Landesunfallkommission - Landesverkehrsschauen Land Brandenburg 2022
1. Unterlagen, Nachweise, Protokolle bzg. der Umsetzung der StVO VWV Zu § 45 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen RN59
c) Die zuständigen obersten Landesbehörden sorgen dafür, dass bei der Verkehrsschau überall die gleichen Maßstäbe angelegt werden. Sie führen von Zeit zu Zeit eigene Landesverkehrsschauen durch, die auch den Bedürfnissen überörtlicher Verkehrslenkung dienen. vgl. StVO VWV RN58
https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_26012001_S3236420014.htm
2. Unterlagen, Nachweise, Protokolle bzg. der Umsetzung der Aufgaben in Zuständigkeit der Landesunfallkommission vgl. Kap. 3.1 Gemeinsamer Erlass des Ministeriums des Innern und für Kommunales und des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Organisation, zu den Zuständigkeiten und Aufgaben von Verkehrsunfallkommissionen im Land Brandenburg
https://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/vuk_2019
Ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Ich gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist.
Es wird um eine zeitgemäße Kommunikation per Email gebeten. Auf Schriftverkehr per Zustellurkunde kann verzichtet werden.
Eine Drittbeteiligung ist nicht notwendig, wenn Sie Namen einzelner Personen unkenntlich machen. Sollten Sie dies anders sehen, teilen Sie mir bitte detailliert auf meine Anfrage bezogen mit, warum Sie davon ausgehen, dass eine Drittbeteiligung erforderlich ist.
Anfrage erfolgreich
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Datum20. September 2022
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22. Oktober 2022
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