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Ergebnis für „errichtungsanordnung“

  1. Beauftragte für die Informationsfreiheit
    In diesem Beitrag geht es um den*die Bundesbeauftragte*n für die Informationsfreiheit. In den Fous gerückt werden das Amt, der Aufbau der Behörde, das Recht, den*die Bundesbeauftragte*n anzurufen.

    BDSG, so das Verbot, andere Tätigkeiten während seiner*ihrer Amtszeit auszuüben (Abs. 1), die Unterrichtungspflicht

  2. Einleitung
    Das Kapitel stellt die informationsfreiheitsrechtliche Lage in Deutschland überblicksartig dar, zeichnet wesentliche Entwicklungen nach und gibt einen Ausblick auf möglicherweise anstehende Reformen sowie wesentliche praktische Herausforderungen.

    von Bundes- und Ländergesetzen sowie einigen kommunalen Satzungen geregelt; Reformbestrebungen in Richtung sachgerechte, proaktive Veröffentlichung von Informationen.92 Ob dieser Prüfauftrag einen Schritt in Richtung

  3. Der Informationsbegriff nach den Umweltinformationsgesetzen
    In diesem Kapitel gibt die Autorin einen Überblick über die Tatbestandsmerkmale des Umweltinformationsbegriffs aus § 2 Abs. 3 UIG.

    Flughafens Kiel-Holtenau Rn. 15; VGH Kassel, 25.03.2022, 4 A 151/21.Z – Informationen über geplante Errichtung Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung

  4. Besondere öffentliche Interessen
    Fiskalische Interessen des Bundes und der Länder, Schutz vertraulich übermittelter oder erhobener Informationen, Informationen der Nachrichtendienste und in Verbindung mit der Aufgabenwahrnehmung nach den Sicherheitsüberprüfungsgesetzen

    .); zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes zur Finanzierung der Bundeswehr und zur Errichtung eines

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