Anfrage ist hier offenbar zunächst in einem Spam-Ordner gelandet. Entschuldigen Sie daher bitte die etwas verspätete Antwort. Die Universität Trier unterhält seit 2008 ein Konfuzius-Institut. Vor 2008 hat die Universität Trier keine Gelder des chinesischen Staats erhalten. Seit 2008 werden aus China ausschließlich projektbezogen Gelder für Vorhaben im Rahmen des Konfuzius-Instituts zur Verfügung gestellt. Dabei handelt es sich jährlich um Summen, die (z.T. deutlich) unter 100.000 € liegen. Eine genaue Auflistung müsste erstellt werden. Hierzu müssten wir Ihnen ggf. Gebühren in Rechnung stellen. Mit freundlichen Grüßen
Von
David Missal
Betreff
AW: Ihre Fragen [#193381]
Datum
4. September 2020 19:38
An
Universität Trier
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Anfrage. Gerne möchte ich mich zunächst vergewissern, dass ich Ihre Antwort insofern korrekt verstehe, als dass Ihre Universität ausschließlich über das Konfuzius-Institut Mittel aus China erhält. Von chinesischen Unternehmen erhalten Sie entsprechend keine Zuwendungen? Auch haben keine Professoren oder Mitarbeiter parallele Nebentätigkeiten, die mit Vergütungen aus China einhergehen? Des Weiteren wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie mir sämtliche Unterlagen zum Konfuzius-Institut zukommen lassen könnten (Verträge zwischen Universität und Konfuzius-Institut sowie mit chinesischen Partnern, Finanzübersichten etc.). Auch für die von Ihnen in Aussicht gestellte Auflistung wäre ich dankbar, sofern diese Informationen nicht aus den im vorangegangenen Absatz erwähnten Dokumenten hervorgehen. Falls dies der Fall ist, bitte ich um Auflistung von mindestens der Projektbeschreibung, der Höhe der Förderung und der Laufzeit des Projekts. Sofern bei der Bearbeitung der obigen Fragen Gebühren anfallen sollten, bitte ich mir die ungefähre Höhe dieser im Vorhinein mitzuteilen. Auf Grundlage dieser Mitteilung werde ich entscheiden, ob ich meinen Antrag aufrecht erhalte. Ich danke Ihnen bereits jetzt für Ihre Mühe. Mit freundlichem Gruß David Missal Anfragenr: 193381 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193381/
Von
Universität Trier
Betreff
Re: Ihre Fragen [#193381]
Datum
5. September 2020 09:29
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal, so ist es. Es gibt keine weiteren Zuwendungen. Ihre weiteren Bitten muss ich zunächst prüfen. Das kann erst nach meinem Urlaub erfolgen, der heute begonnen hat. Ich bin ab dem 21.9. wieder in Trier. Freundliche Grüße
Von
David Missal
Betreff
AW: Re: Ihre Fragen [#193381]
Datum
24. Oktober 2020 13:14
An
Universität Trier
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> gerne möchte ich mich erkundigen, wie der aktuelle Bearbeitungsstand meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 23.07.2020 (#193381) ist. Die Anfrage ist nun seit etwa zwei Monaten unbeantwortet, daher bitte ich um eine zeitnahe Antwort auf meine Fragen. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193381 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193381/
Von
Universität Trier
Betreff
AW: Re: Ihre Fragen [#193381]
Datum
28. Oktober 2020 13:07
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal, danke für die Erinnerung. Wir melden uns. Freundliche Grüße

Ihre Weihnachtsspende für FragDenStaat!

Bis zu unserem Spendenziel 2020 fehlen uns noch 50.000 Euro. Egal ob 10 oder 500 Euro – helfen Sie uns, dieses Ziel zu erreichen!

9.605,69 € von 50.000,00 €
Von
Universität Trier
Betreff
Ihre Fragen [#193381]
Datum
9. November 2020 11:44
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
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image002.jpg image002.jpg   6,5 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrter Herr Missal, nach dem rheinland-pfälzischen Landestransparenzgesetz bezieht sich der Anspruch auf Informationszugang im Bereich von Wissenschaft, Forschung und Lehre ausschließlich auf Informationen über den Namen von Drittmittelgebern, die Höhe der Drittmittel und die Laufzeit der mit Drittmitteln finanzierten abgeschlossenen Forschungsvorhaben (vgl. § 16 Abs. 3 LTranspG). Sie wünschen eine Mitteilung der Höhe der Mittel, die der Universität in den letzten 10 Jahren für Vorhaben im Rahmen des Konfuzius-Instituts zur Verfügung gestellt wurden. Ich habe Ihnen bereits angekündigt, dass die Zusammenstellung dieser Daten Kosten verursacht, die wir Ihnen in Rechnung stellen müssten. Ich beziehe mich dabei auf § 24 LTranspG. Nach einer ersten Kalkulation müssen Sie mit Kosten in Höhe von mindestens 400 € rechnen. Freundliche Grüße