Betriebsprüfungen von Apotheken

Anfrage an: Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin

Die Kontrollergebnisse der vergangenen zwei Betriebsprüfungen, insbesondere die Prüfung auf Barrierefreiheit nach § 4 Abs. 2a ApBetrO bzw. § 6 ApoG für die
- Apotheke am Augustinerplatz, Triftstraße 37, 13353 Berlin; sowie die
- Spandauer Apotheke in der Feldstraße 56, 13585 Berlin

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Oktober 2020
  • Frist
    5. Januar 2021
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 26.10.2020
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Betriebsprüfungen von Apotheken [#201685]
Datum
26. Oktober 2020 12:36
An
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Kontrollergebnisse der vergangenen zwei Betriebsprüfungen, insbesondere die Prüfung auf Barrierefreiheit nach § 4 Abs. 2a ApBetrO bzw. § 6 ApoG für die - Apotheke am Augustinerplatz, Triftstraße 37, 13353 Berlin; sowie die - Spandauer Apotheke in der Feldstraße 56, 13585 Berlin
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 201685 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201685/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
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Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin
am 04.11.2020
Antrag nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrter Herr Semsrott, bzgl. Ihrer o.a. Anfrage teile …
Details
Von
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz
Datum
4. November 2020
Status
Warte auf Antwort
201685_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
739,0 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, bzgl. Ihrer o.a. Anfrage teile ich Ihnen mit, dass für Amtshandlungen nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Gebühren gemäß Tarifstelle 1004 des Gebührenverzeichnisses der Verwaltungsgebührenordnung (VGebO) zu erheben sind. Im Falle einer Aktenauskunft durch meine Behörde wäre vorab mitzuteilen, an wen und unter welcher Anschrift ein entsprechender Gebührenbescheid zuzustellen ist. Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 09.11.2020
AW: Antrag nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz [#201685] IV B Sehr geehrte<< Anrede >> viele…
An Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Antrag nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz [#201685]
Datum
9. November 2020 18:05
An
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IV B Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Der Antrag ist von mir unter der Anschrift gestellt worden, an die Sie Ihre Antwort geschickt haben. Ich stelle den Antrag aber für die gemeinnützige Open Knowledge Foundation, sodass die Gebühren gemäß VGebO entfallen dürften. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 201685 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201685/
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Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin
am 23.11.2020
Antwort Sehr geehrter Herr Semsrott, zu Ihrer o.a. Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit. Die Offizin der Spanda…
Details
Von
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin
Via
Briefpost
Betreff
Antwort
Datum
23. November 2020
Status
Warte auf Antwort
lageso-offizien_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,1 MB
Sehr geehrter Herr Semsrott, zu Ihrer o.a. Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit. Die Offizin der Spandauer Apotheke, Feldstraße 56, 13585 Berlin, ist barrierefrei im Sinne der Vorschrift§ 4 Abs. 2a Verordnung über den Betrieb von Apotheken (Apothekenbetriebsordnung, ApBetrO) erreichbar. Unter der anderen genannten Berliner Adresse Triftstraße 37, 13353 Berlin, wird keine Apotheke unter dem von Ihnen angegebenen Namen „Apotheke am Augustinerplatz" betrieben. Unter dieser Adresse wird die Apotheke am Augustenburger Platz betrieben, deren Offizin ebenfalls barrierefrei im Sinne der o.a. Verordnung erreichbar ist.
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 01.12.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Anfrage zu „Betriebsprüfungen von Apot…
An Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Betriebsprüfungen von Apotheken [#201685]
Datum
1. Dezember 2020 18:27
An
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Anfrage zu „Betriebsprüfungen von Apotheken # 201685". Ich möchte Sie bitten, mir noch die Kontrollergebnisse für zwei weitere Apotheken mitzuteilen: - Nord-West-Apotheke, Rathenower Straße 26, 10559 Berlin - Schloss Apotheke, Rudower Straße 13, 12557 Berlin Den Freistellungsbescheid finden Sie unter https://okfn.de/files/documents/FreistellungsbescheidOKF_2018.pdf - Satzungszweck ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung, die Anfragen sind Teil eines Forschungsprojekts. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 201685 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201685/
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 30.01.2021
Sehr geehrte << Anrede >> ich möchte Sie an meine Nachfragen zur Informationsfreiheitsanfrage „Betrie…
An Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Betriebsprüfungen von Apotheken [#201685]
Datum
30. Januar 2021 19:03
An
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte << Anrede >> ich möchte Sie an meine Nachfragen zur Informationsfreiheitsanfrage „Betriebsprüfungen von Apotheken“ vom 26.10.2020 (#201685) erinnern. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 201685 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201685/
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 05.04.2021
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Betriebsprüfungen von Apotheken“ vom 26.10.2020…
An Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Betriebsprüfungen von Apotheken [#201685]
Datum
5. April 2021 13:23
An
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Betriebsprüfungen von Apotheken“ vom 26.10.2020 (#201685) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 91 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 201685 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201685/
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Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin
am 05.04.2021
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin
Betreff
Betreff versteckt
Datum
5. April 2021 13:23
Status
Warte auf Antwort

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Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin
am 06.04.2021
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage vom 26.10.2020 wurde bereits mit Schreiben vom 23.11.2020 beantwortet. …
Details
Von
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin
Betreff
AW: Betriebsprüfungen von Apotheken [#201685]
Datum
6. April 2021 14:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Antwort02.02.2021_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
630,8 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage vom 26.10.2020 wurde bereits mit Schreiben vom 23.11.2020 beantwortet. Mit Mail vom 01.12.2020 haben Sie Ihre Anfrage erweitert. Mit Schreiben vom 02.02.2021 wurde auch diese Anfrage beantwortet (angefügt). Mit freundlichen Grüßen
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