Kosten: Bundeshaushalt-Info.de

Im Bezug auf das Projekt "Bundeshaushalt-Info.de" bitte ich Sie um folgende Auskünfte:

1) Die veranschlagten und tatsächlichen Kosten des Projektes bis heute.

2) Welche Daten wurden der Agentur Pixelpark im Rahmen des Projektes in welchen Formaten zur Verfügung gestellt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. Dezember 2011
  • Frist
    10. Januar 2012
  • Ein:e Follower:in
Friedrich Lindenberg
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Ges…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
Friedrich Lindenberg
Betreff
Kosten: Bundeshaushalt-Info.de
Datum
9. Dezember 2011 23:33
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Im Bezug auf das Projekt "Bundeshaushalt-Info.de" bitte ich Sie um folgende Auskünfte: 1) Die veranschlagten und tatsächlichen Kosten des Projektes bis heute. 2) Welche Daten wurden der Agentur Pixelpark im Rahmen des Projektes in welchen Formaten zur Verfügung gestellt.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen, Friedrich Lindenberg Postanschrift Friedrich Lindenberg Kopenhagener Str. 47 10437 Berlin
Mit freundlichen Grüßen Friedrich Lindenberg
Friedrich Lindenberg
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Kosten: Bundeshaushalt-Info.de" vom…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
Friedrich Lindenberg
Betreff
AW: Kosten: Bundeshaushalt-Info.de
Datum
10. Januar 2012 16:18
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Kosten: Bundeshaushalt-Info.de" vom 09.12.2011 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Ich fordere Sie daher erneut auf, den Eingang der Anfrage zu bestätigen und diese schnellstmöglich zu beantworten. Falls Sie zu meiner Anfrage nicht innerhallb von 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens Stellung beziehen, behalte ich mir vor den Bundesbeauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit einzuschalten. Mit freundlichen Grüßen, Friedrich Lindenberg Postanschrift Friedrich Lindenberg Kopenhagener Str. 47 10437 Berlin

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Bundesministerium der Finanzen
Kein Nachrichtentext
Von
Bundesministerium der Finanzen
Via
Briefpost
Betreff
Datum
18. Januar 2012
Status
Anfrage erfolgreich