Termine der Dezernatsleiter im Januar 2020
Termine, die drei Dezernatsleiter im Januar 2020 wahrgenommen hat; z.B. den vollständigen dienstlichen Kalender der drei Dezernatsleiter, falls diese darin vermerkt sind.
(1 / Oberbürgermeister Helmut Reitemann, 2 / Bürgermeister Reinhold Schäfer, 3 / Dezernent Michael Wagner)
Ergebnis der Anfrage
Der Einblick in die dienstliche Terminkalender wird restriktiv ausgelegt: Die Stadt Balingen stellt in Aussicht, gegen eine Gebühr von 290€ die angefragten Terminkalender so zu redigieren, dass praktisch nur noch bereits auf ihrer Internetseite veröffentlichte Informationen enthalten sind. Diese dort vorhanden Informationen sind so aggregiert, dass es sich um seit jeher veröffentlichte Gremien-Termine handelt, nicht um die angefragten Informationen (Terminkalender von drei Mandatsträgern). Insofern wird die in Aussicht gestellte Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes nicht dazu führen, dass vorhandene Informationen befreit werden – nach Ansicht der Stadt Balingen sind sie es nämlich schon.
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
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Datum26. Juni 2020
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26. Juli 2020
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Kosten dieser Information:290,59 Euro
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