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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Lang, ich bestätige den Eingang Ihres Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 17. August 2020, eingegangen im BMZ am 18. August 2020. Ihr Antrag wird unter dem oben angegebenen Geschäftszeichen geführt. Ich habe Ihren Antrag an das in meinem Haus zuständige Fachreferat weitergeleitet. Die Bearbeitung soll gemäß § 7 Abs. 5 IFG innerhalb eines Monats erfolgen. Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenübergabeverordnung (IFGGebV) erhoben; sofern es sich nicht um die Erteilung einer kostenfreien einfachen Auskunft im Sinne der IFGGebV handelt. Die IFGGebV kann im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html eingesehen werden. Für IFG-Anfragen können je nach Arbeitsaufwand Gebühren bis zur Höhe von 500 EUR erhoben werden. Die Gebührenerhebung soll nicht kostendeckend erfolgen. Die Gebühren werden daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten erhoben, sondern orientieren sich an den vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) bezüglich der IFGGebV festgelegten pauschalen Personalkostensätzen. Diese Personalkostensätze stellen lediglich den Ausgangspunkt für die Bemessung der Gebührenhöhe im Einzelfall dar. Die pauschalen Personalkostensätze betragen: 60 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des höheren Dienstes, 45 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gehobenen Dienstes, 30 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des mittleren Dienstes. Für den Fall, dass ich Gebühren zu erheben beabsichtige, werde ich Sie darüber vor der Bescheidung Ihres Antrags informieren. Ich werde Sie dann auch bitten, mich über eventuelle Gebührenbefreiungs- und ermäßigungstatbestände gemäß § 2 IFGGebV vor der Bescheidung zu unterrichten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Herr Lang, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 17. August 2020, eingegangen im BMZ am 18. August 2020, zum Thema "Förderung Wikihouse". Bei Ihrer Anfrage handelt es sich nicht um einen IFG-Antrag, da der konkrete Aktenvorgangsbezug fehlt. Sie haben vielmehr eine allgemeine Sachfrage gestellt. Diese ist nicht vom Geltungsbereich des Informationsfreiheitsgesetz (IFG) erfasst. Denn das IFG verpflichtet Behörden nicht zur Zusammenstellung und Aufbereitung von Informationen, sondern lediglich zur Herausgabe von aktenkundigem Material. Derartige Aktenstücke liegen uns zu Ihrer Anfrage nicht vor. Die Behandlung Ihrer Anfrage als allgemeine Bürgeranfrage hat für Sie den Vorteil, dass Ihr Anliegen kostenfrei bearbeitet werden kann, während die Bearbeitung eines IFG-Antrags mit Gebühren für den Antragsteller verbunden sein kann. Ich habe daher Ihre Anfrage an das Referat "Bürgerkommunikation", welches für die Beantwortung Ihrer Anfrage zuständig ist, weitergeleitet. Die Behandlung Ihrer Anfrage als allgemeine Bürgeranfrage hat für Sie den Vorteil, dass Ihr Anliegen kostenfrei bearbeitet werden kann, während die Bearbeitung eines IFG-Antrags mit Gebühren für den Antragsteller verbunden sein kann. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Lang, vielen Dank für Ihr Interesse an unserer Arbeit und der damit verbundenen Anfrage. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) setzt sich zunehmend für das Thema nachhaltiges Bauen im Rahmen der klimagerechten Stadtentwicklung ein. Modulares Bauen und 3D-Druck, aber auch die Frage nach Energieeffizienz sowie nachhaltigen und lokalen Baustoffen sind hier wichtige Aspekte. Für uns ist es ebenso zentral, in unseren Partnerländern einen größtmöglichen Beschäftigungseffekt zu erzielen. Wir tauschen uns zu diesen Themen regelmäßig mit Akteuren aus deutscher und internationaler Wissenschaft und dem Privatsektor aus, um passende Lösungen in unsere Projekte zu integrieren. Allerdings gibt es bislang keine Vorhaben der Entwicklungszusammenarbeit, die Wikihouses oder modulare Bausysteme in der Fläche umsetzen. Falls Sie generell Interesse am Thema nachhaltiges Bauen im Kontext der Entwicklungszusammenarbeit haben, so können Sie gerne über eine kurze E-Mail an <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> unseren vierteljährlichen Newsletter bestellen. Mit freundlichen Grüßen