Koalitionstracker

Anonymisierung von Daten fördern und Rechtssicherheit schaffen

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Ausschnitt aus dem Koalitionsvertrag

„Wir fördern Anonymisierungstechniken, schaffen Rechtssicherheit durch Standards und führen die Strafbarkeit rechtswidriger De-anonymisierung ein.“

Quelle: 1

Unsere Einschätzung

Anonymisierung ist wichtig, um die Nutzung von Daten zu erleichtern. Die Bundesregierung muss ihren Einsatz fördern und Rechtssicherheit schaffen.

Anonymisierung ist die Voraussetzung für eine verantwortungsvolle Datennutzung durch die Wirtschaft. Verschiedene Anonymisierungsverfahren weisen unterschiedliche Qualitäten auf und sind für verschiedene Zwecke unterschiedlich angemessen und geeignet. Eine einwandfreie Anonymisierung ist daher ebenso wichtig wie anspruchsvoll.

Bewertung
mittelmäßig
Art der Umsetzung
Gesetz
Federführung
Bundesministerium der Finanzen

Anfrage zum Vorhaben stellen

Beobachtet von
Verbraucherzentrale Bundesverband

Halbzeitbilanz

von Verbraucherzentrale Bundesverband

Es ist positiv, dass das BMBF die Erforschung und Entwicklung von Anonymisierungsverfahren im Rahmen des „Forschungsnetzwerk Anonymisierung für eine sichere Datennutzung“ fördert. Für die weitere Bewertung wird entscheidend sein, ob sich die Bundesregierung für eine Standardisierung von Anonymisierungstechniken einsetzt.

Ein-Jahres-Bilanz

von Verbraucherzentrale Bundesverband

Es ist positiv, dass das BMBF eine Förderrichtlinie für die Gründung eines „Forschungsnetzwerks Anonymisierung für eine sichere Datennutzung“ veröffentlicht hat. Diese muss nun aber in der Praxis eingesetzt werden. Darüber hinaus wird für die weitere Bewertung entscheidend sein, ob sich die Bundesregierung für eine Standardisierung von Anonymisierungstechniken einsetzt.

100-Tage-Bilanz

von Verbraucherzentrale Bundesverband

Es ist positiv, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung eine Förderrichtlinie für die Gründung eines „Forschungsnetzwerks Anonymisierung für eine sichere Datennutzung“ veröffentlicht hat. Kernaufgabe des Forschungsnetzwerks soll die Erforschung von Technologien, Verfahren und Methoden zur Anonymisierung personenbezogener Daten sein sowie die Entwicklung und Erprobung dazugehöriger Dienstleistungen und Geschäftsmodelle. Darüber hinaus sollen Wirtschaft und Verwaltung bei Fragen der Anonymisierung von personenbezogenen Daten technisch-fachlich beraten und Anreize zum Datenteilen gesetzt werden. Gefördert werden Kompetenzcluster und einzelne Forschungsprojekte zur Anonymisierung.

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