Aktenplan

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Aktenplan gem. § 34 Abs. 2 der Schriftgutanweisung des Deutschen Bundestages

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. Mai 2017
  • Frist
    17. Juni 2017
  • 0 Follower

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Mohammed Al Sharkey
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aktenplan gem. §…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Aktenplan [#21502]
Datum
13. Mai 2017 08:20
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Aktenplan gem. § 34 Abs. 2 der Schriftgutanweisung des Deutschen Bundestages
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Mohammed Al Sharkey <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey
Deutscher Bundestag
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrter Herr Al Sharkey, wie gewünscht, hier der entsprechende…
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Datum
18. Mai 2017
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Al Sharkey, wie gewünscht, hier der entsprechende Link: http://www.bundestag.de/blob/189480/572… Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Re: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-123/2017 Sehr geehrter Herr Lompa, Ha…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Via
Briefpost
Betreff
Re: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-123/2017
Datum
21. Mai 2017
An
Deutscher Bundestag
Sehr geehrter Herr Lompa, Haben Sie vielen Dank fuer Ihr Schreiben vom 16.05.2017 sowie die Zusendung des Links. Leider entspricht dies jedoch nicht der Form, wie sie in § 34 Abs. 2 der Schriftgutanweisung bekannt ist. Deshalb gehe ich davon aus, dass der im Internet veroeffentlichte Aktenplan nur eine redimentaere Version ist, die einen ersten Ueberblick verschafft. Dies macht auch die von Ihnen verwendete Aktenzeichenstruktur deutlich. Ich darf daher bitte, den vollstaendigen Aktenplan zu zusenden. Mit freundlichem Gruss
Mohammed Al Sharkey
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Aktenplan“ vom 13.05.2017 (#21502) wurde von I…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: Aktenplan [#21502]
Datum
20. Juni 2017 08:12
An
Deutscher Bundestag
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Aktenplan“ vom 13.05.2017 (#21502) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 21502 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
Mohammed Al Sharkey
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Aktenplan“ vom 13.05.2017 (#21502) wurde von I…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: AW: Aktenplan [#21502]
Datum
8. Juli 2017 12:56
An
Deutscher Bundestag
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Aktenplan“ vom 13.05.2017 (#21502) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 22 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 21502 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
Deutscher Bundestag
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrter Herr Al Sharkey, den als Anlage beigefügten Bescheid ü…
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Datum
12. Juli 2017
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Al Sharkey, den als Anlage beigefügten Bescheid übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Sehr geehrte Damen und Herren, obwohl die Anfrage zwischenzeitlich durch den Bundestag beantwortet ist, bitte ich…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Aktenplan“ [#21502]
Datum
12. Juli 2017 10:50
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr geehrte Damen und Herren, obwohl die Anfrage zwischenzeitlich durch den Bundestag beantwortet ist, bitte ich das Verhalten der Verwaltung zu pruefen. Obwohl der Verwaltung bekannt war, dass der im Internet veroeffentlichte Aktenplan nicht das vollstaendige Dokument ist, wollte mich die Verwaltung mit dem Verweis auf ein unvollstaendiges Dokument und ohne diesbezueglichen Hinweis abspeisen. Es handelt sich hier um eine offensichtlich falsche Auskunft und ich bitte um Mitteilung, wie dieses Verhalten zu bewerten ist. Zudem ist zwischen Antragstellung und Beantwortung ueber zwei Monate vergangen. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/21502 Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 21502 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes # 15-736/001 II#0248 Die Bundesb…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes # 15-736/001 II#0248
Datum
14. Juli 2017 13:27
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
52,0 KB
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az. 15-736/001 II#0248 Sehr geehrter Herr Al Sharkey, anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Information. Mit freundlichen Grüßen
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (BT) # 15-736/001 II#0248
Datum
27. Oktober 2017 13:09
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
462,2 KB
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundest…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (BT) [#21502]
Datum
27. Oktober 2017 20:53
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
15-736/001 II#0248 Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank zu Ihrem Schreibenvom 27.10.2017. Bitte senden Sie mir noch den bei Ihnen enstandenden Vorgang zu. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 21502 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey

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Mohammed Al Sharkey
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Ihren Vorgang zu Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharke…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Aktenplan“ # 15-736/001 II#0248 [#21502]
Datum
24. Februar 2018 14:27
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Ihren Vorgang zu Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 21502 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>