Zuwendungen aus China

Anfrage an:
Technische Universität Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

- Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten?

- Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu.

- Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).


Korrespondenz

Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#193409]
Datum
23. Juli 2020 16:42
An
Technische Universität Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193409 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193409/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Missal
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#193409]
Datum
25. August 2020 10:19
An
Technische Universität Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 23.07.2020 (#193409) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193409 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193409/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Technische Universität Hamburg per Briefpost
Betreff
Neue E-Mail-Adresse
Datum
25. August 2020
Status
Warte auf Antwort

<<E-Mail-Adresse>>
Von
David Missal
Betreff
AW: Neue E-Mail-Adresse [#193409]
Datum
25. August 2020 10:21
An
Technische Universität Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 23.07.2020 (#193409) an die Adresse "<<E-Mail-Adresse>>" wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Sie finden meine Anfrage erneut anbei. Mit freundlichen Grüßen David Missal ----- Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert). Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193409 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193409/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Technische Universität Hamburg
Betreff
Ihre Anfrage "Zuwendungen aus China" [#193409]
Datum
26. August 2020 09:19
Status
Anfrage abgeschlossen

Az.: 972.13.20.05 Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre interessante Anfrage. Sie begehren Informationen zu diesen Themen: /1. Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten?// // //2. Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu.// // //3. Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert)./ Die gewünschten Auskünfte können nicht erteilt werden, da diese Informationen nicht erfasst bzw. aufbereitet sind. Nach § 1 HmbTransparenzG <http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?nid=3&showdoccase=1&doc.id=jlr-TranspGHAV2P1&st=lr> unterliegen "vorhandene Informationen" der Zugänglichmachung. Nicht erforderlich ist jedoch, dass Informationen erst zusammengetragen bzw. erstellt werden müssten. "Eine Informationsbeschaffungspflicht der informationspflichtigen Stelle gibt es nach dem Gesetz nicht." (Drs. 21/17907, S. 9) <https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/67515/entwurf_eines_gesetzes_zur_aenderung_des_hamburgischen_transparenzgesetzes_und_des_hamburgischen_umweltinformationsgesetzes_sowie_zum_erlass_des_ausfu.pdf>. Die TUHH arbeitet jedoch mit Einrichtungen in China zusammen. Aus folgenden Links können Sie sich ein Bild über die interessanten Projekte machen: - https://www.tuhh.de/alt/tuhh/internatio… - https://www.tuhh.de/forschung/fobe/2014… Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung. Beste Grüße
Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China an Hochschulen [#193409] [#193409]
Datum
26. August 2020 09:46
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/193409/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Interpretation von "vorhandene Informationen" seitens der Universität meines Erachtens nicht der Rechtslage entspricht. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anhänge: - 193409.pdf Anfragenr: 193409 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193409/
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Eingabe nach HmbTG (G5/2511/2020)
Datum
7. September 2020 09:28
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal, Ihre E-Mail vom 26.8.2020 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeichen G5/2511/2020 geführt und bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle an. Aufgrund der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen und Beschwerden müssen wir Sie leider um Geduld bitten. Bis zum Abschluss einer Überprüfung kann erfahrungsgemäß einige Zeit vergehen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Sobald wir Ihnen in dieser Angelegenheit etwas zu berichten haben, kommen wir unaufgefordert auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
22. Oktober 2020 15:31
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China / Az.: 972.13.20.05 [#193409]
Datum
27. Oktober 2020 11:23
An
Technische Universität Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte [geschwärzt], herzlichen Dank für Ihre nette Antwort vom 26.08.2020. Gerne möchte ich hiermit noch einmal auf meine Anfrage zurückkommen. Ich möchte mich erkundigen, welche Informationen im Sinne meiner Fragestellung Sie mit geringem Aufwand zur Verfügung stellen könnten (vgl. hierzu Maatsch/Schnabel, Das Hamburgische Transparenzgesetz, 2015, § 1, Rn. 5). Wäre es etwa möglich, dass Sie eine Liste der Drittmittelverträge der Universität, einen Aktenplan oder ähnliches zur Verfügung stellen? Dann könnte ich diese Unterlagen selbst auswerten. Ich würde mich sehr freuen, wenn wir in dieser Angelegenheit eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung finden könnten. Bei Fragen können Sie mich gerne auch telefonisch kontaktieren. Meine Rufnummer lautet: [geschwärzt] Vielen Dank Ihnen schon jetzt! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193409 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Von
Technische Universität Hamburg
Betreff
Re: Zuwendungen aus China / Az.: 972.13.20.05 [#193409]
Datum
27. Oktober 2020 14:38
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Missal, Ihrem Anliegen kann ich nicht nachkommen. Ansonsten ist die Hochschule nicht verpflichtet die Verträge offenzulegen; vgl. § 5 Nr. 7 HmbTransparenzG. Sodass von hier aus keine weiterführenden Informationen zugesandt werden können, außer den frei zugänglichen Quellen. Ich möchte Ihnen dennoch behilflich sein: - Ich kann Ihnen den Link zur Drittmittelsatzung zu Verfügung stellen: https://www.tuhh.de/tuhh/uni/informatio… Aus dieser lassen sich viele Angaben herleiten. Bitte beachten Sie das eingeschränkte Recht zur Einsicht in die Verfahren nach § 4 Abs. 5 Nr. 1: "Die durch das Präsidium berechtigten Personen dürfen während eines Drittmittelvorhabens jederzeit Auskunft verlangen und Einsicht in die Unterlagen nehmen." Eine Liste von Drittmittelgebern kann nicht herausgegeben werden. Sie können aber anhand einer einfachen Recherche über die TUHH Homepage unter Eingabe des Begriffs "Drittmittel" selbstständig von den Institutionen vorgetragene Projekte einsehen und ggf. dort direkt nachfragen. Beispiel: https://www.tuhh.de/forschung/fobe/2018… Ich verweise jedoch auf den Jahresbericht der TUHH aktuell von 2019 <https://www.tuhh.de/tuhh/uni/informationen/jahresberichte.html>. Insbesondere auf S. 47 erhalten Sie eine Listen-Übersicht über die Drittmittel. Einen Aktenplan kann ich Ihnen nicht gebe, da ich diese Vorgänge nicht verwalte. Derartige Pläne liegen nicht vor und sind mithin nicht zur veröffentlichen. Ich kann Sie lediglich auf die Aktenordnung <https://www.tuhh.de/tuhh/uni/informationen/ordnungen-richtlinien/aktenordnung.html>verweisen. Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung. Beste Grüße

Ihre Weihnachtsspende für FragDenStaat!

Bis zu unserem Spendenziel 2020 fehlen uns noch 50.000 Euro. Egal ob 10 oder 500 Euro – helfen Sie uns, dieses Ziel zu erreichen!

7.118,77 € von 50.000,00 €
Von
David Missal
Betreff
Meine Eingabe nach HmbTG (G5/2511/2020) [#193409]
Datum
27. Oktober 2020 16:26
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort zu meinem Anliegen. Ich bitte hiermit um erneute Vermittlung bei meiner Anfrage. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/193409/ Ich habe die Universität nun erneut um Informationen gebeten, die ich als ohne hohen Aufwand zu beschaffen ansehe, ich bat um eine Liste aller Drittmittelverträge der Universität, einen Aktenplan oder ähnliches (siehe Korrespondenz). Auch diese möchte die Universität nicht zur Verfügung stellen. Ich wäre für Ihre Einschätzung diesbezüglich dankbar. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Vielen Dank für Ihre Mühe bereits jetzt. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193409 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193409/