Termine der Sitzungen mit dem Landeselternbeirat / Sitzungsprotokolle der Termine zwischen KM und LEB BW
- Termine der Sitzungen zwischen KM und dem Landeselterbeirat BW (bzw. auch Sitzungen, an denen der Landeselternbeirat neben anderen Teilnehmern teilgenommen hat), beginnend seit dem 1.1.2019.
- Protokolle der Sitzungen aus der ersten Frage hier (siehe erster Spiegelstrich) - Damit sind alle Sitzungen zwischen KM und dem Landeselternbeirat BW (bzw. auch Sitzungen, an denen der Landeselternbeirat neben anderen Teilnehmern teilgenommen hat) gemeint, beginnend seit dem 1.1.2019.
- In den Protokollen sollen die Teilnehmer der Sitzungen aufgeführt werden. Weiterhin sollte die Agenda mit den einzelnen Tagesordnungspunkten aufgeführt werden.
- Zudem sollten die vorbereitenden Sitzungsunterlagen sowie Ergebnisprotokolle zur Verfügung gestellt werden. Falls vorhanden, sind auch Verlaufsprotokolle sowie mögliche Mitstenographierungen im Wortlaut mitzusenden.
Die Zusendung der Protokolle, Daten und Akten kann natürlich datenschutzgerecht in geschwärzter Version erfolgen, sofern dies überhaupt notwendig sein sollte (nur im Fall von personengeschützten sensiblen Daten).
Ich möchte darauf hinweisen, dass es aus meiner Sicht nicht möglich ist, diese Datenauskunft aufgrund Regierungshandeln zu verhindern, wie dies in der Vergangenheit schon versucht wurde bei Anfragen von mir. Ich werde in diesem Fall wieder den Landesdatenschutzbeauftragten einbinden, der mich auch schon das letzte Mal erfolgreich vertreten hat.
Anfrage teilweise erfolgreich
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Datum17. Juli 2021
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21. August 2021
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- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Termine der Sitzungen mit dem Landeselternbeirat / Sitzungsprotokolle der Termine zwischen KM und LEB BW [#225080]
- Datum
- 17. Juli 2021 15:17
- An
- Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
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- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
- Betreff
- Ihr Schreiben vom 17. Juli 2021
- Datum
- 3. August 2021 10:52
- Status
- Warte auf Antwort
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- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Termine der Sitzungen mit dem Landeselternbeirat / Sitzungsprotokolle der Termine zwischen KM und LEB BW“ [#225080]
- Datum
- 3. August 2021 11:16
- An
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 3. August 2021 11:16
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- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Termine der Sitzungen mit dem Landeselternbeirat / Sitzungsprotokolle der Termine zwischen KM und LEB BW“ [#225080]
- Datum
- 3. August 2021 11:19
- An
- Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
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- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
- Betreff
- WG: Vermittlung bei Anfrage „Termine der Sitzungen mit dem Landeselternbeirat / Sitzungsprotokolle der Termine zwischen KM und LEB BW“ [#225080]
- Datum
- 10. August 2021 17:08
- Status
- Warte auf Antwort
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- AW: WG: Vermittlung bei Anfrage „Termine der Sitzungen mit dem Landeselternbeirat / Sitzungsprotokolle der Termine zwischen KM und LEB BW“ [#225080]
- Datum
- 11. August 2021 09:12
- An
- Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
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- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Termine der Sitzungen mit dem Landeselternbeirat / Sitzungsprotokolle der Termine zwischen KM und LEB BW“ [#225080]
- Datum
- 11. August 2021 09:16
- An
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Termine der Sitzungen mit dem Landeselternbeirat / Sitzungsprotokolle der Termine zwischen KM und LEB BW“ [#225080]
- Datum
- 11. August 2021 09:16
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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- Von
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 2. Dezember 2021 06:30
- Status
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