Suche in Handbuch der Informationsfreiheit
Ergebnisse für „errichtungsanordnung“
-
Beauftragte für die Informationsfreiheit
In diesem Beitrag geht es um den*die Bundesbeauftragte*n für die Informationsfreiheit. In den Fous gerückt werden das Amt, der Aufbau der Behörde, das Recht, den*die Bundesbeauftragte*n anzurufen.BDSG, so das Verbot, andere Tätigkeiten während seiner*ihrer Amtszeit auszuüben (Abs. 1), die Unterrichtungspflicht
-
Einleitung
Das Kapitel stellt die informationsfreiheitsrechtliche Lage in Deutschland überblicksartig dar, zeichnet wesentliche Entwicklungen nach und gibt einen Ausblick auf möglicherweise anstehende Reformen sowie wesentliche praktische Herausforderungen.von Bundes- und Ländergesetzen sowie einigen kommunalen Satzungen geregelt; Reformbestrebungen in Richtung sachgerechte, proaktive Veröffentlichung von Informationen.92 Ob dieser Prüfauftrag einen Schritt in Richtung
-
Der Informationsbegriff nach den Umweltinformationsgesetzen
In diesem Kapitel gibt die Autorin einen Überblick über die Tatbestandsmerkmale des Umweltinformationsbegriffs aus § 2 Abs. 3 UIG.Flughafens Kiel-Holtenau Rn. 15; VGH Kassel, 25.03.2022, 4 A 151/21.Z – Informationen über geplante Errichtung Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung
-
Besondere öffentliche Interessen
Fiskalische Interessen des Bundes und der Länder, Schutz vertraulich übermittelter oder erhobener Informationen, Informationen der Nachrichtendienste und in Verbindung mit der Aufgabenwahrnehmung nach den Sicherheitsüberprüfungsgesetzen.); zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes zur Finanzierung der Bundeswehr und zur Errichtung eines