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Ausschließlich per Mail:
Sehr geehrter Herr
[geschwärzt],
vielen Dank für Ihre E-Mails vom 2 und 3. Januar 2021, in denen Sie darum bitten bitten folgende Unterlagen zu erhalten:
- Hauptbetriebsplan des Tagebau Vereinigtes Schleenhain, der seit dem 01.01.2021 gültig ist,
- Hauptbetriebsplan des Tagebau Profen (mibrag) welcher seit dem 01.01.2021 gültig ist.
Der Zugang zu amtlichen Informationen sowie Umweltinformationen ist Grundlage für eine wirksame Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Umweltangelegenheiten und damit ein wichtiges Instrument für den Schutz von Natur und Umwelt.
Leider sind die von Ihnen gewünschten Hauptbetriebspläne der o.g. Tagebaue im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit nicht vorhanden. Innerhalb der Bundesregierung ist das Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi) für den Themenbereiche Bergbau und Energie zuständig (Mail: poststelle@bmwi.bund.de). Ich möchte Sie jedoch darauf hinweisen, dass die von Ihnen begehrten Hauptbetriebspläne vermutlich nur auf Landesebene bei den jeweiligen Genehmigungsbehörden, also den Landesbergämtern, vorhanden sind (Sachsen-Anhahalt: poststelle@lagb.mw.sachsen
-anhalt.de<
mailto:poststelle@lagb.mw.sachsen-anhalt.de> ,
Freistaat Sachsen: poststelle@oba.sachsen.de<
mailto:poststelle@oba.sachsen.de> .
Ich stelle Ihnen anheim, den Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen bzw. Umweltinformationen bei diesen Stellen erneut zu stellen.
Sollte ich nichts mehr von Ihnen hören, gehe ich davon aus, dass Ihr Antrag nicht weiterverfolgt werden soll. Falls Sie aber Zweifel an meinen Angaben haben, dass die Informationen hier nicht vorhanden sind, bin ich gerne bereit, einen entsprechenden rechtsmittelfähigen Bescheid auszufertigen, gegen den Sie mit Widerspruch und Klage vorgehen könnten.
Sollten Sie weitere Auskünfte zum Verfahren und zu sonstigen Fragen benötigen, stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
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Referat G II 5
Strukturwandel, Infrastrukturplanung
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz
und nukleare Sicherheit
Stresemannstraße 128 - 130, 10117 Berlin
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