Aktenplan
Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Aktenplan gem. § 34 Abs. 2 der Schriftgutanweisung des Deutschen Bundestages
Anfrage erfolgreich
-
Datum13. Mai 2017
-
17. Juni 2017
-
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Mohammed Al Sharkey
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Aktenplan gem. §…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- Aktenplan [#21502]
- Datum
- 13. Mai 2017 08:20
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Aktenplan gem. § 34 Abs. 2 der Schriftgutanweisung des Deutschen Bundestages
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen,
Mohammed Al Sharkey
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
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Deutscher Bundestag
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrter Herr Al Sharkey,
wie gewünscht, hier der entsprechende…
- Von
- Deutscher Bundestag
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
- Datum
- 18. Mai 2017
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Al Sharkey,
wie gewünscht, hier der entsprechende Link:
http://www.bundestag.de/blob/189480/5721a006e476a6a30d70472451a6a837/aktenplan-data.pdf
Mit freundlichen Grüßen
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Mohammed Al Sharkey
Re: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-123/2017 Sehr geehrter Herr Lompa,
Ha…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Re: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-123/2017
- Datum
- 21. Mai 2017
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Sehr geehrter Herr Lompa,
Haben Sie vielen Dank fuer Ihr Schreiben vom 16.05.2017 sowie die Zusendung des Links.
Leider entspricht dies jedoch nicht der Form, wie sie in § 34 Abs. 2 der Schriftgutanweisung bekannt ist. Deshalb gehe ich davon aus, dass der im Internet veroeffentlichte Aktenplan nur eine redimentaere Version ist, die einen ersten Ueberblick verschafft. Dies macht auch die von Ihnen verwendete Aktenzeichenstruktur deutlich.
Ich darf daher bitte, den vollstaendigen Aktenplan zu zusenden.
Mit freundlichem Gruss
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Mohammed Al Sharkey
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Aktenplan“ vom 13.05.2017 (#21502) wurde von I…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- AW: Aktenplan [#21502]
- Datum
- 20. Juni 2017 08:12
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Aktenplan“ vom 13.05.2017 (#21502) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 21502
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Mohammed Al Sharkey
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Mohammed Al Sharkey
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Aktenplan“ vom 13.05.2017 (#21502) wurde von I…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- AW: AW: Aktenplan [#21502]
- Datum
- 8. Juli 2017 12:56
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Aktenplan“ vom 13.05.2017 (#21502) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 22 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 21502
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Mohammed Al Sharkey
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Deutscher Bundestag
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrter Herr Al Sharkey,
den als Anlage beigefügten Bescheid ü…
- Von
- Deutscher Bundestag
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
- Datum
- 12. Juli 2017
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Al Sharkey,
den als Anlage beigefügten Bescheid übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme.
Mit freundlichen Grüßen
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Mohammed Al Sharkey
Sehr geehrte Damen und Herren,
obwohl die Anfrage zwischenzeitlich durch den Bundestag beantwortet ist, bitte ich…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Aktenplan“ [#21502]
- Datum
- 12. Juli 2017 10:50
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
obwohl die Anfrage zwischenzeitlich durch den Bundestag beantwortet ist, bitte ich das Verhalten der Verwaltung zu pruefen. Obwohl der Verwaltung bekannt war, dass der im Internet veroeffentlichte Aktenplan nicht das vollstaendige Dokument ist, wollte mich die Verwaltung mit dem Verweis auf ein unvollstaendiges Dokument und ohne diesbezueglichen Hinweis abspeisen. Es handelt sich hier um eine offensichtlich falsche Auskunft und ich bitte um Mitteilung, wie dieses Verhalten zu bewerten ist. Zudem ist zwischen Antragstellung und Beantwortung ueber zwei Monate vergangen.
Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/21502
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 21502
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes # 15-736/001 II#0248 Die Bundesb…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes # 15-736/001 II#0248
- Datum
- 14. Juli 2017 13:27
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az. 15-736/001 II#0248
Sehr geehrter Herr Al Sharkey,
anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Information.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (BT) # 15-736/001 II#0248
- Datum
- 27. Oktober 2017 13:09
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Mit freundlichen Grüßen
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Mohammed Al Sharkey
AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundest…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (BT) [#21502]
- Datum
- 27. Oktober 2017 20:53
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
15-736/001 II#0248
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank zu Ihrem Schreibenvom 27.10.2017. Bitte senden Sie mir noch den bei Ihnen enstandenden Vorgang zu.
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 21502
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Mohammed Al Sharkey
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Mohammed Al Sharkey
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Ihren Vorgang zu
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharke…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Aktenplan“ # 15-736/001 II#0248 [#21502]
- Datum
- 24. Februar 2018 14:27
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Ihren Vorgang zu
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 21502
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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